Rechtsprechung
| BGH, 14.03.2023 - 5 StR 440/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 206a Abs. 1 StPO; § 78 StGB
Teilweise Verfahrenseinstellung wegen Verjährung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 206a Abs. 1 StPO, § 78 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 4 StGB, § 78c Abs. 1 Satz 1 StGB, § 78c Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StGB, § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO
- Wolters Kluwer
Anrechnung der im Ausland erlittenen Freiheitsentziehung im Maßstab 1:1; Gewerbsmäßige Heherlei
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 51 Abs. 4 S. 2
Anrechnung der im Ausland erlittenen Freiheitsentziehung im Maßstab 1:1; Gewerbsmäßige Heherlei - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Dresden, 18.05.2022 - 16 KLs 424 Js 59587/19
- BGH, 01.03.2023 - 5 StR 440/22
- BGH, 14.03.2023 - 5 StR 440/22
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.01.2023 - 3 StR 474/19
Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; selbständige Einziehung …
Auszug aus BGH, 14.03.2023 - 5 StR 440/22
In Höhe von weiteren 2.950 Euro sieht der Senat - dem Antrag des Generalbundesanwalts folgend - mit Blick auf das laufende Vorlageverfahren (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2023 - 3 StR 474/19) nach § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO von der Einziehung ab. - BGH, 24.11.2020 - 5 StR 348/20
Verfolgungsverjährung
Auszug aus BGH, 14.03.2023 - 5 StR 440/22
Der Wegfall der wegen dieser beiden Taten verhängten Einzelfreiheitsstrafen von sechs beziehungsweise neun Monaten lässt den Gesamtstrafenausspruch unberührt, weil die übrigen sieben - rechtsfehlerfrei bemessenen - Einzelfreiheitsstrafen zwischen einem Jahr sowie einem Jahr und zehn Monaten bestehen bleiben und die verjährten Taten strafschärfend berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 2020 - 5 StR 348/20, juris Rn. 4).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 01.03.2023 - 5 StR 440/22 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 32d StPO
Verwerfung der Revision als unzulässig wegen fehlender Einlegung in elektronischer Form - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 32d StPO, § 346 Abs. 1 StPO, § 341 Abs. 1 StPO, § 32d Satz 2 StPO, § 32d Satz 4 StPO, § 32d Satz 3 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 3 StPO
- JurPC
Technische Unmöglichkeit des Versands über beA
- Wolters Kluwer
Übermitteln der Revisionseinlegungsschrift als elektronisches Dokument i.R.d. Frist
- rechtsportal.de
StPO § 32d S. 2-4
Übermitteln der Revisionseinlegungsschrift als elektronisches Dokument i.R.d. Frist - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Dresden, 18.05.2022 - 16 KLs 424 Js 59587/19
- BGH, 01.03.2023 - 5 StR 440/22
- BGH, 14.03.2023 - 5 StR 440/22
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.12.2024 - 1 StR 461/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Form der Revisionseinlegung (ausnahmsweise …
Denn der Verteidiger hätte spätestens am 17. Juni 2024 diese "vorübergehende Verhinderung" unverzüglich glaubhaft machen müssen (§ 32d Satz 4 erster Halbsatz StPO;… vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2024 - 6 StR 609/23 Rn. 4; vom 1. März 2023 - 5 StR 440/22 Rn. 8 f.;… vom 7. Dezember 2022 - 2 StR 140/22, BGHR StPO § 32d Satz 3 Technische Übermittlung 1 Rn. 6;… vom 27. September 2022 - 5 StR 328/22 Rn. 2 …und vom 30. August 2022 - 4 StR 104/22 Rn. 3; inzident BGH…, Beschluss vom 27. August 2024 - 4 StR 239/24 Rn. 8). - OVG Sachsen, 19.06.2024 - 3 A 496/23
Eingang eines per beA übermittelten Antrags auf Zulassung der Berufung im EGVP …
Rn. 22 Dass eine Übermittelung des Schriftsatzes am Nachmittag des 11. Dezember 2023 über das beA der Prozessbevollmächtigten des Klägers aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich gewesen sei (vgl. § 55d Satz 3 VwGO), trägt der Kläger bereits der Sache nach nicht vor (vgl. zur Unkenntnis der SAFE-ID des Gerichts BGH, Beschl. v. 1. März 2023 - 5 StR 440/22 -, juris Rn. 8 f., und zur Unmöglichkeit des Einsatzes des Berufungsgerichts in die Adresszeile des beA-Postfachs BayVGH, Beschl. v. 1. Juli 2022 - 15 ZB 22.286 -, juris Rn. 14 ff.). - LAG Baden-Württemberg, 26.05.2026 - 4 Sa 59/25
Keine Fristwahrung durch Berufungseinlegung im beBPo der Verwaltungsabteilung des …
Rn. 56 Es ist vielmehr ausreichend, wenn die Auswahl des Empfängers über die beA-Adressdatenbank anhand der Bezeichnung des Gerichts nebst Anschrift ermöglicht wird (BGH 1. März 2023 - 5 StR 440/22 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".