Rechtsprechung
| RG, 16.05.1924 - VII 582/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1924,184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 108, 269
Wird zitiert von ...
- LG Wuppertal, 19.03.2025 - 14 O 119/23
"Frucht am Halm" Holzeinschlag Holzeinschlagsrecht Eigentumserwerb Eigentum …
Rn. 65 Nach dem vom Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung dargestellten Vertragsverständnis, das in den schriftsätzlichen Darstellungen beider Parteien zum gelebten Vertragsverhältnis seine Entsprechung findet (§ 286 ZPO), hat der Sohn der Beklagten - durch das durch den und in der Folge des Kaufvertrages vom 11.06.2009 gezeigte, schlüssige Verhalten der Vertragsparteien, in dem gemessen an den §§ 133, 157 BGB eine dingliche Einigung i.S.d. §§ 929 Satz 1, 956 Abs. 1 Satz 1 BGB über den künftigen Eigentumsübergang der Sachgesamtheit aller gemäß den §§ 93, 94 Abs. 1 BGB nach Abtrennung der Bäume von Grund und Boden entstehenden, selbständigen Baumhölzer i.S.d. § 90 BGB auf den streitgegenständlichen Grundstücken des Klägers offensichtlich wird (…vgl. Heinze in Staudinger, BGB, Stand: 30.06.2021, § 956, Rn. 12;… Oechsler in MüKo-BGB, 9. Aufl., § 956, Rn. 4;… Ebbing in Erman, BGB, 17. Aufl., § 956 BGB, Rn. 2;… Herrler in Grüneberg, BGB, 84. Aufl., Vorbem. zu §§ 953-957, Rn. 1f.;… ders., a.a.O., § 929, Rn. 1f.;… Ellenberger in Grüneberg, BGB, 84. Aufl., Einf v § 116, Rn. 6;… Kindl in BeckOK-BGB, 72. Edt., § 956, Rn. 4), sowie durch die in der vereinbarten und gelebten Vorgehensweise zur einschränkungslosen und ungehinderten Aberntung der Bäume durch den Sohn der Beklagten auf eigene Kosten und unter Ausschluss jeder Gewährleistung für das Holz (Bl. 59) gemäß den §§ 854 Abs. 2, 865 BGB zu erkennenden, bis zur Zahlung der ersten Kaufpreisrate gemäß § 158 Abs. 1 BGB aufschiebend bedingten Einigung über die Teilbesitzeinräumung am Grundstück des Klägers und den dort stehenden Bäumen (Bl. 59; vgl. BayOBLG, Urteil v. 10.02.1953 - RevReg. 2 St 77/51, BayObLGSt 1953, 21, 22f.;… Herrler in Grüneberg, BGB, 84. Aufl., § 854, Rn. 6 u. 8;… ders., a.a.O., § 929, Rn. 9f.;… Heinze in Staudinger, BGB, Stand: 30.06.2021, § 929, Rn. 106;… Schäfer in MüKo-BGB, 9. Aufl., § 865, Rn. 5; RGZ 108, 269, 272;… BGH, Urteil v. 30.05.1958 - V ZR 195/56, Rn. 20 nach juris), die nach der Zahlung der ersten Kaufpreisrate bereits zum Besitzerwerb des Sohnes der Beklagten am Holz am Stamm als wesentlichem Bestandteil des Grundstücks i.S.d. § 93 BGB führte (…vgl. Fritzsche in BeckOK-BGB, 72. Edt., § 865, Rn. 4;… Kindl in BeckOK-BGB, 72. Edt., § 956, Rn. 10;… Oechsler in MüKo-BGB, 9. Aufl., § 956, Rn. 6; OLG Celle, DRZ 1950, 40ff.; RG, Urteil v. 16.05.1924, VII 582/23, RGZ 108, 269, 271f.) - an den Bäumen des Klägers im Wege des Anfallrechts wirksam Eigentum erworben i.S.d. § 956 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB (…vgl. Prütting, Sachenrecht, 37. Aufl., § 41, Rn. 484; RG, Urteil v. 17.12.1909, VII 192/09, RGZ 72, 309, 311;… Ebbing in Erman, BGB, 17. Aufl., § 956, Rn. 4 u. 10; OLG Saarbrücken, Urteil v. 10.06.2020 - 5 U 74/19).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.