Rechtsprechung
   OLG Jena, 18.08.2004 - 2 W 355/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3377
OLG Jena, 18.08.2004 - 2 W 355/04 (https://dejure.org/2004,3377)
OLG Jena, Entscheidung vom 18.08.2004 - 2 W 355/04 (https://dejure.org/2004,3377)
OLG Jena, Entscheidung vom 18. August 2004 - 2 W 355/04 (https://dejure.org/2004,3377)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    § 91a ZPO; § 13 Abs. 2 UWG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die zulässige Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruches; Auslegung des Begriffs des Gewerbetreibenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 13 Abs. 2 (a.F.)
    Prozessführungsbefugnis des Inhabers eines Online-Shops

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch ein Kleinunternehmen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Gewerbeeigenschaft des Betreibers eines Onlineshops

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch ein Kleinunternehmen

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 184
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04

    E-Commerce: Wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis zur Geltendmachung eines

    Hierfür genügt weder die von ihm vorgelegte Gewerbeanmeldung vom 17. Juni 2004 (vgl. BGH GRUR 1995, aaO; Köhler aaO), noch die Eröffnung eines "Internetshops" (vgl. Thüringer OLG Jena Beschluss vom 18. August 2004 - 2 W 355/04 -).
  • OLG Jena, 27.09.2006 - 2 U 1076/05
    Der Senat bleibt insoweit bei seinen im Beschluss vom 18.08.2004, 2 UW 355/04 (MMR 2005, 184) aufgestellten Grundsätzen, die bereits auch Anerkennung durch andere Oberlandesgerichte gefunden haben (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005, Az. 4 U 256/04).
  • LG Marburg, 09.09.2008 - 2 O 252/08

    Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber durch die Eröffnung eines

    Die - zwischen den Verfahrensbeteiligten als solches unstreitige - Eröffnung eines "Internetshops" durch die Verfügungsklägerin genügt zur Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber nicht (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005 - 4 U 256/04 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Thüringer Oberlandesgerichts, Urteil vom 27.09.2006 - 2 U 1076/05 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Beschluss vom 18.08.2004, 2 W 355/04 ).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.10.2004 - 8 W 24/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6754
OLG Köln, 11.10.2004 - 8 W 24/04 (https://dejure.org/2004,6754)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.10.2004 - 8 W 24/04 (https://dejure.org/2004,6754)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Januar 2004 - 8 W 24/04 (https://dejure.org/2004,6754)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Auswirkung der einseitigen Erledigungserklärung des Klägers auf den Streitwert; Streitwertbemessung nach den bis zur Erledigungserklärung entstandenen Kosten; Beachtung des Interesses des Beklagten für die Streitwertbemessung; Maßgebender Zeitpunkt für die ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 § 91a
    Streitwert bei einseitiger Erledigungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

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Rechtsprechung
   OLG München, 26.05.2004 - 7 U 2012/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9668
OLG München, 26.05.2004 - 7 U 2012/03 (https://dejure.org/2004,9668)
OLG München, Entscheidung vom 26.05.2004 - 7 U 2012/03 (https://dejure.org/2004,9668)
OLG München, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 7 U 2012/03 (https://dejure.org/2004,9668)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erstreckung einer Gerichtsstandsvereinbarung auf die Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte; Bestand einer Gerichtsstandsvereinbarung bezüglich eines Hauptvertrages; Prüfung der Zuständigkeit eines Gerichts anhand der vertraglichen Vereinbarung eines Gerichtsstands; ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 139
    Zur Gerichtsstandsabrede nach den Grundsätzen des § 139 BGB bei Unwirksamkeit der Gerichtsstansvereinbarung hinsichtlich der Bürgschaft mangels Prorogationsfähigkeit des Bürgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gerichtsstand für Hauptvertrag gilt auch für Nebenabrede!

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.07.2004 - 20 W 66/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7848
OLG Frankfurt, 09.07.2004 - 20 W 66/04 (https://dejure.org/2004,7848)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.07.2004 - 20 W 66/04 (https://dejure.org/2004,7848)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Juli 2004 - 20 W 66/04 (https://dejure.org/2004,7848)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Eledigung; Gegenvorstellung; Gerichtskosten; Niederschlagung; außergerichtliche Kosten; Kostenerstattung

  • Wolters Kluwer

    Erledigung der Hauptsache durch die nach Einlegung einer weiteren Beschwerde erfolgte Aufhebung eines angefochtenen Beschlusses seitens des Landgerichts; Möglichkeit der Auferlegung außergerichtlicher Kosten eines Beteiligten gegenüber der Staatskasse

  • Wolters Kluwer

    (Wohnungseigentumsverfahren: Kostenentscheidung bei Erledigung des Verfahrens der weiteren Beschwerde)

  • rechtsportal.de

    WEG § 47; ZPO § 91a
    Zur Auferlegung außergerichtlicher Kosten des Beschwerdeführers auf die Staatskasse bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung durch das Gericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BayObLG, 09.07.2004 - 3Z BR 12/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,8556
BayObLG, 09.07.2004 - 3Z BR 12/04 (https://dejure.org/2004,8556)
BayObLG, Entscheidung vom 09.07.2004 - 3Z BR 12/04 (https://dejure.org/2004,8556)
BayObLG, Entscheidung vom 09. Juli 2004 - 3Z BR 12/04 (https://dejure.org/2004,8556)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 60 (Leitsatz)

    BGB § 29
    Amtsende des nur für bestimmte Aufgaben bestellten Notvorstand eines Vereins

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beendigung des Amts eines nur für bestimmte Aufgaben bestellten Notvorstands eines Vereins ; Frage einer Erledigung der Hauptsache eines gegen einen Bestellungsbeschluss anhängigen Beschwerdeverfahrens bei Beendigung des Amtes des Notvorstandes; Möglichkeit der Prüfung ...

Verfahrensgang

  • LG München I - 16 T 13512/03
  • BayObLG, 09.07.2004 - 3Z BR 12/04
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 23.08.2013 - 9 W 134/13

    Vereinsregister, Amtsdauer eines Notvorstands

    Die Amtsdauer des - wie hier in dem angefochtenen Beschluss - nach § 29 BGB bestellten Notvorstandes endet mit der Erfüllung der Aufgabe, für die er bestellt war (vgl. z.B. BayObLG, Beschluss vom 09.07.2001, in NotBZ 2005, 80; Prütting, Wegen, Weinrich, Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2011, § 29 Rn. 8).
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