Weitere Entscheidung unten: BPatG, 18.09.2012

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,231
BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Peek & Cloppenburg III

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • kanzlei.biz

    Peek & Cloppenburg III

  • rewis.io

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ra.de
  • aufrecht.de

    Recht der Gleichnamigen P&C Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Peek & Cloppenburg III

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbestreit von Peek & Cloppenburg

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung zweier gleichnamiger Handelsunternehmen in Düsseldorf und Hamburg erfordert hinreichende Abgrenzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    P&C family business: Rücksichtnahme bei Werbung unter Gleichnamigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 748
  • MDR 2013, 540
  • GRUR 2013, 397
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Dabei handelt es sich um mehrere prozessual selbständige Ansprüche, da an jeder Fotografie ein eigenes Schutzrecht besteht (vgl. BGH, GRUR 2013, 1235 Rn. 20 - Restwertbörse II) und jedes Schutzrecht einen eigenen Streitgegenstand bildet (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Bei der Geltendmachung eines auf Verletzung eines absoluten Rechts und eines auf die Verletzung einer vertraglichen Pflicht gestützten Unterlassungsanspruchs handelt es sich um unterschiedliche Streitgegenstände (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 f. = WRP 2013, 499 - Peek und Cloppenburg III; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 118/16, GRUR 2018, 1161 Rn. 23 = WRP 2018, 1329 - Hohlfasermembranspinnanlage II).
  • BGH, 30.04.2014 - I ZR 224/12

    Zulässigkeit von Screen Scraping - Flugvermittlung im Internet

    Unter diesen Voraussetzungen liegen auch bei einem einheitlichen Klagebegehren mehrere Streitgegenstände vor (BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III; Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 164/12, GRUR 2014, 393 Rn. 14 = WRP 2014, 424 - wetteronline.de).
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Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2012 - 33 W (pat) 141/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,31777
BPatG, 18.09.2012 - 33 W (pat) 141/08 (https://dejure.org/2012,31777)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.2012 - 33 W (pat) 141/08 (https://dejure.org/2012,31777)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 2012 - 33 W (pat) 141/08 (https://dejure.org/2012,31777)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    FLATRATE

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" - keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter - verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt - verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "FLATRATE" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 36

  • kanzlei.biz

    Kfz Flatrate

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" - keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter - verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt - verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    FLATRATE - Kein Markenschutz als beschreibende Angabe im Automobilbereich

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Begriff "Flatrate” kann nicht für Waren und Dienstleistungen aus dem Kfz-Bereich angemeldet werden

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Wortmarke "Flatrate”

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" - keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter - verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt - verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Automobilhersteller darf Flatrate nicht als Marke anmelden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Begriff "Flatrate" kann nicht als Marke geschützt werden - Beschreibende Bedeutung des Begriffes steht dem entgegen (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: Keine Wortmarke "Flatrate"

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 397
  • GRUR-RR 2013, 153
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Der angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher, auf den nach dem oben (II. 1. a) dargestellten Maßstab bei der Prüfung ankommt, wird jedoch einen Begriff, der ihm aus bestimmten Bereichen bekannt ist, auch dann verstehen, wenn er in einem anderen Bereich angewendet wird, soweit er auch hier ohne weiteres einen Sinn ergibt (vgl. BPatG vom 18.9.2012, 33 W (pat) 141/08 - FLATRATE).
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