Rechtsprechung
   BFH, 07.05.2015 - VI R 44/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,20819
BFH, 07.05.2015 - VI R 44/13 (https://dejure.org/2015,20819)
BFH, Entscheidung vom 07.05.2015 - VI R 44/13 (https://dejure.org/2015,20819)
BFH, Entscheidung vom 07. Mai 2015 - VI R 44/13 (https://dejure.org/2015,20819)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,20819) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • IWW

    § 34 Abs. 2 Nr. 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 55 der Abgabenordnung (AO), § 164 Abs. 2 AO, § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG, § 34 EStG, § 34 Abs. 2 Nr. 4 2. Halbsatz EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 34 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 34 Abs. 1 Sätze 2 bis 4 EStG, § 34 Abs. 2 Nr. 4 1. Halbsatz EStG, § 19 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 104 Abs. 2 FGO, § 93 Abs. 3 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 1 EStG 2002, § 34 Abs 2 Nr 4 EStG 2002, § 19 Abs 1 EStG 2002, EStG VZ 2007, § 93 Abs 3 FGO
    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • Wolters Kluwer

    Besteuerung von für einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten geleistetem Arbeitslohn

  • Betriebs-Berater

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4, § 19
    Besteuerung von für einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten geleistetem Arbeitslohn

  • datenbank.nwb.de

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der späte Schriftsatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zusammengeballte Gehaltszahlungen - als Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit setzt lediglich wirtschaftlich vernünftige Gründe für zusammengeballte Entlohnung voraus

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fünftelregelung: Art der Einkünfte nicht wichtig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit nach der so genannten Fünftelregelung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wann ist ermäßigt besteuerter Arbeitslohn möglich?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für mehrjährige Tätigkeit

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Fünftelregelung bei Arbeitslohn für mehrjährige Tätigkeit

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Tarifermäßigung des Arbeitslohns bei erweitertem Lohnzahlungszeitraum

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 07.05.2015" von Dipl.-Kfm. Lukas Hilbert, original erschienen in: BB 2015, 2150 - 2152.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 249, 523
  • NZA 2015, 1176
  • NZA 2015, 1440
  • BB 2015, 2005
  • BB 2015, 2150
  • DB 2015, 1877
  • BStBl II 2015, 890
  • NZA-RR 2015, 537
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 10.04.2019 - VI R 17/17

    Erste Tätigkeitsstätte des fliegenden Personals nach neuem Reisekostenrecht

    Handelt es sich um ein aufgrund mündlicher Verhandlung beschlossenes und gemäß § 104 Abs. 2 FGO zuzustellendes Urteil, kann maßgebender Zeitpunkt auch die formlose Bekanntgabe der von den Richtern am Bundesfinanzhof unterschriebenen Urteilsformel durch die Geschäftsstelle an einen der Beteiligten sein (Senatsurteil vom 7. Mai 2015 - VI R 44/13, BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, Rz 20, m.w.N.).

    b) Gehen vor der Wirksamkeit eines nach der mündlichen Verhandlung (nur) beschlossenen Urteils noch das Verfahren betreffende Schriftsätze ein, muss der Bundesfinanzhof die Frage der Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung prüfen und seine hierüber getroffene Ermessensentscheidung (vgl. § 93 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 121 Satz 1 FGO) sowie die zugrunde liegenden Erwägungen in einem gesonderten Beschluss oder als Teil des Urteils zum Ausdruck bringen; hierauf haben die Prozessbeteiligten zur Wahrung ihres rechtlichen Gehörs einen Anspruch (Senatsurteil in BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, Rz 21, m.w.N.).

  • FG Münster, 23.05.2019 - 3 K 1007/18

    Ermäßigte Besteuerung von Überstundenvergütungen für mehrere Jahre

    Soweit andere Hinweise auf den Verwendungszweck fehlen, kommt der Berechnung des Entgelts maßgebliche Bedeutung zu (BFH-Urteil vom 07.05.2015 VI R 44/13, BStBl. II 2015, 890).

    Deshalb schließt nur eine willkürliche, wirtschaftlich nicht gerechtfertigte Zusammenballung allein aus steuerlichen Gründen die Anwendung der Tarifbegünstigung auf mehrjährigen Arbeitslohn aus (BFH-Urteil vom 07.05.2015 VI R 44/13, BStBl. II 2015, 890).

    Dementsprechend ist bei Arbeitnehmern jede Vergütung für eine Tätigkeit, die sich über mindestens zwei Veranlagungszeiträume erstreckt und einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten umfasst, atypisch zusammengeballt und damit "außerordentlich" im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 EStG (BFH-Urteil vom 07.05.2015 VI R 44/13, BStBl. II 2015, 890).

  • BFH, 31.08.2016 - VI R 53/14

    Tarifermäßigung gemäß § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG für mehrjährige Tätigkeit: Prämie

    Die Entlohnung muss vielmehr für sich betrachtet zweckbestimmtes Entgelt für eine mehrjährige Tätigkeit sein, die Vergütung folglich für einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten und veranlagungszeitraumübergreifend geleistet werden (z.B. Senatsurteile vom 7. Mai 2015 VI R 44/13, BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890; vom 7. August 2014 VI R 57/12, BFH/NV 2015, 181, und vom 3. Juli 1987 VI R 43/86, BFHE 150, 431, BStBl II 1987, 820; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, 15. Aufl., § 34 Rz 32; Schmidt/ Wacker, EStG, 35. Aufl., § 34 Rz 44; Horn in Herrmann/Heuer/ Raupach, § 34 EStG Rz 64; Zimmermann in Lademann, EStG, § 34 Rz 121; Blümich/Lindberg, § 34 EStG Rz 57; Graf in Littmann/ Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 34 Rz 106; R 34.4 Abs. 2 der Einkommensteuer-Richtlinien).

