Rechtsprechung
   EuG, 16.09.2013 - T-338/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24401
EuG, 16.09.2013 - T-338/09 (https://dejure.org/2013,24401)
EuG, Entscheidung vom 16.09.2013 - T-338/09 (https://dejure.org/2013,24401)
EuG, Entscheidung vom 16. September 2013 - T-338/09 (https://dejure.org/2013,24401)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MBP - Ältere Gemeinschaftswortmarke ip_law

  • EU-Kommission

    Mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MBP - Ältere Gemeinschaftswortmarke ip_law

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Mbp. (Gemeinschaftswortmarke)" - Zeichenähnlichkeit - relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr

Kurzfassungen/Presse

  • angster.net (Kurzinformation)

    Zur Markenkollision zwischen Buchstabenzeichen und E-Mail-Adresse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Müller-Boré & Partner / OHMI - Popp u.a. (MBP)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Mbp." für Dienstleistungen der Klasse 42 teilweise aufgehoben wurde

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "MBP" für Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 1176/20074 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. Juni 2009, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung über die Zurückweisung des Widerspruchs der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "ip_law

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich daher auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteile vom 16. September 2013, Müller-Boré & Partner/HABM - Popp u. a. [MBP], T-338/09, EU:T:2013:447, Rn. 54, vom 27. Februar 2015, Bayer Intellectual Property/HABM - Interhygiene [INTERFACE], T-227/13, EU:T:2015:120, Rn. 36 und vom 29. April 2015, Chair Entertainment Group/HABM - Libelle [SHADOW COMPLEX], T-717/13, EU:T:2015:242, Rn. 50).
  • EuG, 06.11.2014 - T-463/12

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke -

    Soweit die von der älteren Marke erfassten "Dienstleistungen eines Patentanwalts" in Klasse 42 die von der angemeldeten Marke erfassten "Dienstleistungen einer Patentanwaltskanzlei" umfassen, sind sie als identisch anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. September 2013, Müller-Boré & Partner/HABM - Popp u. a. [MBP], T-338/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 37).
  • EuG, 20.02.2018 - T-45/17

    Kwang Yang Motor / EUIPO - Schmidt (CK1)

    Dans ces conditions, la présence du chiffre 1 est même susceptible d'accentuer l'identification dans la marque demandée de l'élément «ck», commun aux deux marques, un chiffre étant clairement distinct d'une combinaison de lettres [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 16 septembre 2013, Müller-Boré & Partner/OHMI - Popp e.a. (MBP), T-338/09, non publié, EU:T:2013:447, point 53].
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