Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 7 A 11938/17.OVG   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 20 EUGrdRCh, Art 21 EUGrdRCh, Art 51 EUGrdRCh, Art 21 AEUV, Art 49 AEUV
    Vereinbarkeit der Rundfunkbeitragserhebung mit Unionsrecht; Streitwertfestsetzung in Fällen der Rundfunkbeitragserhebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich - Duales Rundfunksystem unionsrechtlich anerkannt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rundfunkbeitrag auch europarechtlich unbedenklich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 348



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Hessen, 25.09.2018 - 10 A 19/18  

    Rundfunkbeitrag, Streitwert

    Soweit der Senat in früheren Entscheidungen (s. Beschluss vom 2. Januar 2018 - 10 A 3025/16.Z - juris) eine hiervon abweichende Auffassung vertreten hat, wird an dieser im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15. Juni 2016 - 6 C 41.15 - insoweit n. v.) nicht festgehalten (vgl. auch: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. März 2018 - 7 A 11938/17 - juris).
  • VG Saarlouis, 24.08.2018 - 6 K 223/18  

    Rundfunkbeitrag im privaten Bereich für eine Wohnung; Zur Verrechnung von

    zur grundsätzlichen Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift des § 2 Abs. 1 RBStV BVerwG, Urteil vom 18.03.2016, 6 C 6/15, juris; VG des Saarlandes, Urteile vom 25.01.2016, 6 K 945/15, und vom 27.11.2014, 6 K 2134/13; zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags insgesamt mit Verfassungs- und Unionsrecht zuletzt BVerwG, Urteil vom 28.02.2018, 6 C 48.16, juris, und OVG Koblenz, Beschluss vom 01.03.2018, 7 A 11938/17, juris, sowie BVerfG, Urteil vom 18.07.2018, 1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17, juris.
  • VG Göttingen, 11.04.2018 - 2 B 96/18  

    Rundfunkbeitrag, hier: Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers begegnet der Rundfunkbeitrag auch keinen verfassungs- oder europarechtlichen Bedenken (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 23.07.2015 -4 LA 231/15-; BVerwG, Urteil vom 18.03.2016 -6 C 6/15- zur verfassungsrechtlichen sowie BVerwG, Beschluss vom 25.01.2018 -6 B 38/18- und OVG Koblenz, Beschluss vom 01.03.2018 -7 A 11938/17- zur europarechtlichen Beurteilung).
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