Weitere Entscheidung unten: BFH, 28.07.2009

Rechtsprechung
   BFH, 19.08.2009 - I R 106/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4616
BFH, 19.08.2009 - I R 106/08 (https://dejure.org/2009,4616)
BFH, Entscheidung vom 19.08.2009 - I R 106/08 (https://dejure.org/2009,4616)
BFH, Entscheidung vom 19. August 2009 - I R 106/08 (https://dejure.org/2009,4616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer zeitlichen Prüfungserweiterung beim Verdacht einer Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit im Spannungsfeld der Beschränkung einer Prüfung auf drei Besteuerungszeiträume; Anforderungen an die Sicherstellung und Beschlagnahme von Datenträgern bei ...

  • datenbank.nwb.de

    Sicherstellung und Beschlagnahme von Datenträgern bei Rechtsanwälten und Steuerberatern; materiell-rechtliches Verwertungsverbot von Prüfungsfeststellungen bei Verletzung des verfassungsrechtlich geschützten Bereichs des Steuerpflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz)

    Kein Verwertungsverbot für die beim Steuerberater sichergestellten Daten

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 19.08.2009, Az.: I R 106/08 (Verwertungsverbot von Prüfungsfeststellungen)" von ORR Johannes W. Buse, original erschienen in: AO-StB 2010, 14 - 16.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 5
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • FG Niedersachsen, 20.09.2018 - 11 K 267/17

    Anforderungen an ein steuerrechtliches Verwertungsverbot wegen rechtswidriger

    39 Ein allgemeines gesetzliches Verwertungsverbot für Tatsachen, die unter Verletzung von Verfahrensvorschriften ermittelt wurden, besteht im Besteuerungsverfahren nicht (vgl. Bundesfinanzhof - BFH -, Urteile vom 25. November 1997 VIII R 4/94, BStBl. II 1998, 461; vom 23. Januar 2002 XI R 10, 11/01, BStBl. II 2002, 328; vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5 = Juris Rdnr. 20, jeweils m. w. N.).

    Ein derartiges Verwertungsverbot, das auch nicht durch zulässige, erneute Ermittlungsmaßnahmen geheilt werden kann, kommt als Folge einer fehlerhaften Maßnahme nach ständiger Rechtsprechung nur dann in Betracht, wenn die zur Fehlerhaftigkeit der Ermittlungsmaßnahme führenden Verfahrensverstöße schwerwiegend waren oder bewusst oder willkürlich gegangen wurden (BFH, Urteile vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5; vom 15. April 2015 VIII R 1/13, wistra 2015, 479 = Juris Rdnr. 41 m. w. N.).

  • FG Niedersachsen, 18.06.2010 - 3 K 155/08

    Erweiterung einer Prüfungsanordnung um ein Prüfungsjahr und alle bisher geprüften

    Die Bestimmung des Prüfungsumfangs ist eine von den Gerichten nur gemäß § 102 FGO zu überprüfende Ermessensentscheidung (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. Urteile vom 28. Juni 2000 I R 20/99, BFH/NV 2000, 1447 und vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5 jeweils m.w.N.).

    Sie sind deshalb als Selbstbindung der Verwaltung bei der Ermessensausübung auch im gerichtlichen Verfahren zu beachten (z.B. BFH- Urteil vom 19. August 1998 XI R 37/97, BFHE 186, 506, BStBl II 1999, 7; sowie BFH-Urteile I R 20/99 und I R 106/08, aaO., m.w.N.).

  • BFH, 08.01.2014 - X B 112/13

    Grundsätzliche kein steuerrechtliches Verwertungsverbot bei Belehrungsmängeln

    c) Das von den Klägern darüber hinaus herangezogene BFH-Urteil vom 19. August 2009 I R 106/08 (BFH/NV 2010, 5) enthält die --ihrer Rechtsauffassung entgegenstehende-- Aussage, Verfahrensfehler im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren bewirkten grundsätzlich kein Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren.
  • BFH, 16.02.2011 - VIII B 246/09

    Weitere Außenprüfung nach einem prüfungsfreien Jahr

    Den Umfang der Außenprüfung bestimmt die Finanzverwaltung in einer schriftlich zu erteilenden Prüfungsanordnung (§ 196 AO; ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 8. Dezember 1993 XI R 69/92, BFH/NV 1994, 500, m.w.N.; vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5).
  • FG Köln, 22.03.2017 - 3 K 123/14
    Die auf diese Weise ermittelten Tatsachen sind schlechthin und ohne Ausnahme nicht verwertbar (vgl. BFH, Urteile vom 25.11.1997 VIII R 4/94, BStBl II 1998, 461, vom 4.10.2006 VIII R 53/04, BStBl II 2007, 227 und vom 19.8.2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5).
  • FG Niedersachsen, 19.01.2016 - 15 K 155/12

    Steuerhinterziehung: Zur Schätzung von dem Grunde nach vom Steuerpflichtigen

    Dagegen besteht im Besteuerungsverfahren kein allgemeines gesetzliches Verwertungsverbot für Tatsachen, die unter Verletzung von Verfahrensvorschriften ermittelt worden sind (grundlegend BFH-Urteil vom 25.11.1997 VIII R 4/94, BStBl II 1998, 461 m.w.N., zuletzt Urteil vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5, m.w.N.).
  • BFH, 30.09.2015 - I B 29/14

    Ständige Wohnstätte i. S. des DBA-Schweiz

    Dass ein sog. qualifiziertes Beweisverwertungsverbot (dazu z.B. Senatsurteil vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5; BFH-Urteil vom 4. Dezember 2012 VIII R 5/10, BFHE 239, 19, BStBl II 2014, 220) eingreift, wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.
  • FG Hamburg, 17.01.2012 - 2 V 43/12

    Zuständigkeit für die Überprüfung des Durchsuchungsbeschlusses im Rahmen einer

    Die auf diese Weise ermittelten Tatsachen sind schlechthin und ohne Ausnahme unverwertbar (vgl. BFH vom 19.08.2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 333).

    Die auf diese Weise ermittelten Tatsachen sind schlechthin und ohne Ausnahme unverwertbar (vgl. BFH vom 19.08.2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 333).

  • FG München, 17.02.2011 - 7 V 3363/10

    Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Beschlagnahme

    Nach den Grundsätzen der BFH-Rechtsprechung besteht im Besteuerungsverfahren kein allgemeines gesetzliches Verwertungsverbot für Tatsachen, die unter Verletzung von Verfahrensvorschriften ermittelt wurden (ständige BFH-Rspr., vgl. BFH-Beschluss vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5 m.w.N.).
  • FG Münster, 30.01.2014 - 2 K 3074/12

    Kein Verwertungsverbot beim Ankauf von Bank-CDs

    Handelt es sich hingegen nur um formelle Verstöße gegen Verfahrensvorschriften, so kann es lediglich zu einem "einfachen" Verwertungsverbot kommen, sofern die Prüfungsmaßnahmen erfolgreich angefochten oder nach Beendigung der Prüfung zumindest ihre Rechtswidrigkeit gemäß § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO festgestellt worden ist (vgl. BFH-Urteil vom 19.08.2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5; BFH-Urteil vom 04.10.2006 VIII R 53/04, BStBl II 2007, 227; FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 08.02.2012 2 K 1180/11, EFG 2013, 574; FG Köln Beschluss vom 15.10.2010 14 V 2484/10, EFG 2011, 1215 jeweils m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.02.2012 - 2 K 1180/11

