Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 19a UrhG, § 94 Abs 1 UrhG, § 97 Abs 2 UrhG, § 97a UrhG vom 07.07.2008, § 12 Abs 4 UWG
  Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse

• damm-legal.de

  Filesharing - Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage

• IWW

  § 97 Abs. 2 UrhG, § ... 97a UrhG, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 4 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO, § 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2, 3 Satz 2 und 3 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, §§ 19a, 94 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 6, 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 102 Satz 1 UrhG, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 3 BGB, § 547 Nr. 6 ZPO, § 547 Nr. 6, § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 12 Abs. 4 UWG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 12 Abs. 4 UrhG, § 97a Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

• JurPC

  Wert des Unterlassungsanspruchs beim Filesharing

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch des Verwertungsrechteinhabers eines Films nach dem Herunterladen desselben von einer Tauschbörse; Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• rewis.io

  Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97a; UrhG § 97 Abs. 2
  Anspruch des Verwertungsrechteinhabers eines Films nach dem Herunterladen desselben von einer Tauschbörse; Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten

• datenbank.nwb.de

  Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (44)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Neues zur Filesharinghaftung - Gegenstandswert, sekundäre Darlegungslast, keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Filesharing

 
• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Hohe Streitwerte in Filesharing-Sachen angemessen - Weitere Entscheidungen in Tauschbörsen-Verfahren zur Haftung des Anschlussinhabers und zur Höhe des Streitwerts

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - und der Streitwert

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• verweyen.legal (Pressemitteilung)

  Unterlassungsstreitwert im Urheberrecht

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Zum Streitwert bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Abmahnkosten beim Filesharing

• mueller.legal (Pressemitteilung)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bemessung des Gegenstandswertes einer Urheberrechtsstreitigkeit nach anwaltlicher Abmahnung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Beschränkte Haftung wegen Filesharing durch Mitbewohner, Besucher und Gäste

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Haftung im Filesharing

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht ohne Anlass überwachen und informieren

• haufe.de (Kurzinformation)

  Haftung bei Internet-Tauschbörsen und Bemessung der Abmahnkosten

• kanzleibeier.eu (Pressemitteilung)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Gegenstandswert-Bemessung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  10.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines aktuellen Spielfilms angemessen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: ohne konkrete Anhaltspunkte keine Haftung für Gäste

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht ohne Anlass überwachen und informieren

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftung im Filesharing

• waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

  Erhebliches Interesse der Rechteinhaber an Unterlassung von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen bestätigt - hohe Streitwerte angemessen

• waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Internet-Tauschbörsen: Haftung wegen Teilnahme

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zum Streitwert bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

• anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Anstehende Entscheidungen zu Filesharing

• ra-herrle.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Verhandlung von Filesharing-Fällen

Besprechungen u.ä.

• Telepolis (Pressekommentar, 25.10.2016)

  Bundesgerichtshof haucht Abmahnern neues Leben ein

Sonstiges (2)

• wbs-law.de (Sonstiges)

  Filesharing

• waldorf-frommer.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Filesharing

Verfahrensgang

• AG Bochum, 16.04.2014 - 67 C 4/14
• LG Bochum, 27.11.2014 - 8 S 9/14
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

Papierfundstellen

• ZIP 2016, 39
• ZUM 2016, 1037

Wird zitiert von ... (13)

• BGH, 13.01.2017 - V ZR 138/16

  Wohnungseigentum: Stimmberechtigung eines Wohnungseigentümers für die …

  Die Angabe eines Grundes für die Zulassung der Revision ergibt zwar oft nicht mit hinreichender Deutlichkeit, dass die Revision nur beschränkt zugelassen werden soll (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14, ZUM 2016, 1037 Rn. 13 mwN).
• LG Köln, 14.12.2017 - 14 S 1/17

  Lizenzschadenersatz wegen Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte an einem …

  Für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 - Die Päpstin).

  Bei der öffentlichen Zugänglichmachung eines aktuellen, durchschnittlich erfolgreichen Films im Rahmen einer Filesharing-Tauschbörse ist von einem Gegenstandswert für den Unterlassungsanspruch von nicht unter 10.000,00 EUR auszugehen (vergleiche BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 - Die Päpstin).

• LG Köln, 14.06.2017 - 14 S 94/15

  Sekundäre Darlegungslast und Vortrag zum Nutzungsverhalten von Hausgenossen

  Für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (BGH, Urteile v. 12.05.2016 - I ZR 272/14 - Die Päpstin, juris Rn. 19; m.w.N.).

 
• LG Stuttgart, 24.02.2017 - 24 O 360/16
  Zu berücksichtigen war neben dem Schadensersatzanspruch (vgl. oben zur Schadenshöhe bei Ansatz der Kosten einer fiktiven Lizenz) auch der geltend gemachte Unterlassungsanspruch, der hier mit mindestens der Höhe des Schadens zu bewerten ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 , Rn. 44).

  Das Angebot eines urheberrechtlich geschützten Werkes zum Herunterladen über eine Internettauschbörse stellt regelmäßig keine nur unerhebliche Rechtsverletzung im Sinne von § 97a Abs. 2 UrhG a.F. dar (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14 Rn. 55).

• OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16

  Streitwert Unterlassungsklage; File-Sharing; Urheberrechtsverletzung

  In drei weiteren kürzlich entschiedenen, bislang nur als Pressemitteilung veröffentlichten Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15 und I ZR 44/15; Pressemitteilung Nr. 86/2016 vom 12.5.2016) hat er es ausdrücklich für fehlerhaft gehalten, den Streitwert aus der Verdoppelung des erstattungsfähigen Lizenzschadens abzuleiten und dies damit begründet, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internettauschbörse nicht nur dessen Lizenzierung, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen drohe.
• OLG Stuttgart, 14.12.2017 - 2 U 58/17

  Unterlassungsvertrag: Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für die …

  Grundsätzlich dient eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dazu, den Anspruchsteller klaglos zu stellen (vgl. BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 18/14, CR 2015, 254, bei juris Rz. 14 ff., m.w.N.; zum Zweck der der Unterwerfungserklärung zugrunde liegenden Abmahnung BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 272/14, bei juris Rz. 20, m.w.N.).
• LG Köln, 30.11.2017 - 14 S 45/16

  Lizenzschadenersatz wegen Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte an einem …

  Für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (BGH, Urteile v. 12.05.2016 - I ZR 272/14 - Die Päpstin, juris Rn. 19; m.w.N.).
• AG Bielefeld, 28.03.2018 - 42 C 309/17

  Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche wegen unerlaubter …

  Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen der Verletzung eines Schutzrechtes ist nach § 23 Abs. 3 S. 2 RVG nach billigem Ermessen des erkennenden Gerichts zu bestimmen (BGH Urteil vom 12.05.2016 Az: I ZR 272/14).
• LG Flensburg, 19.08.2016 - 8 S 7/16

  Schadensersatz wegen der Verletzung von Verwertungsrechten an einem Musikalbum …

  Zur Festsetzung des Gegenstandswertes einer Abmahnung zur Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs ist zu berücksichtigen, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internet-Tauschbörse nicht nur die Lizenzierung des Werks, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen droht (BGH, Urteile vom 12.05.2016, I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15, unveröffentlicht, zit. Pressemitteilung).
• LG Köln, 20.12.2018 - 14 S 13/17
  Für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (BGH, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 272/14 - Die Päpstin, juris Rn. 19; m.w.N.).
• OLG Hamm, 04.09.2018 - 4 U 34/18

  Streitwert einer Unterlassungsklage nach dem UrhG
• LG Köln, 08.11.2018 - 14 S 23/17
• LG Frankfurt/Main, 10.04.2019 - 6 O 299/18