Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 97 Abs. 2 UrhG, § ... 97a UrhG, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 4 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO, § 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2, 3 Satz 2 und 3 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, §§ 19a, 94 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 6, 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 102 Satz 1 UrhG, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 3 BGB, § 547 Nr. 6 ZPO, § 547 Nr. 6, § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 12 Abs. 4 UWG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 12 Abs. 4 UrhG, § 97a Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19a aF UrhG, § 94 Abs 1 aF UrhG, § 97 Abs 2 aF UrhG, § 97a aF UrhG, § 12 Abs 4 UWG

  • damm-legal.de

    Filesharing - Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage

  • JurPC

    Wert des Unterlassungsanspruchs beim Filesharing

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Zum Streitwert bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • rabüro.de

    Zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97a; UrhG § 97 Abs. 2
    Anspruch des Verwertungsrechteinhabers eines Films nach dem Herunterladen desselben von einer Tauschbörse; Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Hohe Streitwerte in Filesharing-Sachen angemessen - Weitere Entscheidungen in Tauschbörsen-Verfahren zur Haftung des Anschlussinhabers und zur Höhe des Streitwerts

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Tauschbörse - Abmahnkosten

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - und der Streitwert

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abmahnkosten beim Filesharing

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • kanzleibeier.eu (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Gegenstandswert-Bemessung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    10.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines aktuellen Spielfilms angemessen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsstreitwert im Urheberrecht

  • twomediabirds.com (Kurzinformation)

    Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht ohne Anlass überwachen und informieren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung im Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Haftung wegen Filesharing durch Mitbewohner, Besucher und Gäste

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Internet-Tauschbörsen und Bemessung der Abmahnkosten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung von Filesharing-Fällen

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anstehende Entscheidungen zu Filesharing

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Haftung bei Teilnahme an Internettauschbörsen" von Prof. Dr. Louisa Specht, original erschienen in: GRUR 2017, 42 - 46.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2016, 1037



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 138/16  

    Wann darf ein Eigentümer über ein Rechtsgeschäft mit einer Gesellschaft nicht

    Die Angabe eines Grundes für die Zulassung der Revision ergibt zwar oft nicht mit hinreichender Deutlichkeit, dass die Revision nur beschränkt zugelassen werden soll (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14, ZUM 2016, 1037 Rn. 13 mwN).
  • LG Stuttgart, 24.02.2017 - 24 O 360/16  
    Zu berücksichtigen war neben dem Schadensersatzanspruch (vgl. oben zur Schadenshöhe bei Ansatz der Kosten einer fiktiven Lizenz) auch der geltend gemachte Unterlassungsanspruch, der hier mit mindestens der Höhe des Schadens zu bewerten ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 , Rn. 44).

    Das Angebot eines urheberrechtlich geschützten Werkes zum Herunterladen über eine Internettauschbörse stellt regelmäßig keine nur unerhebliche Rechtsverletzung im Sinne von § 97a Abs. 2 UrhG a.F. dar (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 Rn. 55).

  • OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16  

    Streitwert Unterlassungsklage; File-Sharing; Urheberrechtsverletzung

    In drei weiteren kürzlich entschiedenen, bislang nur als Pressemitteilung veröffentlichten Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15 und I ZR 44/15; Pressemitteilung Nr. 86/2016 vom 12.5.2016) hat er es ausdrücklich für fehlerhaft gehalten, den Streitwert aus der Verdoppelung des erstattungsfähigen Lizenzschadens abzuleiten und dies damit begründet, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internettauschbörse nicht nur dessen Lizenzierung, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen drohe.
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