Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2006 - 3 StR 460/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 24 StPO; § 238 Abs. 1 StPO; § 117 StPO; § 338 Nr. 3 StPO
Besorgnis der Befangenheit (Verschiebung der Annahme eines Antrags während der Hauptverhandlung); Haftprüfungsantrag; Sachleitung des Vorsitzenden - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 34; ; StPO § 59 Abs. 1 Satz 1 nF; ; StPO § 117 Abs. 1; ; StPO § 338 Nr. 3; ; StPO § 349 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Einlegung der Revision wegen Ablehnung des Antrags des Angeklagten auf Ablehnung des Vorsitzenden der Strafkammer wegen Besorgnis der Befangenheit ; Bestimmung des Termins zur Entgegennahme eines Haftprüfungsantrags durch den Vorsitzenden Richter; Terminsbestimmung als ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 117 Abs. 1 § 238 Abs. 1
Verhandlungsleitung und Entgegennahme eines Haftprüfungsantrags - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2006, 463
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.09.2004 - 3 StR 255/04
Wesentlicher Teil der Hauptverhandlung (Entscheidung über die Vereidigung eines …
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 3 StR 460/05
Rn. 6 Ob das Gericht den Beschluss, mit dem es die Anordnung des Vorsitzenden bestätigt, von der Vereidigung eines Zeugen abzusehen, auch noch nach der Neufassung des § 59 StPO durch das Erste Justizmodernisierungsgesetz vom 24. August 2004 (BGBl I 2198 ff.) im Hinblick auf § 34 StPO begründen muss (so Neuhaus StV 2005, 47, 49; Huber JuS 2004, 970; Sommer StraFo 2004, 295, 296; Schlothauer StV 2005, 200) oder ob eine Begründung entbehrlich ist, weil das Gesetz von der Nichtvereidigung als Regelfall ausgeht (…so Meyer-Goßner aaO § 59 Rdn. 11; Müller JR 2005, 78, 80; Schuster StV 2005, 628, 629 f.), braucht der Senat nicht zu entscheiden. - BGH, 20.01.2005 - 3 StR 455/04
Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Vorsitzender; Sachleitung; …
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 3 StR 460/05
Rn. 6 Ob das Gericht den Beschluss, mit dem es die Anordnung des Vorsitzenden bestätigt, von der Vereidigung eines Zeugen abzusehen, auch noch nach der Neufassung des § 59 StPO durch das Erste Justizmodernisierungsgesetz vom 24. August 2004 (BGBl I 2198 ff.) im Hinblick auf § 34 StPO begründen muss (so Neuhaus StV 2005, 47, 49; Huber JuS 2004, 970; Sommer StraFo 2004, 295, 296; Schlothauer StV 2005, 200) oder ob eine Begründung entbehrlich ist, weil das Gesetz von der Nichtvereidigung als Regelfall ausgeht (…so Meyer-Goßner aaO § 59 Rdn. 11; Müller JR 2005, 78, 80; Schuster StV 2005, 628, 629 f.), braucht der Senat nicht zu entscheiden. - BGH, 17.08.2005 - 2 StR 284/05
Entscheidung über Vereidigung (Unterlassen; wesentliche Förmlichkeit: Divergenz …
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 3 StR 460/05
Denn es ist auszuschließen, dass der Zeuge vereidigt worden wäre und unter Eid andere, für das Urteil wesentliche Angaben gemacht hätte (vgl. BGH StraFo 2005, 506).
- BGH, 10.06.2014 - 3 StR 57/14
Zu Unrecht als verspätet abgelehnter Besetzungseinwand (gesetzlicher Richter; …
Der Senat sieht Anlass, zu der von den Revisionen dargestellten Vorgehensweise zu bemerken, dass der Vorsitzende grundsätzlich nicht verpflichtet ist, Anträge der Verfahrensbeteiligten zu jeder Zeit entgegenzunehmen (BGH, Beschlüsse vom 5. November 2003 - 1 StR 368/03, BGHSt 48, 372 f.; vom 24. Januar 2006 - 3 StR 460/05, NStZ 2006, 463).
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Rechtsprechung
| BGH, 16.03.2006 - 3 StR 27/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 275 StPO; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK
Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung; nicht unverzügliche Absetzung der Urteilsgründe) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 275 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 2; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 4; ; StPO § 337 Abs. 1; ; StPO § 338 Nr. 7
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen das Gebot ein nicht bereits vollständig mit Gründen in das Protokoll aufgenommenes Urteil unverzüglich zur Akte zu bringen
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2006, 463
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 17.10.2007 - 5 Ss 160/07
Urteilsabsetzungsfrist
Die Fristen des § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO sind Höchstfristen (BVerfG NJW 2006, 677, 679 [re. Sp.]; BGH NStZ 1992, 398 = wistra 1992, 195; NStZ 2006, 463), die auf der "Erfahrung nachlassender Erinnerung" beruhen (BGH NJW 2007, 2419 [58]; BGH NStZ 1992, 398; StV 1998, 477; OLG Celle Nds.Rpfl.
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