Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.12.2001 - I-8 U 6/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 242; ; BGB §§ ... 249 ff.; ; BGB § 254; ; BGB § 276; ; BGB § 278; ; BGB § 284 Abs. 1; ; BGB § 286 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 675; ; BGB § 826; ; ZPO § 92 Abs. 2; ; ZPO § 108 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711 Satz 1
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Anlageberatung: Falschberatung - Rückzahlungsansprüche
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unternehmerisches Risiko bei Kapitalanlagen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beteiligung an einem Medienfonds; Erstattung einer geleisteten Kapitaleinlage Zug um Zug gegen Abtretung von erworbener Gesellschaftsbeteiligung; Veranlassung zu einer wirtschaftlichen Beteiligung an Filmproduktionsgeschäft durch unzutreffende Versprechungen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB §§ 242, 249, 254, 278, 675, 826; BGB a. F. § 276
Haftung des Erfüllungsgehilfen einer Anlageberatungsgesellschaft bei wahrheitswidriger Anpreisung trotz korrekten Prospekts - spiegel.de (Pressemeldung)
FILMFONDS - Vorsätzliche Fehlinformation
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 14.11.2000 - 6 O 361/99
- OLG Düsseldorf, 20.12.2001 - I-8 U 6/01
Papierfundstellen
- VersR 2002, 853
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 30.09.2002 - 15 U 26/01 Rn. 76 Eine andere Beurteilung ist auch nicht im Hinblick auf das Urteil des 8. Zivilsenats vom 20.12.2001 (8 U 6/01) geboten, der in einem Fall, in dem die Beklagte Beteiligungen an einer Medienbeteiligungs KG vertrieben hat, das Zustandekommen eines Beratungsvertrages bejaht hat.
- OLG Düsseldorf, 30.09.2002 - 15 U 14/01 Rn. 74 Eine andere Beurteilung ist auch nicht im Hinblick auf das Urteil des 8. Zivilsenats vom 20.12.2001 (8 U 6/01) geboten, der in einem Fall, in dem die Beklagte Beteiligungen an einer Medienbeteiligungs KG vertrieben hat, das Zustandekommen eines Beratungsvertrages bejaht hat.
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Rechtsprechung
| KG, 21.02.2002 - 8 U 6/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 539 § 571
Wiederaufleben eines Minderungsrechts - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.10.2000 - 94 O 99/00
- KG, 21.02.2002 - 8 U 6/01
Papierfundstellen
- NZM 2002, 562 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- KG, 15.01.2001 - 8 U 3259/00
Auszug aus KG, 21.02.2002 - 8 U 6/01
Insoweit kann auf die Entscheidung des Landgerichts und das in einer Parallelsache ergangene Urteil des Senats vom 15. Januar 2001, Az.: 8 U 3259/00, Bezug genommen werden.aa) Die Nichtberücksichtigung der behaupteten Mängel an den Fenstern und den Elektrosteigleitungen ergibt sich allerdings entgegen der Auffassung des Klägervertreters nicht aus der Tatsache, dass die Entscheidung des Senats vom 15. Januar 2001, Az.: 8 U 3259/00, in der von einem Minderungsausschluss nach § 539 BGB ausgegangen wird, rechtskräftig ist.
- KG, 07.10.2002 - 8 U 139/01
Versagung einer Gaststättenerlaubnis als Mangel vermieteter Gaststättenräume
Darin liegt kein Verstoß gegen § 9 Absatz 2 AGBG (vgl. Senat, Urteil vom 21.2.2002; 8 U 6/01, OLG-Report 2002, 108 = NZM 2002, 565). - KG, 26.08.2002 - 8 U 181/01
Kündigung eines Mietvertrags wegen Beeinträchtigung des Gebrauchs der Mietsache …
Die Klausel ist nach ständiger Rechtsprechung des Senates (KG in GE 2002, 197; Urteil des Senates vom 21. Februar 2002, 8 U 6/01) im übrigen wirksam. - KG, 21.03.2002 - 8 U 9082/00
Mangelhaftigkeit von Mieträumen; Verurteilung zur Zahlung von Betriebskosten; …
Nach der insoweit wirksamen (vgl. Senat, 8 U 6/01, Urteil vom 21.2.2002, S. 6 der UA;… Wolf/Eckert, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 8. Aufl., Rn. 388;… Drettmann in Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, Geschäftsraummiete, Rn. 51;… Bub/Kraemer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., III Rn. 1373) Regelung unter Ziffer 6.3.
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