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   BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10   

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https://dejure.org/2011,329
BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • openjur.de

    Urlaubsgewährung; Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr; Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 BUrlG, § 133 BGB, § 157 BGB
    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 BUrlG, § 133 BGB, § 157 BGB
    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Freistellung des Arbeitnehmers während einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist zwecks Gewährung von Erholungsurlaub; Anforderungen an die Freistellung zum Zwecke der Gewährung von Erholungsurlaub des Arbeitgebers; Zeitpunkt der Wirksamkeit der Freistellung zum Zwecke ...

  • bag-urteil.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • hensche.de

    Urlaub, Urlaubszeit

  • Betriebs-Berater

    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr

  • rewis.io

    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers)

  • ra.de
  • rewis.io

    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des BAG

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Urlaub: Einfach um die Ecke denken…

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung - Urlaub

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Erfüllung künftiger Urlaubsansprüche durch eine vor Beginn des Urlaubsjahres erfolgte Freistellung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Freistellung und Urlaub

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Freistellungserklärung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Freistellung während der Kündigungsfrist unter Anrechnung von Urlaubstagen muss eindeutig formuliert sein

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Urlaubsanrechnung während der Freistellung nach Kündigung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche in der Kündigungsfrist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • auw.de (Kurzinformation)

    Fehler im Arbeitsrecht können teuer werden

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung sorgfältig formulieren

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Die Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers muss eindeutig formuliert sein

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaub während der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG-Entscheidung zu Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung muss eindeutig formuliert sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muß Urlaub in der Kündigungsfrist genommen werden?

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Freistellung unter Anrechnung von Urlaub nach Kündigung kann problematisch sein!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanrechnung während der Freistellung nach Kündigung

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Anrechnung von Urlaub bei Freistellungserklärung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umfang eines Urlaubsanspruchs in Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung durch Freistellung während der Kündigungsfrist

Besprechungen u.ä. (8)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    "Unspektakuläre Auslegung"

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Aus Individualvertrag mach AGB!

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Große Bedenken

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Urlaubsrecht: Darauf muss man erstmal kommen!

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsgewährung bei Freistellung des Arbeitnehmers: Welcher Urlaub wird verbraucht?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BUrlG §§ 7, 4; BGB §§ 133, 157
    Zur Abgeltung auch des Jahresurlaubs durch Freistellung des Arbeitnehmers

  • reuter-arbeitsrecht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Urlaub ist Wahnsinn - warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen

  • capital.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch in der Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 48
  • NJW 2011, 3386
  • MDR 2012, 234
  • NZA 2011, 1032
  • BB 2011, 2291
  • BB 2012, 1344
  • DB 2011, 2152
  • DB 2011, 24
  • JR 2013, 41
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Die Gewährung von Urlaub setzt eine auf die Zukunft gerichtete Freistellungserklärung voraus, die hinreichend deutlich erkennen lässt, dass die Freistellung zum Zwecke der Erfüllung des Urlaubsanspruchs und nicht aus anderen Gründen erfolgt (vgl. BAG vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 27, AP Nr. 51 zu § 7 BUrlG; vom 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 24, AP Nr. 39 zu § 7 BUrlG; vom 20.01.2009 - 9 AZR 650/07 - Rn. 24, AP Nr. 91 zu § 7 BUrlG).
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Ein revisibler Rechtsfehler ist insoweit nicht zu erkennen (zu der eingeschränkten Überprüfbarkeit der Auslegung atypischer Willenserklärungen vgl. nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • BAG, 21.02.2012 - 9 AZR 487/10

    Doppelarbeitsverhältnis - Anrechnung von Urlaub

    Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 39 mwN, EzA BUrlG § 7 Nr. 124; 12. April 2011 - 9 AZR 80/10 - Rn. 12, EzA BUrlG § 7 Nr. 123) .

    In einer solchen Situation ist ein Feststellungsbegehren gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (vgl. BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 40, aaO) .

  • LAG Hamm, 11.10.2011 - 14 Sa 543/11

    Berufung des Trainers erfolgreich - Vertragsklausel unwirksam

    Denn als Erklärender hat er es in der Hand, den Umfang der Freistellung eindeutig festzulegen (vgl. BAG, 17. Mai 2011, 9 AZR 189/10, juris).

    Die bloße Erklärung des Arbeitgebers, der Arbeitnehmer könne zu Hause bleiben oder sei von der Arbeitspflicht entbunden, genügt nicht, um den Urlaubsanspruch zum Erlöschen zu bringen (vgl. BAG, 24. März 2009, 9 AZR 983/07, NZA 2009, 538 ; 17. Mai 2011, a.a.O.).

