Rechtsprechung
   BGH, 15.07.2016 - GSSt 1/16.   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37503
BGH, 15.07.2016 - GSSt 1/16. (https://dejure.org/2016,37503)
BGH, Entscheidung vom 15.07.2016 - GSSt 1/16. (https://dejure.org/2016,37503)
BGH, Entscheidung vom 15. Juli 2016 - GSSt 1/16. (https://dejure.org/2016,37503)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 252 StPO; § 52 StPO; § 132 Abs. 2, Abs. 4 GVG
    Verbot der Verwertung einer vor der Hauptverhandlung gemachten Zeugenaussage bei Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht (kein umfassendes Verwertungsverbot: zulässige Vernehmung der richterlichen Verhörsperson; erforderliche Belehrung des Zeugens bei richterlicher ...

  • lexetius.com

    StPO §§ 252, 52

  • IWW

    § 52 Abs. 1 StPO, § ... 52 Abs. 3 Satz 1 StPO, §§ 252, 52 StPO, § 211 Abs. 2 StGB, 52 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 StPO, § 52 StPO, § 252 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG, § 132 Abs. 2 GVG, § 132 Abs. 2, 4 GVG, §§ 52, 252 StPO, § 132 Abs. 4 GVG, §§ 53, 53a, 54 StPO, § 42 IRG, § 163a Abs. 5 StPO, § 163 Abs. 3 StPO, § 161a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 251 Abs. 1, Abs. 2 StPO, § 249 StPO, §§ 249 ff. StPO, §§ 52 ff. StPO, § 250 Satz 2 StPO, § 251 StPO, § 251 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 3 StPO, § 55 StPO, § 251 Abs. 2 StPO, § 250 Satz 2, § 251 Abs. 1 StPO, § 168c Abs. 2 StPO, § 161a Abs. 1 Satz 3 StPO, § 153 StGB, § 154 StGB, § 261 StPO, § 255a StPO, § 255a Abs. 1 StPO, § 163 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 StPO, § 52 Abs. 3 Satz 2 StPO, § 136 Abs. 1 Satz 2 ff. StPO, Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 Buchst. d EMRK

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 52 Abs 1 StPO, § 52 Abs 3 S 1 StPO, § 252 StPO
    Einführung einer Aussage eines Zeugen vor einem Richter im Ermittlungsverfahren durch Vernehmung des Richters im Hauptverfahren nach Gebrauchmachung des Zeugnisverweigerungsrechts durch den Zeugen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Belehrung eines erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machenden Zeugen

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Umfang der Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 I StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 252; StPO § 52
    Anforderungen an die Belehrung eines erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machenden Zeugen

  • rechtsportal.de

    StPO § 52 Abs. 1 ; StPO § 52 Abs. 3 S. 1
    Anforderungen an die Belehrung eines erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machenden Zeugen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Erforderlichkeit einer qualifizierten Belehrung bei einer richterlicher Vernehmung von Zeugnisverweigerungsberechtigten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das erst in der Hauptverhandlung verweigerte Zeugnis - und die frühere Aussage

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Zeugen, die aus persönlichen Gründen ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, wissen sollten

Besprechungen u.ä. (4)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 252 StPO im Lichte eines grund- und menschenrechtskonformen Strafverfahrens (Dr. Hilde Farthofer und Dr. Christian Rückert; HRRS 2017, 123-135)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Erfordernis der qualifizierten Belehrung bei einer richterlichen Zeugenvernehmung (RiLG Sebastian Beining; ZIS 2017, 258)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ermittlungsrichter-Fall

    §§ 252, 52 StPO
    Zeugnisverweigerungsrecht, qualifizierte Belehrung, Ermittlungsrichterprivileg, Verwertungsverbot

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine qualifizierte Belehrung vor richterlicher Vernehmung eines angehörigen Zeugen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verwertung richterlicher Aussage nach Zeugnisverweigerung - Belehrungsanforderung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 15.07.2016" von Dr. Christian Brand, original erschienen in: NJW 2017, 94 - 101.