    Zur Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten

  • FG München, 26.01.2015 - 7 K 1650/11

    Verwertungsverbot über nach fehlerhaften Ermittlungsmaßnahmen bekannt gewordene

  • FG München, 22.11.2016 - 2 K 655/13

    Vermietung und Verpachtung

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Rechtsprechung
   BFH, 28.07.2009 - I B 42/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8924
BFH, 28.07.2009 - I B 42/09 (https://dejure.org/2009,8924)
BFH, Entscheidung vom 28.07.2009 - I B 42/09 (https://dejure.org/2009,8924)
BFH, Entscheidung vom 28. Juli 2009 - I B 42/09 (https://dejure.org/2009,8924)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erlass von Nachzahlungszinsen wegen überhöhter Steueranmeldung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    AO § 233a Abs. 1 S. 2
    Erlass festgesetzter Nachzahlungszinsen wegen sachlicher Unbilligkeit bei fehlendem Zinsvorteil des Steuerpflichtigen trotz verspäteter Steuerfestsetzung

  • datenbank.nwb.de

    Erlass von Zinsen auf Steuernachforderungen wegen überhöhter Steuernachforderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 5
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 07.11.2013 - X R 23/11

    Erlass von Nachzahlungszinsen

    Festgesetzte Nachzahlungszinsen sind dann wegen sachlicher Unbilligkeit zu erlassen (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2001 X B 147/01, BFH/NV 2002, 505, und BFH-Beschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09, BFH/NV 2010, 5).
  • BFH, 08.04.2014 - I R 51/12

    Erlass einer Kapitalertragsteuerfestsetzung wegen widerstreitender

    Gegenstand des (fingierten) Bescheids gemäß § 168 Satz 1 AO ist vielmehr ausschließlich die vom Schuldner der Kapitalertragsteuer --dem sog. Entrichtungsschuldner-- abzuführende Kapitalertragsteuer; diese Steuerfestsetzung ergeht mithin ebenso wie ein in Fällen der unterbliebenen oder fehlerhaften Anmeldung nach § 167 Abs. 1 Satz 1 AO erlassener Nacherhebungsbescheid nur gegenüber dem Entrichtungsschuldner als Steuerpflichtigen (§ 33 Abs. 1 AO; z.B. Senatsbeschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09, BFH/NV 2010, 5; zum Nachforderungsbescheid s. Senatsurteil vom 13. September 2000 I R 61/99, BFHE 193, 286, BStBl II 2001, 67).

    Letzteres gilt nicht nur für die Behandlung des Empfängers der Dividende (BFH-Urteil in BFHE 239, 485, BStBl II 2013, 471), sondern gleichermaßen für die ausschüttende Kapitalgesellschaft (vgl. --zum Erlass von Nachzahlungszinsen-- Senatsbeschluss in BFH/NV 2010, 5: wirtschaftlich derselbe Vorgang).

  • BFH, 03.07.2014 - III R 53/12

    Erlass von Nachzahlungszinsen nach Verrechnungspreiskorrektur

    b) Diese Entscheidung steht nicht im Widerspruch zum BFH-Beschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09 (BFH/NV 2010, 5) und dem diesem zugrunde liegenden Urteil des FG des Saarlandes vom 12. Februar 2009  2 K 2058/04 (juris).
  • BFH, 07.11.2013 - X R 22/11

    Erlass von Nachzahlungszinsen - Tatbestandsberichtigung durch das

    Festgesetzte Nachzahlungszinsen sind dann wegen sachlicher Unbilligkeit zu erlassen (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2001 X B 147/01, BFH/NV 2002, 505, und BFH-Beschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09, BFH/NV 2010, 5).
  • BFH, 26.08.2010 - III R 80/07

    Erlass von Zinsen auf die Rückforderung von Investitionszulage wegen geänderter

    d) Ein Erlass der Zinsen i.S. des § 8 InvZulG 1991 ist geboten, wenn feststeht, dass der Steuerpflichtige durch die zurückgeforderte Investitionszulage keinen Vorteil erlangt hat (vgl. BFH-Beschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09, BFH/NV 2010, 5, zu § 233a AO).
  • FG Nürnberg, 11.10.2017 - 5 K 1535/16

    Vollziehung, Einkommensteuer, Bescheid, Einspruchsverfahren, Nachzahlung,

    Diese Rechtslage bestätige auch der Bundesfinanzhof in einem Beschluss vom 28.07.2009 (I B 42/09, BFH/NV 2010, 5).