  • LAG München, 09.07.2015 - 3 Sa 169/15

    Urlaubsdauer, Umrechnung, Schichtbetrieb, Arbeitszeit, 5-Tage-Woche,

    Dies folgt aus dem grundsätzlich geltenden Vorrang der Leistungsklage, der dem Zweck dient, den Rechtsstreit prozessual wirtschaftlich sinnvoll zu erledigen (vgl. BAG, Urteil vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 - NZA 2011, 1032, Rn. 39).
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 61/14

    Dynamische Bezugnahme auf Tarifvertrag - Betriebsübergang

    Ein revisibler Rechtsfehler ist insoweit nicht zu erkennen (zu der eingeschränkten Überprüfbarkeit der Auslegung atypischer Willenserklärungen vgl. nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2018 - 2 W 8/18

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Akteneinsichtsgesuchs der Streithelferin einer

    Die Zulassung der sofortigen Beschwerde gemäß § 567 ZPO vermeidet zudem eine unnötige Verkomplizierung und Verzögerung (Stein/Jonas/Thole, a.a.O., § 299 Rn. 61) und gewährleistet einen effektiveren Rechtsschutz (OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 1454; OLG Celle, MDR 2012, 234), II.
  • BAG, 27.03.2018 - 4 AZR 151/15

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

    (2) Soweit das Landesarbeitsgericht zu Gunsten der Beklagten unterstellt hat, es handele sich um eine vertragliche Vereinbarung, ist seine Auslegung derselben als nichttypische Erklärung ebenfalls nur einer eingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (vgl. dazu nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • LAG Hessen, 07.03.2019 - 9 Sa 145/17

    1. Aufgrund unionsrechtskonformer Auslegung des § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG verfallen

    Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen ( BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10, nach juris ).
  • ArbG Berlin, 13.01.2012 - 28 Ca 11537/11

    Freistellung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter

    Wird die Freistellungserklärung diesen Anforderungen nicht gerecht, so kann deren Adressat nicht zur Erzielung der intendierten Befreiungswirkung stattdessen auf "Auslegung" verwiesen werden: Der Arbeitgeber hat es als Urheber seiner Erklärung "in der Hand, die Freistellungserklärung sprachlich so zu fassen, dass der Arbeitnehmer über ihren Inhalt nicht im Zweifel ist" (BAG 17.5.2011 - 9 AZR 189/10 - NZA 2011, 1032 [II.3 b, bb.]).

    In diesem Sinne hat auch der Neunte Senat des BAG unlängst mit vollem Recht daran erinnert 90 S. BAG 17.5.2011 - 9 AZR 189/10 - NJW 2011, 3386 = NZA 2011, 1032 [II.3 b, bb.]: "Erklärt sich der Arbeitgeber nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit, geht dies zu seinen Lasten.

    S. BAG 17.5.2011 - 9 AZR 189/10 - NJW 2011, 3386 = NZA 2011, 1032 [II.3 b, bb.]: "Erklärt sich der Arbeitgeber nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit, geht dies zu seinen Lasten.

    90) S. BAG 17.5.2011 - 9 AZR 189/10 - NJW 2011, 3386 = NZA 2011, 1032 [II.3 b, bb.]: "Erklärt sich der Arbeitgeber nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit, geht dies zu seinen Lasten.

  • LAG Hamm, 18.07.2018 - 2 Sa 1828/17

    Zulässigkeit des Übergangs von einer Klage auf Feststellung des Bestehens eines

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2014 - 7 Sa 540/13

    Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung der urlaubsrechtlichen

  • LAG Hessen, 25.03.2015 - 2 Sa 1236/14

    Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers hinsichtlich der Gewährung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2012 - 13 Sa 499/12

    Annahmeverzug - Entgeltfortzahlung - Erlassvertrag - Freistellung

  • LAG München, 01.08.2017 - 7 Sa 948/16

    Freistellung; Urlaubsanrechnung

  • LAG Hessen, 11.07.2013 - 11 Sa 507/12

    Schadenersatzforderung - Urlaubs- und Freizeitansprüche; Schadenersatzforderung -

  • ArbG Hamburg, 15.06.2016 - 14 Ca 371/15

    Versetzungsklausel - Zahlungsansprüche - Entfernung von Abmahnungen aus der

  • LAG Bremen, 29.09.2015 - 1 Sa 120/14

    Anforderungen an die Gewährung von Erholungsurlaub während des Laufs der

  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 686/14

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • LAG Hamm, 11.10.2012 - 16 Sa 637/12

    Urlaubsabgeltung; Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Beginn für die

  • LAG Nürnberg, 04.10.2011 - 7 Sa 191/11

    Urlaubsabgeltungsanspruch bei unberechtigter Freistellung von der Arbeitsleistung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2012 - 9 Sa 113/12

    Urlaubsgewährung durch Freistellung innerhalb der Kündigungsfrist

  • ArbG Köln, 02.07.2014 - 14 Ga 65/14

    Anspruch eines angestellten Omnibusfahrers auf Gewährung eines Erholungsurlaubs

  • ArbG Köln, 11.01.2012 - 9 Ca 7302/11

    Urlaub während Erkrankung, Fluguntauglichkeit, Urlaubsgeld ohne Urlaubsgewährung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2014 - 3 Sa 315/13

    Urlaubsabgeltung - Nichtbeschäftigungszeiten - Freistellungserklärung

  • ArbG Aachen, 17.09.2020 - 3 Ca 313/20
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