Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 174 Abs. 1 StGB; § 78 Abs. 3 Nr. 3 StGB; § 78b Abs. 1 StGB; § 46 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO; § 176 StGB; § 176c StGB; § 46 Abs. 3 StGB; § 184b StGB; § 2 Abs. 3 StGB; § 354a StPO; § 354 StPO
  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Verfolgungsverjährung: Verjährungsfrist, Ruhen); Grundsätze der Strafzumessung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit; Mitteilung bestimmender Strafzumessungsgründe: Geständnis); sexueller Missbrauch von Kindern, schwerer ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 174 StGB, § 174 Abs. 1 StGB, § 78a StGB, § 78b Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 176 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 184b Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 des Strafgesetzbuchs, § 184b Abs. 1 Satz 1 StGB, § 184b Abs. 3 StGB, § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 74 Abs. 1 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; StGB § 174 Abs. 1
  Schuldspruch wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafe: Missbrauch von Schutzbefohlenen, "Durchgreifend rechtsfehlerhafte" Strafzumessung

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (14)

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• BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16

  Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  a) Zwar ist eine erschöpfende Aufzählung aller für die Strafzumessungsentscheidung relevanten Gesichtspunkte weder gesetzlich vorgeschrieben noch in der Praxis möglich (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 14. März 2018 - 2 StR 416/18, NStZ 2019, 138, 139; vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, 337).
• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Die Strafzumessung erweist sich, auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349), als durchgreifend rechtsfehlerhaft.
• BGH, 02.02.2021 - 2 StR 461/20

  Sexueller Missbrauch von Kindern, Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Dies lässt besorgen, dass die Strafkammer dem Angeklagten unter Verstoß gegen § 46 Abs. 3 StGB die Begehung der Taten als solche und Tatumstände angelastet hat, die zum Tatbild einer Sexualstraftat gehören, den Gesetzgeber daher dazu veranlasst haben, entsprechende Handlungen zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung unter Strafe zu stellen, was für sich gesehen den Unrechtsgehalt einer Tat nicht erhöhen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Februar 2022 - 2 StR 461/20, Rn. 9).

• BGH, 24.05.2022 - 4 StR 72/22

  Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Privatsphäre (Revision: Beruhen, …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Ein Geständnis ist regelmäßig als ein solcher Strafzumessungsgrund anzusehen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2022 - 4 StR 72/22, Rn. 7).
• BGH, 11.01.2011 - 4 StR 450/10

  Gefährliche Körperverletzung (gefährliches Werkzeug und "Kopfnuss"); Bildung der …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  In diesem Fall wäre § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO zu beachten (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 4 StR 450/10, Rn. 10).
• BGH, 21.04.2021 - 6 StR 6/21

  Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (einheitliche Tat des …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Ein der Strafzumessung in sachlich-rechtlicher Hinsicht anhaftender Rechtsfehler liegt aber vor, wenn das Tatgericht bei seiner Zumessungsentscheidung einen Gesichtspunkt, der nach den Gegebenheiten des Einzelfalls als bestimmender Strafzumessungsgrund im Sinne von § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO in Betracht kommt, nicht erkennbar erwogen hat (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2021 - 6 StR 6/21, Rn. 8).
• BGH, 17.09.2019 - 3 StR 341/19

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der nachträglichen …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  a) Das neue Tatgericht wird Feststellungen zum jeweiligen Vollstreckungsstand der Urteile des Amtsgerichts Güstrow vom 20. Januar 2017 und vom 7. Januar 2019 (zum maßgeblichen Zeitpunkt vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7 f.) zu treffen und gegebenenfalls eine nachträgliche Gesamtstrafe zu bilden haben.
• BGH, 02.08.2012 - 3 StR 132/12

