Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Dumping - Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in China und Kasachstan - Nichtigkeitsklage - Ausfuhrpreis - Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert - Berechnung der Unterbietungsspanne - Außervertragliche Haftung

• Europäischer Gerichtshof

  Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing / Rat und Kommission

  Dumping - Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in China und Kasachstan - Nichtigkeitsklage - Ausfuhrpreis - Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert - Berechnung der Unterbietungsspanne - Außervertragliche Haftung

• EU-Kommission

  Transnational Company "Kazchrome" AO und ENRC Marketing AG gegen Rat der Europäischen Union und Europäische Kommission.

• EU-Kommission

  Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing / Rat und Kommission

  Dumping - Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in China und Kasachstan - Nichtigkeitsklage - Ausfuhrpreis - Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert - Berechnung der Unterbietungsspanne - Außervertragliche Haftung“

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründungspflicht für beschwerende Rechtsakte; Nichtigkeitsklage zweier Unternehmen bei unzureichender Begründung einer Maßnahme aufgrund der Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Siliciummangan; unbegründete ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begründungspflicht für beschwerende Rechtsakte; Nichtigkeitsklage zweier Unternehmen bei unzureichender Begründung einer Maßnahme aufgrund der Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Siliciummangan; unbegründete ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 28. Februar 2008 - TNC Kazchrome und ENRC Marketing / Rat und Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 des Rates vom 4. Dezember 2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in der Volksrepublik China und Kasachstan und zur Einstellung des Verfahrens betreffend ...

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (10)

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• EuGH, 30.09.2003 - C-76/01

  Eurocoton u.a. / Rat - "Rechtsmittel - Dumping - Nichtannahme eines Vorschlags …

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  In der Begründung brauchen nicht alle tatsächlich oder rechtlich einschlägigen Gesichtspunkte genannt zu werden, da die Frage, ob die Begründung eines Rechtsakts den Erfordernissen des Art. 253 EG genügt, nicht nur anhand ihres Wortlauts zu beurteilen ist, sondern auch anhand ihres Kontextes sowie sämtlicher Rechtsvorschriften auf dem betreffenden Gebiet (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 30. September 2003, Eurocoton u. a./Rat, C-76/01 P, Slg. 2003, I-10091, Randnr. 88 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.06.1999 - T-277/97

  Ismeri Europa / Rechnungshof

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Diese Angaben müssen aus sich selbst heraus hinreichend klar und deutlich sein, damit der Beklagte seine Verteidigung vorbereiten und das Gericht, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, über die Klage entscheiden kann (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 20, und vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Randnr. 49, sowie Urteil des Gerichts vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, Slg. 1999, II-1825, Randnr. 29).
• EuGH, 29.09.1982 - 26/81

  Oleifici Mediterranei / EEC

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Rn. 73 Nach ständiger Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft für ein rechtswidriges Verhalten ihrer Organe vom Vorliegen einer Reihe von Voraussetzungen ab, nämlich von der Rechtswidrigkeit des den Organen vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Bestehen des Schadens und der Existenz eines Kausalzusammenhangs zwischen dem behaupteten Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1982, 01eifici Mediterranei/EWG, 26/81, Slg. 1982, 3057, Randnr. 16, und des Gerichts vom 16. Juli 1998, Bergaderm und Goupil/Kommission, T-199/96, Slg. 1998, II-2805, Randnr. 48).

• EuG, 21.05.1999 - T-154/98

  Asia Motor France SA, Jean-Michel Cesbron, Monin automobiles SA und Europe auto …

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Diese Angaben müssen aus sich selbst heraus hinreichend klar und deutlich sein, damit der Beklagte seine Verteidigung vorbereiten und das Gericht, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, über die Klage entscheiden kann (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 20, und vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Randnr. 49, sowie Urteil des Gerichts vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, Slg. 1999, II-1825, Randnr. 29).
• EuG, 28.04.1993 - T-85/92

  Paul de Hoe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Fehlen …

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Diese Angaben müssen aus sich selbst heraus hinreichend klar und deutlich sein, damit der Beklagte seine Verteidigung vorbereiten und das Gericht, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, über die Klage entscheiden kann (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 20, und vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Randnr. 49, sowie Urteil des Gerichts vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, Slg. 1999, II-1825, Randnr. 29).
• EuG, 16.07.1998 - T-199/96

  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN WAR BERECHTIGT, BERGAMOTTÖL IN …

