Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 09.04.2008 - 4 U 104/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Fälligkeit eines Darlehensrückzahlungsanspruchs bei fehlender Wirksamkeit einer Darlehenskündigung; Notwendigkeit einer Kündigung gegenüber allen Gesamtschuldnern; Berechnung der offenen Forderung bei fehlender vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages
- OLG Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung eines Darlehensvertrages nur einheitlich gegenüber allen Darlehensnehmern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 25.05.2007 - 11 O 480/05
- OLG Brandenburg, 09.04.2008 - 4 U 104/07
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu …
Der Senat hat das in der Vergangenheit im Einklang mit der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BGH WRP 2008, 1513; 2044) mehrfach festgestellt (vgl. z. B. Hinweisbeschlüsse vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 - 20.12.2007 - 4 U 104/07 - jeweils m. w. N.). - OLG Hamm, 27.01.2011 - 4 U 183/10
Antrag auf einstweiligen Rechtschutz einer Gewerkschaft gegenüber einem Verlag …
Der Senat hat aber, ohne es endgültig entscheiden zu müssen, zu erkennen gegeben, dass er jedenfalls für den Fall einer grob fahrlässigen Unkenntnis bereit sei, eine Ausnahme von diesem Grundsatz zu machen (vgl. Urteil vom 6. November 2007 -4 U 104/07). - OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11
Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die …
Er ist in einer Vielzahl von Prozessen als klagebefugt angesehen worden (vgl. z. B. BGH WRP 2008, 1513; 2044, 1074; Senat, Hinweisbeschluss vom 20.12.2007 - 4 U 104/07 - 16.03.2010 - 4 U 146/09 -, jeweils m. w. N.). - OLG Zweibrücken, 02.07.2010 - 4 U 184/09
Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung: Verstoß gegen die …
Er ist in einer Vielzahl von Prozessen als Klagebefugt angesehen worden (vgl. z.B. BGH WRP 2008, 1513; 2044, 1074; Senat, Hinweisbeschluss vom 20. Dezember 2007 _ 4 U 104/07 _; 16. März 2010 _ 4 U 146/09 _ jew. m.w.N.).