    Soweit andere Hinweise auf den Verwendungszweck fehlen, kommt der Berechnung des Entgelts maßgebliche Bedeutung zu (Senatsurteile vom 16. Dezember 1996 VI R 51/96, BFHE 182, 161, BStBl II 1997, 222; in BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890; Horn, a.a.O., § 34 EStG Rz 64; Mellinghoff, a.a.O., § 34 Rz 30).

    b) Darüber hinaus muss die Entlohnung für eine mehrjährige Tätigkeit aus wirtschaftlich vernünftigen Gründen in zusammengeballter Form erfolgen (Senatsurteil in BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, Rz 17, m.w.N.).

  • BFH, 19.08.2019 - X B 155/18

    Keine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei Verteilung einer Kapitalzahlung

    Der VI. Senat des BFH hat indes selbst ausdrücklich betont, dass bei der Anwendung des § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG zwischen den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und den anderen Einkunftsarten zu differenzieren sei und eine einschränkende Anwendung der genannten Norm bei Arbeitnehmern nicht erforderlich sei, weil diese in ihren finanziellen und wirtschaftlichen Dispositionen grundsätzlich nicht so frei und unabhängig seien wie die Bezieher anderer Einkunftsarten (so BFH-Urteil vom 07.05.2015 - VI R 44/13, BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, Rz 15).
  • FG München, 05.12.2019 - 10 K 2705/18

    Tarifermäßigung für Auszahlung eines Versorgungsguthabens aus betrieblicher

    Die Entlohnung muss vielmehr für sich betrachtet zweckbestimmtes Entgelt für eine mehrjährige Tätigkeit sein, die Vergütung folglich für einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten und veranlagungszeitraumübergreifend geleistet werden (z.B. BFH-Urteil vom 7. Mai 2015 VI R 44/13, BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, m.w.N.).

    Soweit andere Hinweise auf den Verwendungszweck fehlen, kommt der Berechnung des Entgelts maßgebliche Bedeutung zu (BFH-Urteil in BFHE 249, 523, BStBl II 2015).

  • FG Hessen, 11.04.2019 - 6 K 306/18

    Einkommensteuer

    Soweit andere Hinweise auf den Verwendungszweck fehlen, kommt der Berechnung des Entgelts maßgebliche Bedeutung zu (Urteile des BFH vom 16.12.1996 VI R 51/96 BFHE 182, 161, BStBl II 1997, 222; vom 07.05.2015 VI R 44/13 BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890 und vom 31.08.2016 VI R 53/14, BFHE 255, 120, BStBl II 2017, 322).

    (Urteil des BFH vom 07.05.2015 VI R 44/13, BFH/NV 2015, 1465).

  • BFH, 09.10.2018 - VIII B 49/18

    Anwendung der Tarifermäßigung für Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten auf die

    bbb) Für die Einkünfte aus selbständiger Arbeit gemäß § 18 Abs. 1 EStG ist geklärt, dass die Anwendung der Tarifermäßigung auf besondere Tätigkeiten beschränkt ist, die von der üblichen Tätigkeit eines Freiberuflers abgrenzbar sein müssen (BFH-Urteil vom 30. Januar 2013 III R 84/11, BFHE 240, 156, Rz 15; zur Abgrenzung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit s. BFH-Urteil vom 7. Mai 2015 VI R 44/13, BFHE 249, 523, BStBl II 2015, 890, Rz 14 f.).
  • FG Nürnberg, 13.11.2018 - 1 K 833/17

    Einkommensteuer 2011

    Die Entlohnung muss vielmehr für sich betrachtet zweckbestimmtes Entgelt für eine mehrjährige Tätigkeit sein, die Vergütung folglich für einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten und veranlagungszeitraumübergreifend geleistet werden (z.B. BFH-Urteile vom 31.08.2016 VI R 53/14, BStBl II 2017, 3227; vom 07.05.2015 VI R 44/13, BStBl II 2015, 890; vom 07.08.2014 VI R 57/12, BFH/NV 2015, 181, und vom 03.07.1987 VI R 43/86, BStBl II 1987, 820; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, 17. Aufl. 2018, § 34 Rz 32; Schmidt/ Wacker, EStG, 37. Aufl. 2018, § 34 Rz 44; Horn in Herrmann/Heuer/ Raupach, § 34 EStG Rz 64).

    Soweit andere Hinweise auf den Verwendungszweck fehlen, kommt der Berechnung des Entgelts maßgebliche Bedeutung zu (BFH-Urteile vom 07.05.2015 VI R 44/13, BStBl II 2015, 890 und vom 16.12.1996 VI R 51/96, BStBl II 1997, 222; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, 17. Aufl. 2018, § 34 Rz 30).

  • FG Hessen, 27.07.2017 - 2 K 376/16

    § 34 Abs. 2 EStG

    Dementsprechend ist beim Arbeitnehmer jede Vergütung für eine Tätigkeit, die sich über mindestens 2 Veranlagungszeiträume erstreckt und einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten umfasst, atypisch zusammengeballt und damit "außerordentlich" im Sinn von § 34 Absatz ein S. 1 des Einkommensteuergesetzes (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 7.5.2015 VI R 44/13, Bundessteuerblatt II 2015, 890).
  • FG Nürnberg, 10.05.2017 - 3 K 1935/15

    Arbeitgeber, Einkommen, Leistungen, Einkommensteuerbescheid, Einspruchsverfahren,

    Darüber hinaus muss die Entlohnung für eine mehrjährige Tätigkeit aus wirtschaftlich vernünftigen Gründen in zusammengeballter Form erfolgen (BFH-Urteil vom 7. Mai 2015 VI R 44/13, BStBl II 2015, 890).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht