Rechtsprechung
   BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,329
BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,329) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • IWW
  • openjur.de

    Urlaubsgewährung; Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr; Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • Bundesarbeitsgericht

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 BUrlG, § 133 BGB, § 157 BGB
    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Freistellung des Arbeitnehmers während einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist zwecks Gewährung von Erholungsurlaub; Anforderungen an die Freistellung zum Zwecke der Gewährung von Erholungsurlaub des Arbeitgebers; Zeitpunkt der Wirksamkeit der Freistellung zum Zwecke ...

  • bag-urteil.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • hensche.de

    Urlaub, Urlaubszeit

  • Betriebs-Berater

    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung - Urlaub

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Urlaub in der Kündigungsfrist

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Freistellung und Urlaub

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Freistellungserklärung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Freistellung während der Kündigungsfrist unter Anrechnung von Urlaubstagen muss eindeutig formuliert sein

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Urlaubsanrechnung während der Freistellung nach Kündigung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche in der Kündigungsfrist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • auw.de (Kurzinformation)

    Fehler im Arbeitsrecht können teuer werden

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung sorgfältig formulieren

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Die Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers muss eindeutig formuliert sein

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaub während der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG-Entscheidung zu Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung muss eindeutig formuliert sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muß Urlaub in der Kündigungsfrist genommen werden?

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Freistellung unter Anrechnung von Urlaub nach Kündigung kann problematisch sein!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung durch Freistellung während der Kündigungsfrist

Besprechungen u.ä. (8)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Urlaubsrecht: Darauf muss man erstmal kommen!

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsgewährung bei Freistellung des Arbeitnehmers: Welcher Urlaub wird verbraucht?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BUrlG §§ 7, 4; BGB §§ 133, 157
    Zur Abgeltung auch des Jahresurlaubs durch Freistellung des Arbeitnehmers

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    "Unspektakuläre Auslegung"

  • reuter-arbeitsrecht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Urlaub ist Wahnsinn - warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen

  • capital.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch in der Kündigung

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    Aus Individualvertrag mach AGB!

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    Große Bedenken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 48
  • NJW 2011, 3386
  • MDR 2012, 234
  • NZA 2011, 1032
  • BB 2011, 2291
  • BB 2012, 1344
  • DB 2011, 2152
  • DB 2011, 24
  • JR 2013, 41
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Die Gewährung von Urlaub setzt eine auf die Zukunft gerichtete Freistellungserklärung voraus, die hinreichend deutlich erkennen lässt, dass die Freistellung zum Zwecke der Erfüllung des Urlaubsanspruchs und nicht aus anderen Gründen erfolgt (vgl. BAG vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 27, AP Nr. 51 zu § 7 BUrlG; vom 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 24, AP Nr. 39 zu § 7 BUrlG; vom 20.01.2009 - 9 AZR 650/07 - Rn. 24, AP Nr. 91 zu § 7 BUrlG).
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Ein revisibler Rechtsfehler ist insoweit nicht zu erkennen (zu der eingeschränkten Überprüfbarkeit der Auslegung atypischer Willenserklärungen vgl. nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • BAG, 21.02.2012 - 9 AZR 487/10

    Doppelarbeitsverhältnis - Anrechnung von Urlaub

    Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 39 mwN, EzA BUrlG § 7 Nr. 124; 12. April 2011 - 9 AZR 80/10 - Rn. 12, EzA BUrlG § 7 Nr. 123) .

    In einer solchen Situation ist ein Feststellungsbegehren gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (vgl. BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 40, aaO) .

  • LAG München, 09.07.2015 - 3 Sa 169/15

    Urlaubsdauer, Umrechnung, Schichtbetrieb, Arbeitszeit, 5-Tage-Woche,

    Dies folgt aus dem grundsätzlich geltenden Vorrang der Leistungsklage, der dem Zweck dient, den Rechtsstreit prozessual wirtschaftlich sinnvoll zu erledigen (vgl. BAG, Urteil vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 - NZA 2011, 1032, Rn. 39).
  • LAG Hamm, 11.10.2011 - 14 Sa 543/11

    Berufung des Trainers erfolgreich - Vertragsklausel unwirksam

    Denn als Erklärender hat er es in der Hand, den Umfang der Freistellung eindeutig festzulegen (vgl. BAG, 17. Mai 2011, 9 AZR 189/10, juris).

    Die bloße Erklärung des Arbeitgebers, der Arbeitnehmer könne zu Hause bleiben oder sei von der Arbeitspflicht entbunden, genügt nicht, um den Urlaubsanspruch zum Erlöschen zu bringen (vgl. BAG, 24. März 2009, 9 AZR 983/07, NZA 2009, 538 ; 17. Mai 2011, a.a.O.).