Papierfundstellen

  • BGHSt 61, 221
  • NJW 2017, 94
  • NStZ 2016, 747
  • NStZ-RR 2017, 21
  • StV 2017, 792
  • Rpfleger 2017, 173
  • JR 2017, 373
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 02.11.2016 - 2 StR 495/12

    Zweiter Strafsenat legt die Frage der Zulässigkeit wahldeutiger Verurteilung

    Diese Rechtsfragen haben grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 4 GVG, weil sie voraussichtlich künftig häufig auftauchen werden, so dass die Entscheidung für die Rechtsanwendung von erheblicher präjudizieller Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juli 2016 - GSSt 1/16 Rn. 24).
  • BGH, 08.05.2017 - GSSt 1/17

    Ungleichartige Wahlfehlstellung (verfassungsrechtliche Zulässigkeit;

    In den dort geregelten Fällen ist die Durchführung eines Anfrageverfahrens selbst dann nicht geboten, wenn gleichzeitig eine Divergenzvorlage in Betracht käme (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juli 2016 - GSSt 1/16, aaO Rn. 24 mit zahlreichen Nachweisen).
  • BGH, 22.03.2017 - 2 StR 656/13

    Mord aus niedrigen Beweggründen (Voraussetzungen: Tötung aus Wut, Ärger, Hass

    Nach der Entscheidung des Großen Senats vom 15. Juli 2016 (GSSt 1/16) enthält § 252 StPO kein umfassendes Verwertungsverbot, das die Vernehmung eines Richters über den Inhalt der Aussage eines Zeugen ausschließt, den der Richter in dem die konkrete Tat betreffenden Ermittlungsverfahren vor der Hauptverhandlung vernommen hat.
  • BGH, 20.12.2016 - 3 StR 63/15

    Divergenzvorlage; schuldhaftes Sich-Berauschen als alleiniger Grund für die

    Für die Vorlage wegen grundsätzlicher Bedeutung ist die Durchführung eines Anfrageverfahrens nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juli 2016 - GSSt 1/16, NJW 2017, 94, 95 f.).
  • BGH, 12.06.2017 - GSSt 2/17

    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung des zeitlichen Abstandes zwischen

    Durch ihre Beantwortung wird somit das Ergebnis des konkreten Revisionsverfahrens beeinflusst (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 128; vom 15. Juli 2016 - GSSt 1/16, NJW 2017, 94, 95).
  • BSG, 13.06.2018 - GS 1/17

    Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs. 2 S. 3 SGG im

    Es liegt aber in seiner Kompetenz, eine vorgelegte Rechtsfrage zu konkretisieren, zu präzisieren und ggf zu beschränken, wenn sie für den Gegenstand des konkreten Rechtsstreits nicht in dem vorgelegten Umfang entscheidungserheblich ist (vgl BSGE 109, 81 = SozR 4-1200 § 52 Nr. 4, RdNr 6; BSGE 80, 24, 28 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 20 = Juris RdNr 15 zu einer Grundsatzvorlage; außerdem BGHZ 126, 63, 69 f = NJW 1994, 1735, 1736; BGHSt 19, 206, 209; 41, 187, 192 f = NJW 1996, 402, 403; BGHSt 61, 221, 222 = NJW 2017, 94, 95; BFHE 176, 267, 272 = NJW 1995, 1311; Pietzner in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 11 RdNr 72; Voelzke in Schlegel/Voelzke, juris-PK SGG, 1. Aufl 2017, § 41 SGG RdNr 87).
  • OLG Hamburg, 08.03.2018 - 1 Ws 114/17

    Verwertbarkeit der Angaben eines Zeugen gegenüber dem Urkundsbeamten des

    aa) Die von § 252 StPO vorgesehene Rechtsfolge eines Verlesungsverbots wird als allgemeines Beweisverwertungsverbot verstanden (vgl. nur BGH, Beschl. v. 4. Juni 2014 - 2 StR 656/13, NStZ 2014, 596 m.w.N. zur st. Rspr.; ausdrücklich offen gelassen hingegen zuletzt vom Großen Senat für Strafsachen, Beschl. v. 15. Juli 2016 - GSSt 1/16, BGHSt 61, 221, 230).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2018 - 1 S 1726/17

    Verwertung von Beweisen aus dem erstinstanzlichen Verfahren bei Berufung auf ein

    Ein Beweisverwertungsverbot nach § 252 StPO, wonach die Aussage eines vor der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen, der erst in der Hauptverhandlung von seinem Recht, das Zeugnis zu verweigern, Gebrauch macht, nicht verlesen werden darf und nur die Vernehmung des verhörenden Richters zulässig ist (vgl. BGH, Beschl. v. 15.07.2016 - GSSt 1/16 - juris), besteht nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht