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   BAG, 10.11.2011 - 6 AZR 357/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,72
BAG, 10.11.2011 - 6 AZR 357/10 (https://dejure.org/2011,72)
BAG, Entscheidung vom 10.11.2011 - 6 AZR 357/10 (https://dejure.org/2011,72)
BAG, Entscheidung vom 10. November 2011 - 6 AZR 357/10 (https://dejure.org/2011,72)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Aufhebungsvertrag - Rücktritt nach Insolvenzantrag

  • openjur.de

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag wegen Nichtzahlung der vereinbarten Abfindung; Rücktrittserklärung nach Insolvenzantrag des Arbeitgebers

  • Bundesarbeitsgericht

    Aufhebungsvertrag - Rücktritt nach Insolvenzantrag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 323 Abs 1 BGB, § 130 Abs 1 InsO, § 130 Abs 2 InsO, § 143 Abs 1 InsO, § 21 Abs 2 S 1 Nr 3 InsO
    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag wegen Nichtzahlung der vereinbarten Abfindung - Rücktrittserklärung nach Insolvenzantrag des Arbeitgebers

  • ra-skwar.de

    Aufhebungsvertrag - - Nichtzahlung der Abfindung - Rücktritt des Arbeitnehmers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Rücktritt des Arbeitnehmers vom Aufhebungsvertrag bei insolvenzbedingter Nichtzahlung der Abfindung

  • bag-urteil.com

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag in der Insolvenz

  • rabüro.de

    Zum Rücktritt von einem Aufhebungsvertrag

  • hensche.de

    Aufhebungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • heise.de (Pressebericht, 14.11.2011)

    Insolvenzverfahren: Arbeitgeber muss Abfindung nicht zahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei Insolvenz des Arbeitgebers

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 323 Abs. 1; InsO § 130 Abs. 1, 2, § 143 Abs. 1
    Kein Rücktritt eines Arbeitnehmers vom Aufhebungsvertrag bei insolvenzbedingter Nichtzahlung der Abfindung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer können bei Nichtzahlung der Abfindung nicht ohne weiteres vom Aufhebungsvertrag zurücktreten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag im Insolvenzeröffnungsverfahren

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag - Rücktritt nicht gezahlte Abfindung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Abfindung nicht gezahlt: Rücktritt von Vertrag möglich

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Versprochen ist versprochen - aber nicht in der Insolvenz

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Zu den Voraussetzungen eines wirksamen Rücktritts vom Aufhebungsvertrag

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei Insolvenzeröffnungsverfahren

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag - Rücktritt nach Insolvenzantrag

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Kein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei Insolvenz des Arbeitgebers

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Berechtigt die Nichtzahlung einer Abfindung zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach Insolvenzantrag

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abfindungsvereinbarung ohne Abfindungszahlung: Arbeitgeber-Insolvenz berechtigt nicht zum Rücktritt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag - Insolvenz verhindert Rücktritt

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Kein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach Insolvenz des Arbeitgebers

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Versprochen ist versprochen - aber nicht in der Insolvenz

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 323 Abs. 1, §§ 281, 307; InsO §§ 21, 130, 143
    Kein Rücktritt eines Arbeitnehmers vom Aufhebungsvertrag bei insolvenzbedingter Nichtzahlung der Abfindung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Aufhebungsvertrags keine Abfindung: Zahlt der Arbeitgeber in der Insolvenz die versprochene Abfindung nicht, besteht kein Recht zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Kein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach Antragstellung auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens" von Dr. Roland Abele, original erschienen in: NZA 2012, 487 - 491.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 10.11.2011, Az.: 6 AZR 357/10 (Aufhebungsvertrag - kein Rücktritt nach Insolvenzantrag bzw. Insolvenzeröffnung" von RA Christian Sperber, M.A., original erschienen in: BB 2012, 1033 - 1036.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Aktuelle arbeitsrechtliche Fragen in der Krise und Insolvenz" von VorsRiLAG Astrid Nungeßer, original erschienen in: NZI 2012, 172 - 176.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 376
  • ZIP 2012, 91
  • MDR 2012, 550
  • NZA 2012, 205
  • BB 2012, 1033
  • BB 2012, 115
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 82/14

    Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag

    Darum unterliegt in einem Aufhebungsvertrag die Beendigungsvereinbarung als solche ebenso wenig einer Angemessenheitskontrolle (BAG 8. Mai 2008 - 6 AZR 517/07 - Rn. 22) wie eine als Gegenleistung für die Zustimmung des Arbeitnehmers zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses etwaig gezahlte Abfindung (zu diesem Synallagma vgl. BAG 10. November 2011 - 6 AZR 357/10 - Rn. 18, BAGE 139, 376; zur Kontrollfreiheit der Abfindung BAG 21. Juni 2011 - 9 AZR 203/10 - Rn. 42, BAGE 138, 136) .
  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 1071/12

    Anfechtung - ordentliche Kündigung

    Ein solcher Antrag ist grundsätzlich nur bei einer Kündigungsschutzklage im Anwendungsbereich des § 4 bzw. § 13 Abs. 1 KSchG zulässig (BAG 10. November 2011 - 6 AZR 357/10 - Rn. 13 mwN, BAGE 139, 376; vgl. ferner 21. November 2013 - 2 AZR 474/12 - Rn. 29) .
  • BAG, 15.02.2012 - 7 AZR 774/10

    Anspruch auf Arbeitsbefreiung für außerhalb der persönlichen Arbeitszeit

    Der Durchsetzbarkeit des nicht erfüllten Anspruchs auf Entgeltfortzahlung stünde aber der von Amts wegen zu prüfende "dolo-petit-Einwand" entgegen (" dolo agit , qui petit, quod statim redditurus est"; hierzu zB BAG 10. November 2011 - 6 AZR 357/10 - Rn. 25 mwN, NZA 2012, 205) .
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