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Rechtsprechung
   BSG, 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2351
BSG, 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R (https://dejure.org/2010,2351)
BSG, Entscheidung vom 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R (https://dejure.org/2010,2351)
BSG, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - B 13 R 44/09 R (https://dejure.org/2010,2351)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Hinterbliebenenrente - Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Hinterbliebenenrente; Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 S 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § 2 Abs 2 SGB 1, § 14 SGB 1, § 15 SGB 1, § 17 Abs 1 SGB 1
    Hinterbliebenenrente - verspätete Antragsstellung beim Rentenversicherungsträger - Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Wiedereinsetzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückwirkender Anspruch auf große Witwenrente nach der Geburt eines Kindes bei Verletzung der Auskunftspflicht und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • rewis.io

    Hinterbliebenenrente - verspätete Antragsstellung beim Rentenversicherungsträger - Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Wiedereinsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkender Anspruch auf große Witwenrente nach der Geburt eines Kindes bei Verletzung der Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 293
  • NZS 2011, 342
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • LSG Baden-Württemberg, 04.08.2016 - L 7 SO 1394/16

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz

    Auf seiner Rechtsfolgenseite ist der Herstellungsanspruch auf Vornahme einer Amtshandlung zur Herbeiführung derjenigen Rechtsfolge gerichtet, die eingetreten wäre, wenn der Sozialleistungsträger die ihm gegenüber dem Betroffenen obliegenden Pflichten rechtmäßig erfüllt hätte (ständige Rechtsprechung des BSG, z.B. Urteil vom 16. März 2016 - B 9 V 6/15 R - juris Rdnr. 29; Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 29/11 R - juris Rdnr. 35; Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 90/09 R - juris Rdnr. 29; Urteil vom 6. Mai 2010 - B 13 R 44/09 - juris Rdnr. 26; Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - juris Rdnr. 25; Urteil vom 27. August 2009 - B 13 R 14/09 R - juris Rdnr. 36; Urteil vom 11. März 2004 - B 13 RJ 16/03 R - juris Rdnr. 24).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15

    Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen

    Auf seiner Rechtsfolgenseite ist der Herstellungsanspruch auf Vornahme einer Amtshandlung zur Herbeiführung derjenigen Rechtsfolge gerichtet, die eingetreten wäre, wenn der Sozialleistungsträger die ihm gegenüber dem Betroffenen obliegenden Pflichten rechtmäßig erfüllt hätte (ständige Rechtsprechung des BSG, z.B. Urteil vom 16. März 2016 - B 9 V 6/15 R - juris Rdnr. 29; Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 29/11 R - juris Rdnr. 35; Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 90/09 R - juris Rdnr. 29; Urteil vom 6. Mai 2010 - B 13 R 44/09 - juris Rdnr. 26; Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - juris Rdnr. 25; Urteil vom 27. August 2009 - B 13 R 14/09 R - juris Rdnr. 36; Urteil vom 11. März 2004 - B 13 RJ 16/03 R - juris Rdnr. 24).
  • BSG, 23.06.2020 - B 2 U 5/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sonderrechtsnachfolge - nicht anhängiges

    Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung müssten sich der behandelnden Ärzte also zur Erfüllung der ihnen obliegenden Aufgaben bedienen (BSG Urteile vom 30.9.2009 - B 9 VG 3/08 R - BSGE 104, 245 = SozR 4-3100 § 60 Nr. 6, vom 6.5.2010 - B 13 R 44/09 R - SozR 4-1200 § 14 Nr. 13 und vom 16.3.2016 - B 9 V 6/15 R - SozR 4-3100 § 60 Nr. 7; hierzu Spellbrink, Kasseler Komm, Stand 07/20, SGB I, Vor §§ 13-15 RdNr 39 ff).
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 09.12.2010 - L 1 KR 187/10   

