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Rechtsprechung
   BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,22637
BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17 (https://dejure.org/2018,22637)
BAG, Entscheidung vom 02.08.2018 - 6 AZR 437/17 (https://dejure.org/2018,22637)
BAG, Entscheidung vom 02. August 2018 - 6 AZR 437/17 (https://dejure.org/2018,22637)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  • rechtsinformationen.bund.de

    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6.1 Abs 2 S 1 Buchst b TVöD-K, § 7 TVöD-K, § 611 Abs 1 BGB, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 308 ZPO, § 322 ZPO, § 60, § 61 InsO, § 139 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 611 Abs. 1 BGB, § 6 TVöD-AT, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 2 Abs. 1 EFZG, § 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Feststellungs- oder Leistungsantrages im Zivilprozess; Unzulässigkeit einer alternativen Klagehäufung bei unterbliebener Festlegung der Rangfolge der Klagegründe; Streitgegenstandsbegriff nach Bildung einer Rangfolge der ...

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit einer alternativen Klagehäufung

  • bag-urteil.com

    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Feststellungs- oder Leistungsantrages im Zivilprozess

  • datenbank.nwb.de

    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Alternative Urteilsbegründungen - und die Berufungsbegründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine alternative Klagehäufung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Feiertagsarbeit der Nachtschwester

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Alternative Klagehäufung - Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K - Tarifvertragsauslegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 163, 205
  • NZA 2019, 641
 
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Wird zitiert von ... (124)Zitiert selbst (30)

  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 143/16

    Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Die Rechtsfolge der verminderten regelmäßigen Arbeitszeit muss von der Arbeitgeberin bei der Dienstplangestaltung, der Arbeitszeiterfassung und der Vergütung umgesetzt werden (vgl. BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 24 mwN, BAGE 160, 192).

    Rn. 29 aa) Nach § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K vermindert sich die regelmäßige Wochenarbeitszeit um ein Fünftel der arbeitsvertraglich vereinbarten durchschnittlichen Wochenarbeitszeit für Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan eingesetzt werden, der Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsieht, wenn sie an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, nicht wegen des Feiertags, sondern dienstplanmäßig nicht zur Arbeit eingeteilt sind und deswegen an anderen Tagen der Woche ihre regelmäßige Arbeitszeit erbringen müssen (vgl. auch BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - BAGE 160, 192).

    Es ist daher bei Berücksichtigung des tariflichen Gestaltungsspielraums nicht zu beanstanden, wenn der Tarifvertrag in § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K eine Sollarbeitszeitreduzierung nur für Beschäftigte in Wechselschicht- oder Schichtdienst vorsieht (vgl. zum Verhältnis von Normaldienst- und Schichtdienstleistenden auch BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 44 ff., BAGE 160, 192).

  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Das kann auch konkludent (…vgl. BGH 25. April 2013 - IX ZR 62/12 - Rn. 13) und auch noch im Verlauf des Verfahrens einschließlich der Revisionsinstanz geschehen (…BGH 12. Januar 2017 - I ZR 253/14 - Rn. 28 mwN, auch zum grundsätzlich unzulässigen Übergang von der alternativen zur kumulativen Klagehäufung in der Revisionsinstanz; BGH 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15 - Rn. 25, BGHZ 211, 189).

    Eine Mehrheit von Streitgegenständen iSd. ZPO liegt auch dann vor, wenn die materiell-rechtliche Regelung die zusammentreffenden Ansprüche durch eine Verselbständigung der einzelnen Lebensvorgänge erkennbar unterschiedlich ausgestaltet (vgl. BGH 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15 - Rn. 24, BGHZ 211, 189;… Zöller/Vollkommer ZPO 32. Aufl. Einleitung Rn. 70 mit Beispielsfällen).

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Das ergibt die Auslegung dieser Tarifnorm (vgl. zur Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags zuletzt BAG 22. März 2018 - 6 AZR 833/16 - Rn. 17 mwN).

