Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 24.10.2007 - 6 U 68/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"in Anzeigen und Prospekten beworbene Waren"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
"Rabatt auf alles - ausgenommen Werbeware - Werbung im Möbelhandel auch vom OLG Karlsruhe verboten
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Zu Sternchenhinweis * ausgenommen Werbeware
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 23.03.2007 - 13 O 176/06
- OLG Karlsruhe, 24.10.2007 - 6 U 68/07
- BGH, 22.01.2009 - I ZR 196/07
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 01.07.2008 - 6 U 142/07
Wettbewerbsverstoß: Blickfangmäßige Werbung für Rabatte und zinsfreie …
Rn. 57 Jedenfalls im vorliegenden Fall müssen in der Werbung selbst bereits alle notwendigen Informationen für die beworbene Rabattgewährung angegeben werden (Senat, Urteil vom 16.11.2004, 6 U 38/04, zitiert nach Juris Rn 18 ff.; so auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.10.2007, 6 U 68/07, zitiert nach Juris Rn 18 f. ). - LG Duisburg, 31.07.2008 - 21 O 1/08
Wettbewerbswidrige Werbung mit pauschalen Preisnachlässen für Polstermöbel; …
Polstermöbel sind in der Regel teure Einrichtungsgegenstände, so dass ein Rabatt von 25 % eine besondere Anlockwirkung hat (vgl. die von der Klägerin vorgelegte Entscheidung OLG Karlsruhe vom 24.10.2007, Az. 6 U 68/07 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 68/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 242 BGB, § 556 Abs 1 BGB, § 2 Nr 15 BetrKV
Schadensersatzanspruch eines Kabel-Fernseh-Versorgungsunternehmens gegen den Vermieter von Wohnungen in einem Mehrparteienhaus - Judicialis
GWB § 33 Abs. 1; ; GWB § 19; ; BGB § 242; ; BGB § 286 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 314 Abs. 2; ; BGB § 556 Abs. 1; ; BetrKV 2 Nr. 15; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 287
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des Gestattungsvertrages wegen Umlegung der Kosten für neue Fernseh- und Hörfunkanlagen auf alle Mieter
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden - 13 O 102/06
- LG Wiesbaden, 25.01.2007 - 13 O 182/06
- OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 68/07
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.04.1996 - VIII ZR 3/95
Auskunftspflicht des Handelsvertreters über Geschäfte mit Konkurrenzunternehmen; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 68/07
Lässt sich ein möglicher Zukunftsschaden allenfalls im Wege einer Schadensprognose nach § 287 ZPO ermitteln, ist für die Zulassung einer Feststellungsklage kein Raum, denn das Absehen von einer Leitungsklage ist nur dann gerechtfertigt, wenn die Beobachtung des weiteren Schadensverlaufs eine konkrete Schadensfeststellung ermöglicht (BGH, Urteil vom 03.04.1996, Az. VIII ZR 3/95, Rn. 40 bei juris). - OLG Frankfurt, 03.08.2004 - 11 U 17/04
Wettbewerbsverstoß: Unbillige Behinderung eines freien Kfz-Händlers durch Hinweis …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 68/07
In der Sache handelt es sich hierbei um einen Beseitigungsanspruch, der, unabhängig davon, ob er auf den Gestattungsvertrag oder die Vorschriften des UWG gestützt wird, einen fortbestehenden Störungszustand voraussetzt (…Paladt-Sprau, Einf. v. § 823 Rn. 28;… Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG 26 Aufl., § 8 Rz. 1.76; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 197, 198). - LG Frankfurt/Oder, 27.09.2006 - 11 O 17/06
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 68/07
In diesem Schreiben verweist die Beklagte zur Begründung ihrer Kündigung auf ihren Schriftsatz in dem Eilverfahren vor dem Landgericht Wiesbaden (Az. 11 O 17/06).
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Rechtsprechung
| SG Konstanz, 24.04.2008 - S 6 U 68/07 |
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 24.04.2008 - S 6 U 68/07
- LSG Baden-Württemberg, 02.12.2008 - L 1 U 2913/08 PKH-B
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Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2011 - L 6 U 68/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 7 Abs 1 SGB 7, § 26 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 56 SGB 7
Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei der Entschädigung eines lange Zeit zurückliegenden Unfallereignisses - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 07.03.2005 - S 8 U 31/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2011 - L 6 U 68/07
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2011 - L 6 U 68/07
Maßgeblich ist für den Zusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden eine hinreichende Wahrscheinlichkeit, bei der mehr für als gegen den Zusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden (BSG, Urt. v. 9.5.06 - B 2 U 1/05 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
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