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei der Strafzumessung (Beschränkung auf …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  a) Zwar ist eine erschöpfende Aufzählung aller für die Strafzumessungsentscheidung relevanten Gesichtspunkte weder gesetzlich vorgeschrieben noch in der Praxis möglich (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 14. März 2018 - 2 StR 416/18, NStZ 2019, 138, 139; vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, 337).
• BGH, 30.08.2017 - 4 StR 255/17

  Immaterieller Schaden (Adhäsionsausspruch: Berücksichtigung der wirtschaftlichen …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Eine Rückwirkung kommt nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 30. August 2017 - 4 StR 255/17, Rn. 4).".
• BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20

  Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Wirkstoffmenge bei …

  Auszug aus BGH, 16.10.2024 - 6 StR 388/24

  Weder lässt sich den Urteilsgründen überhaupt eine Begründung der Einziehungsentscheidung entnehmen, noch ist mit Blick auf die konkreten Umstände eine nähere Begründung der Ermessensausübung entbehrlich gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, Rn. 11), zumal es an Feststellungen zum Wert des Mobiltelefons und den wirtschaftlichen Verhältnissen des Angeklagten fehlt.
• BGH, 02.12.2020 - 4 StR 422/20

  Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …
• BGH, 28.06.2022 - 3 StR 128/22

  Einziehung von zur Begehung oder Vorbereitung der Tat genutzten Gegenständen als …
• BGH, 12.10.1993 - 1 StR 585/93

  Einziehung - Nebenstrafe - Begründung - Wirtschaftliche Folgen - Strafmilderung
• BGH, 29.01.2019 - 2 StR 416/18

  Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur …

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• BayObLG, 06.02.2025 - 202 StRR 5/25

  Strafbarkeit wegen Sichverschaffens kinderpornographischer Inhalte nach § 184b …

  Eine solche war hier ohne nähere Ausführungen auch nicht entbehrlich, zumal es an Feststellungen zum Wert des Mobiltelefons fehlt (vgl. BGH, Beschl. vom 16.10.2024 - 6 StR 388/24 bei juris = BeckRS 2024, 36935) und eine Übersendung des begehrten Bildes nicht erfolgt ist.
• BGH, 28.10.2025 - 3 StR 418/25

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Zum Vorliegen einer natürlichen …

  Zum anderen ist nunmehr die Bezeichnung der Tatbestände an die gesetzlichen Überschriften von § 176 und § 176a StGB angepasst (s. etwa BGH…, Beschluss vom 14. August 2025 - 4 StR 279/25, juris Rn. 2) sowie an diejenige von § 184b StGB (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2024 - 6 StR 388/24, juris "Tenor" und Rn. 3).
• BGH, 30.07.2025 - 5 StR 185/25

  Hinweispflicht bei Verwertung von nach Teileinstellung ausgeschiedenem …

  Eine nähere Begründung der Einziehungsentscheidung war mit Blick auf Hersteller und Modell der Mobiltelefone auch nicht entbehrlich (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2024 - 6 StR 388/24, Rn. 11).
• BGH, 26.06.2025 - 6 StR 203/25

  Versuchter Mord, besondere gesetzliche Milderungsgründe, Versuch (fakultative …

  Ein der Strafzumessung in sachlich-rechtlicher Hinsicht anhaftender Rechtsfehler liegt aber vor, wenn das Tatgericht bei seiner Zumessungsentscheidung einen Gesichtspunkt, der nach den Gegebenheiten des Einzelfalls als bestimmender Strafzumessungsgrund im Sinne von § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO in Betracht kommt, nicht erkennbar erwogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2024 - 6 StR 388/24, Rn. 5).
• BGH, 31.03.2026 - 6 StR 31/26

  Geständnis als ein bestimmender Strafzumessungsgrund

  Ein Geständnis ist aber regelmäßig als ein bestimmender Strafzumessungsgrund anzusehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Oktober 2024 - 6 StR 388/24, Rn. 5;… vom 24. Mai 2022 - 4 StR 72/22, Rn. 7).