    Die von den Klägern zur Unterstützung ihrer Argumentation angeführte höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BFH, Urteile vom 11.07.1996 V R 18/95, BStBl. II 1997, 259, vom 12.04.2000 XI R 21/97, BFH/NV 2000, 1178, vom 16.11.2005 X R 28/04, BFH/NV 2006, 697, vom 28.07.2009, I B 42/09, BFH/NV 2010, 5, vom 07.11.2013 X R 23/11, BFH/NV 2014, 660 und vom 01.06.2016 X R 66/14, BFH/NV 2016, 1668) beziehen sich sämtlich auf den Erlass von Nachzahlungszinsen nach § 233a AO und damit auf die Rechtslage nach 1988, d.h. ab Einführung der Vollverzinsung nach § 233a AO.

  • FG Saarland, 21.06.2012 - 1 K 1041/11

    Zur Frage einer schuldhaften Pflichtverletzung im Rahmen der Haftung eines

    Auch der BFH spreche in seiner Entscheidung vom 28. Juli 2009 (I B 42/09 BFH/NV 2010, 5) davon, dass beide Bescheide [Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer] auf "ein und demselben wirtschaftlichen Vorgang beruhten und insofern eine wirtschaftliche Gesamtbetrachtung geboten sei" (Bl. 47 - EE S. 9 ff.).
  • FG Nürnberg, 20.09.2017 - 5 K 1535/16

    Ablehnung des Antrages auf Verzicht auf Aussetzungszinsen zur Einkommensteuer

    Diese Rechtslage bestätige auch der Bundesfinanzhof in einem Beschluss vom 28.07.2009 (I B 42/09, BFH/NV 2010, 5).

    Die von den Klägern zur Unterstützung ihrer Argumentation angeführte höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BFH, Urteile vom 11.07.1996 V R 18/95, BStBl. II 1997, 259, vom 12.04.2000 XI R 21/97, BFH/NV 2000, 1178, vom 16.11.2005 X R 28/04, BFH/NV 2006, 697, vom 28.07.2009, I B 42/09, BFH/NV 2010, 5, vom 07.11.2013 X R 23/11, BFH/NV 2014, 660 und vom 01.06.2016 X R 66/14, BFH/NV 2016, 1668) beziehen sich sämtlich auf den Erlass von Nachzahlungszinsen nach § 233a AO und damit auf die Rechtslage nach 1988, d.h. ab Einführung der Vollverzinsung nach § 233a AO.

  • BFH, 12.04.2018 - X B 144/17

    Prozessführungsbefugnis eines von mehreren Miterben; Billigkeitserlass von

    c) Auch eine Divergenz zum Urteil des FG des Saarlandes vom 12. Februar 2009 2 K 2058/04 bzw. zum nachgehenden BFH-Beschluss vom 28. Juli 2009 I B 42/09 (BFH/NV 2010, 5) liegt jedenfalls nicht vor.
  • VG Köln, 31.05.2017 - 24 K 6748/16
    Desweiteren kommt der Erlass von Nachforderungszinsen in Betracht, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Steuerpflichtige keinerlei Vorteil erlangt hat bzw. von allen denkbaren Liquiditätsvorteilen keinen Gebrauch machen konnte, vgl. BFH, Beschluss vom 28. Juli 2009 - I B 42/09 -, juris Rn. 2 f. sowie BFH, Urteil vom 11. Juli 1996 - V R 18/95 -, juris Rn. 24 und OVG NRW, Beschluss vom 10. Juli 2014 - 14 A 1196/13 -, juris Rn. 17.
  • BFH, 03.07.2014 - III R 52/12

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 03.07.2014 III R 53/12 - Erlass von

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