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   BGH, 14.12.2016 - XII ZB 345/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50899
BGH, 14.12.2016 - XII ZB 345/16 (https://dejure.org/2016,50899)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2016 - XII ZB 345/16 (https://dejure.org/2016,50899)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 (https://dejure.org/2016,50899)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 1686

  • IWW

    § 1686 BGB, § ... 18 Abs. 3 Satz 4 SGB VIII, § 42 Abs. 1 FamFG, § 162 Abs. 3 Satz 2 FamFG, §§ 1629 Abs. 2 Satz 2, 1684 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 1686 Satz 1 BGB, § 1634 Abs. 3 Satz 1 BGB, Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG, § 37 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII, § 44 SGB VIII, § 44 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII, § 36 Abs. 2 Satz 2 und 3 SGB VIII, § 1686 Halbsatz 2 BGB, § 74 Abs. 2 FamFG, § 1634 Abs. 3 BGB, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 1 und 2 FamFG, §§ 159 f. FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1686 BGB
    Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes: Auf Umgangskontakte beschränkter Elternteil als Anspruchsgegner; Auskunftsanspruch gegenüber dem Jugendamt; berechtigtes Interesse; Umfang der Informationen

  • Wolters Kluwer

    Erstreckung des Auskunftsanspruchs gemäß § 1686 BGB auf einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1686
    Erstreckung des Auskunftsanspruchs gemäß § 1686 BGB auf einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil

  • rechtsportal.de

    BGB § 1686
    Erstreckung des Auskunftsanspruchs gemäß § 1686 BGB auf einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil

  • datenbank.nwb.de

    Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes: Auf Umgangskontakte beschränkter Elternteil als Anspruchsgegner; Auskunftsanspruch gegenüber dem Jugendamt; berechtigtes Interesse; Umfang der Informationen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Auskunftsanspruch nach § 1686 BGB - auch gegen umgangsberechtigten Elternteil und Jugendamt

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Wichtig für Elternteile zu wissen, die über die persönlichen Verhältnisse ihres minderjährigen Kindes keine Informationen haben

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Binnengrenzen und Passivlegitimation des Auskunftsrechts über die Entwicklung des Kindes gemäß § 1686 BGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsansprüche in Ergänzung des persönlichen Umgangs

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.12.2016" von Prof. Dr. Tobias Fröschle, original erschienen in: FamRZ 2017, 378 - 382.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 213, 168
  • NJW 2017, 1239
  • MDR 2017, 524
  • FamRZ 2017, 378
  • JR 2018, 245
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.03.2017 - XII ZB 245/16

    Familiensache: Vollstreckung der Verpflichtung zur Auskunftserteilung über die

    Während der zuvor in § 1634 Abs. 3 Satz 1 BGB geregelte Auskunftsanspruch ursprünglich geschaffen wurde, um das mit Einschränkung oder Ausschluss des Umgangsrechts einhergehende Informationsdefizit des umgangsberechtigten Elternteils auszugleichen (BT-Drucks. 8/2788 S. 55 f.), kommt dem Anspruch nunmehr neben dieser reinen Ersatzfunktion zusätzlich eine Ergänzungsfunktion gegenüber dem Umgangsrecht zu (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 - FamRZ 2017, 378 Rn. 15 mwN).

    § 1686 BGB will dem Grundsatz nach jedem Elternteil ohne Rücksicht auf die Verteilung des Sorgerechts ermöglichen, vom anderen Elternteil die wesentlichen Informationen zu den persönlichen Verhältnissen des Kindes zu erhalten, an die er anders nicht in zumutbarer Weise gelangen kann (BT-Drucks. 13/4899 S. 107; Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 - FamRZ 2017, 378 Rn. 16).

  • BGH, 26.07.2017 - XII ZB 85/17

    Elterliche Sorge: Auskunftsanspruch eines Elternteils über die persönlichen

    Ist den Eltern die Gesundheitssorge entzogen, so richtet sich insoweit der Auskunftsanspruch eines Elternteils über die persönlichen Verhältnisse des Kindes vorrangig gegen den Inhaber der Gesundheitssorge (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016, XII ZB 345/16, FamRZ 2017, 378).

    Als Auskunftspflichtiger kommt insbesondere das zum Ergänzungspfleger bestellte Jugendamt in Betracht (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 - FamRZ 2017, 378 Rn. 18 ff.).

    Dies gilt auch im Verhältnis des Pflegers zum anderen - eigentlich zur Auskunft verpflichteten - Elternteil, sofern dieser zu einer Auskunft aufgrund der rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten des Einzelfalls nicht in der Lage ist (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 - FamRZ 2017, 378 Rn. 21 f.).

    Eine solche anderweitige Möglichkeit kann gegebenenfalls der Umgang mit dem Kind darstellen, aber auch in sonstigen Informationsquellen bestehen, wenn diese eine ausreichende Kenntnis von den persönlichen Verhältnissen des Kindes vermitteln (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2016 - XII ZB 345/16 - FamRZ 2017, 378 Rn. 25 f.).

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2017 - 5 WF 29/16

    Rechtstellung des biologischen Vaters eines durch Samenspende gezeugten Kindes

    Es spricht einiges dafür, dass der Auskunftsanspruch aus § 1686 BGB als Ausfluss des durch Art. 6 GG geschützten Elternrechts und aufgrund seiner historischen Funktion als Ausgleich für einen aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht stattfindenden persönlichen Umgang mit dem Kind (BT-Drucks. 8/2788 S. 55, vgl. auch BGH FamRZ 2017, 378 ff, Rz. 15) ebenso unverzichtbar ist wie das Umgangsrecht selbst (vgl. zum letzteren BGH NJW-RR 2005, 1524), was hier jedoch nicht abschließend entschieden werden muss.
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