Rechtsprechung
   BSG, 07.09.2006 - B 4 RA 43/05 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2081
BSG, 07.09.2006 - B 4 RA 43/05 R (https://dejure.org/2006,2081)
BSG, Entscheidung vom 07.09.2006 - B 4 RA 43/05 R (https://dejure.org/2006,2081)
BSG, Entscheidung vom 07. September 2006 - B 4 RA 43/05 R (https://dejure.org/2006,2081)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2081) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Besonders schwerer Fehler eines Verwaltungsaktes - Fehlen einer gültigen und anwendbaren Ermächtigungsgrundlage - Offensichtlichkeit - Rücknahmeanspruch - unzulässige Rechtsausübung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Erstattung überzahlter Geldleistungen nach § 118 Abs 4 SGB 6; besonders schwerer Fehler eines Verwaltungsaktes; Fehlen einer gültigen und anwendbaren Ermächtigungsgrundlage; Offensichtlichkeit; Rücknahmeanspruch; unzulässige Rechtsausübung

  • Judicialis

    Erstattung überzahlter Geldleistungen nach § 118 Abs 4 SGB VI, besonders schwerer Fehler eines Verwaltungsaktes, Fehlen einer gültigen und anwendbaren Ermächtigungsgrundlage, Offensichtlichkeit, Rücknahmeanspruch, unzulässige Rechtsausübung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer Erstattungspflicht für den Wert der nach dem Tod des Versicherten auf dessen Konto überwiesenen Rentenbeträge ; Erstattung von postbaren Geburtstagsgaben für vermeintliche Geburtstage eines längst Verstorbenen Rentenempfängers; Aufrechnung einer Erstattungsforderung mit dem bestehenden Anspruch des hinterbliebenen Ehegatten auf Witwenrente; Umfang der Mitteilungspflicht über den Tod eines Rentenbeziehers durch dessen hinterbliebenen Ehegatten; Anforderungen an die Rücknahme eines belastenden Verwaltungsaktes in Form einer Rentenkürzung; Offensichtlichkeit des Nichtvorhandenseins einer gültigen und anwendbaren Ermächtigungsgrundlage zur Rücknahme eines Verwaltungsaktes; Durchführung eines Verfahrens zur Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes

  • fh-sozialversicherung.de

    Unzulässige Rechtsausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehler eines Verwaltungsaktes beim Fehlen einer Ermächtigungsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 94
  • NZS 2007, 504 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

    Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung -

    Der Rücknahmeanspruch nach § 44 Abs. 2 Satz 1 SGB X setzt demnach voraus, dass der Verwaltungsakt, dessen Rücknahme begehrt wird, im Zeitpunkt seiner Bekanntgabe (§ 39 Abs. 1 SGB X) rechtswidrig und nicht begünstigend war (vgl etwa BSG, Urteil vom 7.9.2006 - B 4 RA 43/05 R, BSGE 97, 94, auch zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, jeweils RdNr 54).
  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 37/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtigkeitsfeststellungsklage - Statthaftigkeit

    Auch ein vorheriger Antrag an die Behörde auf Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts nach § 40 Abs. 5 SGB X wird nicht vorausgesetzt (BSG Urteil vom 23.2. 1989 - 11/7 RAr 103/87 - SozR 1500 § 55 Nr. 35; BSG Urteil vom 7.9. 2006 - B 4 RA 43/05 R - BSGE 97, 94 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 4, RdNr 15; aA Ulmer in Hennig, SGG, § 55 RdNr 71, Stand September 2016).

    Ein solches zusätzliches berechtigtes Interesse, etwa wegen möglicher Vollstreckungsmaßnahmen (vgl BSG Urteil vom 7.9. 2006 - B 4 RA 43/05 - BSGE 97, 94 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 4, RdNr 15) oder des Rechtsscheins eines unwirksamen Verwaltungsaktes (vgl zB BSG Urteil vom 23.2. 1989 - 11/7 RAr 103/87 - SozR 1500 § 55 Nr. 35 S 36 zur Untersagung der Arbeitsvermittlung), ist hier jedoch weder vorgetragen noch ersichtlich.

  • BVerwG, 11.07.2013 - 5 C 24.12

    Inobhutnahme; Inobhutnahme als Verwaltungsakt; Rücknahme; Rücknahmetatbestand;

    Vielmehr ist für die Annahme einer Leistung im Sinne des § 50 SGB X erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Leistungsträger einem Bürger eine Geld-, Sach- oder Dienstleistung in Ausführung einer ihm nach dem Sozialgesetzbuch zugewiesenen Aufgabe erbracht hat (vgl. BSG, Urteile vom 7. September 2006 - B 4 RA 43/05 R - BSGE 97, 94 und vom 1. Februar 1995 - 6 RKa 9/94 - SozR 3-2500 § 76 Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht