Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2018 - XII ZB 451/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 20 JVEG
    Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

  • Jurion

    Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzuwendenden Zeitaufwands bei einer Verurteilung zur Auskunft; Statthaftigkeit der Beschwerde in vermögensrechtlichen Angelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 61 Abs. 1 ; JVEG § 20
    Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzuwendenden Zeitaufwands bei einer Verurteilung zur Auskunft; Statthaftigkeit der Beschwerde in vermögensrechtlichen Angelegenheiten

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen ist nicht nach berufstypischen Stundensätzen zu bewerten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ehegattenunterhalt - Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 357
  • FamRZ 2018, 445



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 351/18  
    Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445).

    Die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdegerichts sind rechtlich auch nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 5 ff. mwN).

  • BGH, 12.09.2018 - XII ZB 588/17  

    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur

    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Beteiligten den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 4 mwN).

    a) Die Begründung des Oberlandesgerichts, wonach die Erwachsenheitssumme nicht erreicht sei, weil bei einer Verpflichtung zur Auskunft auf den Zeitaufwand für die Erfüllung des Anspruchs abzustellen sei, den man auf der Grundlage eines Stundensatzes von 3, 50 EUR nach § 20 JVEG zu ermitteln habe, bewegt sich im Rahmen der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 5 mwN).

  • OLG Stuttgart, 02.05.2018 - 15 UF 215/17  

    Rechtsmittelbeschwer bei Verpflichtung eines Ehegatten zur Zustimmung zur

    Auch in Zusammenschau mit einem ggf. zeitlichen Aufwand lässt sich nicht hinreichend feststellen, dass der Beschwerdewert erreicht wird, zumal zur Bewertung des aufzuwendenden Zeitaufwandes - wie bei der Verpflichtung zur Auskunft (vgl. BGH, FamRZ 2018, 445 ) - auf die Regelung des § 20 JVEG und den dort festgelegten Stundensatz von 3, 50 EUR zurückgegriffen werden kann.
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