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https://dejure.org/2010,3482
LSG Hessen, 09.12.2010 - L 1 KR 187/10 (https://dejure.org/2010,3482)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.12.2010 - L 1 KR 187/10 (https://dejure.org/2010,3482)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - L 1 KR 187/10 (https://dejure.org/2010,3482)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse hat 24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder zu leisten // Eltern müssen bei Behandlungspflege keine Kürzung hinnehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kosten für Behandlungspflege trägt die Kasse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse hat 24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder zu leisten // Eltern müssen bei Behandlungspflege keine Kürzung hinnehmen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rund um die Uhr - Pflege: wer zahlt was?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 342 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 29.06.2011 - L 6 SO 57/11

    Sozialhilfe - Nachrangigkeit - Abgrenzung zwischen Eingliederungshilfe nach SGB

    Dies gilt insbesondere auch für eine aus medizinischen Gründen notwendige Beobachtung der Atmung, soweit dies durch Angehörige oder Lehrer nicht oder nicht in hinreichend medizinisch qualifizierter Art und Weise erfolgen kann (vgl. auch Hessisches LSG, Urteil vom 9. Dezember 2010 - L 1 KR 187/10 - m.w.N.).
  • BFH, 05.09.2011 - VIII B 135/10

    Ambulanter Pflegedienst grundsätzlich keine selbständige Arbeit

    Im Übrigen gilt für die Streitjahre, dass die pflegerische Tätigkeit der Klägerin gewerblicher Natur ist und weder als Tätigkeit eines Heil- oder Heilhilfsberufs anzusehen ist (vgl. etwa Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2010 L 1 KR 187/10, juris) noch als sonstige selbständige Arbeit i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG, wie aus den gesetzlichen Regelbeispielen hinreichend klar ersichtlich, die jeweils Verwaltungstätigkeiten im wirtschaftlichen Geschäftskreis Dritter zum Gegenstand haben, von denen sich die pflegerischen Arbeiten der Klägerin grundlegend unterscheiden.
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Rechtsprechung
   BSG, 20.04.2010 - B 1 KR 27/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9040
BSG, 20.04.2010 - B 1 KR 27/09 R (https://dejure.org/2010,9040)
BSG, Entscheidung vom 20.04.2010 - B 1 KR 27/09 R (https://dejure.org/2010,9040)
BSG, Entscheidung vom 20. April 2010 - B 1 KR 27/09 R (https://dejure.org/2010,9040)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers - Wechsel des DO-Angestellten einer Krankenkasse zu Rentenversicherungsträger anlässlich Übergang der Betriebsprüfung - anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen Versorgungslasten seitens der Krankenkasse nach § 28p Abs 11 ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28p Abs 11 S 2 SGB 4 vom 21.12.2000, § 28p Abs 11 S 3 SGB 4 vom 21.12.2000, § 107b Abs 5 S 2 BeamtVG vom 16.03.1999, § 351 Abs 1 RVO, Art II § 15d SGBSVVs vom 30.06.1995
    Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers - Wechsel des DO-Angestellten einer Krankenkasse zu Rentenversicherungsträger anlässlich Übergang der Betriebsprüfung - anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen Versorgungslasten seitens der Krankenkasse nach § 28p Abs 11 ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übergang von DO-Angestellten von Krankenkasse zu Rentenversicherungsträger; Anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen Versorgungslasten seitens der Krankenkasse nach § 28p Abs. 11 S. 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV)

  • rewis.io

    Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers - Wechsel des DO-Angestellten einer Krankenkasse zu Rentenversicherungsträger anlässlich Übergang der Betriebsprüfung - anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen Versorgungslasten seitens der Krankenkasse nach § 28p Abs 11 ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Übergang von DO-Angestellten von Krankenkasse zu Rentenversicherungsträger; anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen Versorgungslasten seitens der Krankenkasse nach § 28p Abs. 11 S. 2 SGB IV

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 342 (Ls.)
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