    Die Schutzfunktion der Grundrechte verpflichtet die Arbeitsgerichte jedoch, Tarifregelungen die Durchsetzung zu verweigern, die zu gleichheits- und sachwidrigen Differenzierungen führen und deshalb Art. 3 Abs. 1 GG verletzen (BAG 22. März 2018 - 6 AZR 833/16 - Rn. 28 mwN).

  • BGH, 21.11.2017 - II ZR 180/15

    Rückgewährklage eines Kapitalanlegers nach Medienfondsbeteiligung: Derselbe …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Ein Klageantrag ist hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeiten auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (BGH 21. November 2017 - II ZR 180/15 - Rn. 8).

    Bestimmt der Kläger die Rangfolge nicht, in der das Gericht die Prüfung der einzelnen Streitgegenstände vorzunehmen hat, erschließt sich dem Beklagten auch nicht ohne weiteres, gegen welchen aus einer Vielzahl von Streitgegenständen er seine Rechtsverteidigung in erster Linie richten muss (vgl. zum Ganzen BGH 21. November 2017 - II ZR 180/15 - Rn. 8;… grundlegend BGH 24. März 2011 - I ZR 108/09 - Rn. 10 ff., BGHZ 189, 56;… vgl. für das Verhältnis von § 60 und § 61 InsO BAG 15. November 2012 - 6 AZR 321/11 - Rn. 24, BAGE 143, 321;… Wieczorek/Schütze/Assmann 4. Aufl. § 260 ZPO Rn. 21 ff.;… MüKoZPO/Becker-Eberhard 5. Aufl. § 260 Rn. 25 ff.).

  • BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 286/12

    Auswirkungen der "Vorfeiertagsregelung" des § 6 Abs. 3 Satz 3 des Tarifvertrags …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Indes hat die Klägerin bereits auf deren entsprechenden Einwand hin im Berufungsverfahren klargestellt, dass sich unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ua. im Urteil vom 24. Oktober 2013 (- 6 AZR 286/12 - Rn. 19) "der … Anspruch auf 'automatische' Verringerung der Arbeitszeit … auf die Korrektur der Soll-Arbeitszeit" richte.

    Aufgrund dessen besteht ein Feststellungsinteresse iSd. § 256 Abs. 1 ZPO, ohne dass eine Leistungsklage vorrangig wäre (vgl. BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 286/12 - Rn. 31 f.).

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells - …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Das kann auch konkludent (…vgl. BGH 25. April 2013 - IX ZR 62/12 - Rn. 13) und auch noch im Verlauf des Verfahrens einschließlich der Revisionsinstanz geschehen (BGH 12. Januar 2017 - I ZR 253/14 - Rn. 28 mwN, auch zum grundsätzlich unzulässigen Übergang von der alternativen zur kumulativen Klagehäufung in der Revisionsinstanz;… BGH 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15 - Rn. 25, BGHZ 211, 189).
  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

    Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Dem Ausgleich bzw. der Abmilderung dieser besonderen Belastung dient die zusätzliche Arbeitszeitreduzierung gemäß § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K. Zwar hat auch Nachtarbeit nach arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen negative gesundheitliche Auswirkungen (vgl. BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 49 mwN).
  • BGH, 25.04.2013 - IX ZR 62/12

    Insolvenzrecht: Wirksamkeit einer Vorausverfügung des Vermieters nach Ende des …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Das kann auch konkludent (vgl. BGH 25. April 2013 - IX ZR 62/12 - Rn. 13) und auch noch im Verlauf des Verfahrens einschließlich der Revisionsinstanz geschehen (…BGH 12. Januar 2017 - I ZR 253/14 - Rn. 28 mwN, auch zum grundsätzlich unzulässigen Übergang von der alternativen zur kumulativen Klagehäufung in der Revisionsinstanz;… BGH 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15 - Rn. 25, BGHZ 211, 189).
  • BVerfG, 23.05.2008 - 2 BvR 1081/07

    Heraufsetzung des Pensionsalters für Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz …

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Wechselschicht- und Schichtarbeit sind für die Beschäftigten besonders belastend (BVerfG 23. Mai 2008 - 2 BvR 1081/07 - zu III 2 c der Gründe, BVerfGK 13, 576;… BAG 7. Juli 2015 - 10 AZR 939/13 - Rn. 22;… ebenso BVerwG 21. Oktober 2016 - 2 B 50.15 - Rn. 10; 21. August 1997 - 2 C 37.96 -).
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17
    Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund vorliegt (BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 32;… 26. April 2017 - 10 AZR 856/15 - Rn. 28).
  • BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 856/15

    MRTV für Sicherheitsdienstleistungen in der BRD vom 30. August 2011 - …

  • BAG, 07.07.2015 - 10 AZR 939/13

    Tariflicher Zusatzurlaub für Wechselschicht-, Schicht- und Nachtarbeit

  • BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 966/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 432/15

    Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA bei Unterbrechung der …

  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 442/07

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • BVerwG, 21.08.1997 - 2 C 37.96

    Beschlüsse - Tatsächliche Grundlagen - Wechsel der täglichen Arbeitszeit - …

  • LAG München, 13.12.2007 - 2 Sa 590/07

    Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit

  • LAG München, 28.04.2008 - 6 Sa 967/07

    Dienstfreie Wochenfeiertage

  • BVerwG, 21.10.2016 - 2 B 50.15

    Kein Volldienst, wenn Dienstplan Bereitschaftsdienst vorsieht

  • LAG Nürnberg, 06.10.2010 - 4 Sa 444/09

    Verminderung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit bei dienstfreien Wochenfeiertagen …

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …

  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im …

  • BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 321/11

    Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters

  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 264/96

    Mittelbare Entgeltdiskriminierung in einer Vergütungsordnung

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 215/17

    Höhe des Beilhilfeanspruchs nach Altersteilzeit

  • LAG Düsseldorf, 20.04.2017 - 11 Sa 248/16

    Verminderung der wöchentlichen Arbeitszeit gemäß § 6 .1 Abs. 2 Satz 1 b TVöD -K

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 400/00

    Eingruppierung - Rechtskraft

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZN 104/96

    Klage wegen unrichtiger Eingruppierung oder Diskriminierung

  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 52/98
  • ArbG Düsseldorf, 15.02.2016 - 2 Ca 5978/15
  • LAG Niedersachsen, 22.10.2021 - 16 Sa 761/20

    Inhalt und Reichweite des Herausgabeanspruchs nach Art. 15 Abs. 3 DS-GVO; …

    Eine Mehrheit von Streitgegenständen im Sinne des ZPO liegt auch dann vor, wenn die materiell-rechtliche Regelung die zusammentreffenden Ansprüche durch eine Verselbstständigung der einzelnen Lebensvorgänge erkennbar unterschiedlich ausgestaltet (BAG 2. August 2018 - 6 AZR 437/17 - Rn. 20).
  • BAG, 15.10.2021 - 6 AZR 253/19

    Überstundenzuschlag für Teilzeitbeschäftigte - Diskriminierung

    Tarifvertragsparteien kommt als selbständigen Grundrechtsträgern aufgrund der von Art. 9 Abs. 3 GG geschützten Tarifautonomie hinsichtlich der tatsächlichen Gegebenheiten und der betroffenen Interessen eine weitreichende Einschätzungsprärogative zu, die ihnen aufgrund ihrer Sachnähe auch Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet, die dem Gesetzgeber verschlossen sind (BAG 2. August 2018 - 6 AZR 437/17 - Rn. 38, BAGE 163, 205).
  • BAG, 05.06.2025 - 8 AZR 117/24

    Uni googelt Bewerber vor Kennenlerngespräch: Münchner Anwalt bekommt 1.000 Euro …

    Rn. 23 aa) Eine unzulässige alternative Klagehäufung (…vgl. dazu: BAG 1. Dezember 2020 - 9 AZR 104/20 - Rn. 15; 2. August 2018 - 6 AZR 437/17 - Rn. 18 mwN, BAGE 163, 205) liegt nicht vor.
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