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 61/14

    Dynamische Bezugnahme auf Tarifvertrag - Betriebsübergang

    Ein revisibler Rechtsfehler ist insoweit nicht zu erkennen (zu der eingeschränkten Überprüfbarkeit der Auslegung atypischer Willenserklärungen vgl. nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • BAG, 27.03.2018 - 4 AZR 151/15

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

    (2) Soweit das Landesarbeitsgericht zu Gunsten der Beklagten unterstellt hat, es handele sich um eine vertragliche Vereinbarung, ist seine Auslegung derselben als nichttypische Erklärung ebenfalls nur einer eingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (vgl. dazu nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2018 - 2 W 8/18

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Akteneinsichtsgesuchs der Streithelferin einer

    Die Zulassung der sofortigen Beschwerde gemäß § 567 ZPO vermeidet zudem eine unnötige Verkomplizierung und Verzögerung (Stein/Jonas/Thole, a.a.O., § 299 Rn. 61) und gewährleistet einen effektiveren Rechtsschutz (OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 1454; OLG Celle, MDR 2012, 234), II.
  • LAG Hessen, 25.03.2015 - 2 Sa 1236/14

    Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers hinsichtlich der Gewährung

    Will der Arbeitgeber nach Ausspruch einer vom Arbeitnehmer angegriffenen Kündigung über den in jedem Fall für das laufende Urlaubsjahr bis zum Ablauf der Kündigungsfrist geschuldeten Teilurlaubsanspruch hinaus den nach seiner Rechtsauffassung nicht geschuldeten weiteren Urlaub, der sich aus einer Differenz zwischen dem Teilurlaub und dem gesamten Jahresurlaub für das jeweilige Urlaubsjahr ergibt, gewähren, muss er dies eindeutig in seiner Freistellungserklärung zum Ausdruck bringen; etwaige Zweifel gehen zu Lasten des Arbeitgebers (im Anschluss an BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10).

    Denn als Erklärender hat er es in der Hand, die Freistellungserklärung sprachlich so zu fassen, dass der Arbeitnehmer über ihren Inhalt nicht im Zweifel ist (vgl. BAG, Urteil vom 17. Mal 2011-9 AZR 189/10 - 27, zitiert nach [...]).

    Unter diesen Umständen war für den Kläger, wie in einem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen vergleichbaren Fall (Urteil vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 29, zitiert nach [...]) nicht zweifelsfrei zu erkennen, ob die Beklagte über den in jedem Fall geschuldeten Teilurlaubsanspruch hinaus den ihrer Rechtsauffassung nach nicht geschuldeten Urlaub, der sich aus einer Differenz zwischen dem Teilurlaub und dem gesamten Jahresurlaub für das Urlaubsjahr 2012 ergibt, gewähren wollte.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2014 - 7 Sa 540/13

    Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung der urlaubsrechtlichen

    Diese Freistellungserklärung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die erst mit dem Zugang beim Arbeitnehmer nach oder entsprechend § 130 Abs. 1 S. 1 BGB wirksam wird (BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - NZA 2011, 1032, 1033; vom 24. März 2009 - 9 AZR 983/07 - AP Nr. 39 zu § 7 BurlG Rz. 23, jeweils m. w. N.).

    Sofern der Arbeitnehmer nicht abweichende Urlaubswünsche äußert, kann der Arbeitgeber die Freistellung auch im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr erklären und dem Arbeitnehmer damit jahresübergreifend Urlaub gewähren (BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - NZA 2011, 1032, 1033).

  • LAG Hamm, 18.07.2018 - 2 Sa 1828/17

    Änderung des Klageantrags in der Berufungsinstanz; Unterlassung und Widerruf

  • LAG Hessen, 11.07.2013 - 11 Sa 507/12

    Schadenersatzforderung - Urlaubs- und Freizeitansprüche; Schadenersatzforderung -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2012 - 13 Sa 499/12

    Annahmeverzug - Entgeltfortzahlung - Erlassvertrag - Freistellung

  • LAG München, 01.08.2017 - 7 Sa 948/16

    Freistellung; Urlaubsanrechnung

  • ArbG Hamburg, 15.06.2016 - 14 Ca 371/15
  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 686/14

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • LAG Bremen, 29.09.2015 - 1 Sa 120/14

    Anforderungen an die Gewährung von Erholungsurlaub während des Laufs der

  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • LAG Hamm, 11.10.2012 - 16 Sa 637/12

    Urlaubsabgeltung; Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Beginn für die

  • LAG Nürnberg, 04.10.2011 - 7 Sa 191/11

    Urlaubsabgeltungsanspruch bei unberechtigter Freistellung von der Arbeitsleistung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2012 - 9 Sa 113/12

    Urlaubsgewährung durch Freistellung innerhalb der Kündigungsfrist

  • ArbG Köln, 11.01.2012 - 9 Ca 7302/11

    Urlaub während Erkrankung, Fluguntauglichkeit, Urlaubsgeld ohne Urlaubsgewährung

  • ArbG Köln, 02.07.2014 - 14 Ga 65/14

    Anspruch eines angestellten Omnibusfahrers auf Gewährung eines Erholungsurlaubs

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2014 - 3 Sa 315/13

    Urlaubsabgeltung - Nichtbeschäftigungszeiten - Freistellungserklärung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht