Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG, §§ 242, 1004 Abs. 1 S. 1 BGB
  Verhaltensbedingte Kündigung, Schlechtleistung, quantitative Minderleistung, Low Performer, Abmahnung

• IWW

  § 1 Abs. 2 KSchG, § ... 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 1 Abs. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 241 Abs. 2 BGB, TVG § 1, § 2 KSchG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 138 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 373 ZPO, § 102 BetrVG, §§ 242, 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 97 Abs. 1 ZPO

• arbeitsrecht-hessen.de

  Kündigung eines Low-Performers: Minderleistung als wirksamer Kündigungsgrund

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verhaltensbedingte Kündigung; Schlechtleistung; quantitative Minderleistung; Low Performer; Abmahnung

• rechtsportal.de

  Verhaltensbedingte Kündigung; Schlechtleistung; quantitative Minderleistung; Low Performer; Abmahnung

Kurzfassungen/Presse (7)

• arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Wann kann Arbeitnehmern bei Minderleistung gekündigt werden?

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Persönliche Leistungsfähigkeit muss ausgeschöpft werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung bei Unterschreitung der Durchschnittsleistung

• haufe.de (Kurzinformation)

  Wirksame Kündigung eines "Low Performers"

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigung eines Low-Performers: Schlechtleistung als wirksamer Kündigungsgrund

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Anforderungen an die Kündigung von "Low Performern"

• heuking.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung wegen quantitativer Minderleistung

Verfahrensgang

• ArbG Köln, 10.06.2021 - 6 Ca 3768/20
• ArbG Köln, 10.06.2021 - 6 Ca 3769/20
• LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21
• LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 762/21

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• BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02

  Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Rn. 53 b. Bei quantitativen Minderleistungen orientiert sich die Rechtsprechung an den Werten, die für die Annahme einer grundlegenden Störung des Leistungsgleichgewichts herangezogen worden sind (BAG, Urteil vom 11.12.2003 - 2 AZR 667/02).

  Dem entspricht es, wenn das Bundesarbeitsgericht in anderen Fällen unterhalb einer Grenze von etwa 1/3 liegende Vergütungseinbußen als noch hinnehmbar und nicht als eine grundlegende Störung des Leistungsgleichgewichts im kündigungsrechtlich geschützten Kernbereich angesehen hat (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 -, juris; BAG 15. November 1995 - 2 AZR 521/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge Lufthansa Nr. 20 = EzA BGB § 315 Nr. 45; 13. Mai 1987 - 5 AZR 125/86 - BAGE 55, 275;… KR-Rost § 2 KSchG Rn. 47 ff. § 2 KSchG mwN).

  Es ist dann davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer seine Leistungsfähigkeit nicht ausschöpft (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 -, BAGE 109, 87-100, Rn. 92 - 93).

• ArbG Köln, 10.06.2021 - 6 Ca 3769/20

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Rn. 35 Mit Urteil vom 10.06.2021 - 6 Ca 3769/20 - hat das Arbeitsgericht Köln die Klage abgewiesen.

  Rn. 39 das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 10.06.2021, Az. 6 Ca 3769/20 abzuändern und.

• BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11

  Abmahnung wegen Pflichtverletzung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (…BAG 12. August 2010 - 2 AZR 593/09 - Rn. 10; BAG, Urteil vom 19. Juli 2012 - 2 AZR 782/11 -, BAGE 142, 331-338, Rn. 13).

• BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06

  Kündigung - Minderleistung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Dem muss auch im Rahmen des Kündigungsschutzrechts Rechnung getragen werden, da ansonsten einer Vertragspartei die Möglichkeit genommen würde, einen vertragswidrigen Zustand mit rechtlich zulässigen Mitteln zu beseitigen (BAG, Urteil vom 17. Januar 2008 - 2 AZR 536/06 -, juris - mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 12.08.2010 - 2 AZR 593/09

  Abmahnung wegen religiöser Bekundung in einer Kinderbetreuungseinrichtung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (BAG 12. August 2010 - 2 AZR 593/09 - Rn. 10; BAG…, Urteil vom 19. Juli 2012 - 2 AZR 782/11 -, BAGE 142, 331-338, Rn. 13).
• BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG, Urteil vom 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 -, Rn. 30, juris).
• BAG, 30.07.2020 - 2 AZR 43/20

  Verhaltensbedingte Kündigung - Nachträgliche Klagezulassung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Auch eine erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gemäß § 241 Abs. 2 BGB treffenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Arbeitgebers kann - je nach den Umständen des Einzelfalls - eine Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil vom 30. Juli 2020 - 2 AZR 43/20 -, juris, Rn. 44).
• BAG, 13.05.1987 - 5 AZR 125/86

  Widerruf von Lohnzulagen

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Dem entspricht es, wenn das Bundesarbeitsgericht in anderen Fällen unterhalb einer Grenze von etwa 1/3 liegende Vergütungseinbußen als noch hinnehmbar und nicht als eine grundlegende Störung des Leistungsgleichgewichts im kündigungsrechtlich geschützten Kernbereich angesehen hat (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 -, juris; BAG 15. November 1995 - 2 AZR 521/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge Lufthansa Nr. 20 = EzA BGB § 315 Nr. 45; 13. Mai 1987 - 5 AZR 125/86 - BAGE 55, 275;… KR-Rost § 2 KSchG Rn. 47 ff. § 2 KSchG mwN).
• BAG, 15.11.1995 - 2 AZR 521/95

  Widerrufsvorbehalt, Änderungskündigung

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Dem entspricht es, wenn das Bundesarbeitsgericht in anderen Fällen unterhalb einer Grenze von etwa 1/3 liegende Vergütungseinbußen als noch hinnehmbar und nicht als eine grundlegende Störung des Leistungsgleichgewichts im kündigungsrechtlich geschützten Kernbereich angesehen hat (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 -, juris; BAG 15. November 1995 - 2 AZR 521/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge Lufthansa Nr. 20 = EzA BGB § 315 Nr. 45; 13. Mai 1987 - 5 AZR 125/86 - BAGE 55, 275;… KR-Rost § 2 KSchG Rn. 47 ff. § 2 KSchG mwN).
• BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 722/05

  Betriebsstilllegung - Verfahrensrüge

  Auszug aus LAG Köln, 03.05.2022 - 4 Sa 548/21

  Andernfalls hat die Beweiserhebung wegen der Unzulässigkeit eines Ausforschungsbeweisantritts zu unterbleiben (BAG, Urteil vom 12. Juli 2007 - 2 AZR 722/05 -.(Rn.25) -, juris; Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 10. September 2014 - 5 Sa 1560/10 -, juris).
• LAG Köln, 10.09.2014 - 5 Sa 1560/10

  Anspruch wegen belasteter vorsätzlicher Schädigung (Mobbing); Einzelfall

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