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Rn. 73 Nach ständiger Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft für ein rechtswidriges Verhalten ihrer Organe vom Vorliegen einer Reihe von Voraussetzungen ab, nämlich von der Rechtswidrigkeit des den Organen vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Bestehen des Schadens und der Existenz eines Kausalzusammenhangs zwischen dem behaupteten Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1982, 01eifici Mediterranei/EWG, 26/81, Slg. 1982, 3057, Randnr. 16, und des Gerichts vom 16. Juli 1998, Bergaderm und Goupil/Kommission, T-199/96, Slg. 1998, II-2805, Randnr. 48).
• EuG, 20.02.2002 - T-170/00

  Förde-Reederei / Rat und Kommission

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Liegt eine der Voraussetzungen für die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft nicht vor, ist die Klage abzuweisen, ohne dass die übrigen Voraussetzungen zu prüfen wären (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. Februar 2002, Förde-Reederei/Rat und Kommission, T-170/00, Slg. 2002, II-515, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.12.2007 - T-113/04

  Atlantic Container Line u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  So ist entschieden worden, dass der bloße Umstand, dass das rechtswidrige Verhalten eine notwendige Bedingung (conditio sine qua non) für die Entstehung des Schadens darstellt, dass dieser also nicht entstanden wäre, wenn das Verhalten nicht vorgelegen hätte, zum Nachweis eines Kausalzusammenhangs nicht ausreicht (vgl. in diesem Sinne Beschluss des Gerichts vom 12. Dezember 2007, Atlantic Container Line u. a./Kommission, T-113/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 31 bis 40).
• EuGH, 11.11.1987 - 150/87

  Nashua Corporation / Rat und Kommission

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Die Entscheidungsbefugnis steht jedoch dem Rat zu, der von einer Entscheidung absehen kann, wenn er anderer Meinung ist als die Kommission, oder aber aufgrund der Vorschläge der Kommission eine Entscheidung treffen kann (vgl. Beschluss des Gerichtshofs vom 11. November 1987, Nashua u. a./Rat und Kommission, 150/87, Slg. 1987, 4421, Randnrn. 6 und 7 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.03.1996 - T-134/95

  Dysan Magnetics Ltd und Review Magnetics (Macao) Ltd gegen Kommission der …

  Auszug aus EuG, 30.11.2011 - T-107/08

  Rn. 81 Die Beteiligung an einem Antidumpingverfahren wird aber von den ausführenden Herstellern (oder von einer anderen interessierten Partei) nicht gefordert (Beschluss des Gerichts vom 14. März 1996, Dysan Magnetics und Review Magnetics/Kommission, T-134/95, Slg. 1996, II-181, Randnr. 27), und diese sind bei der Beurteilung der Zweckmäßigkeit und des Interesses an der Beteiligung sowie der Intensität ihrer Beteiligung und der hierzu getätigten Ausgaben frei.

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• EuG, 08.01.2025 - T-354/22

  Das Gericht verurteilt die Kommission, einem Besucher der Website der Konferenz …

  So ist entschieden worden, dass der bloße Umstand, dass das rechtswidrige Verhalten eine notwendige Bedingung (conditio sine qua non) für die Entstehung des Schadens darstellt, dass dieser also nicht entstanden wäre, wenn das Verhalten nicht vorgelegen hätte, zum Nachweis eines hinreichend unmittelbaren Kausalzusammenhangs im Sinne der Rechtsprechung der Unionsgerichte nicht ausreicht (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission, T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 23. Mai 2019, Remag Metallhandel und Jaschinsky/Kommission, T-631/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:352, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2022 - C-260/20

  Kommission/ Hansol Paper - Rechtsmittel - Dumping - Durchführungsverordnung (EU) …

  {FN:53} Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704).

  {FN:54} Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 63).

  {FN:55} In Rn. 63 des Urteils vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), hat das Gericht ausgeführt, dass "es die Preise sind, die zwischen den Klägerinnen und den Abnehmern ausgehandelt wurden, und nicht die Preise in einem Zwischenstadium …, sei es auch auf dem Gemeinschaftsgebiet, die für die Entscheidung der Abnehmer ausschlaggebend sein konnten, die Waren der Klägerinnen und nicht die des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu erwerben" (Hervorhebung nur hier).

  {FN:56} Urteil vom 10. April 2019, Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission (…T-301/16, EU:T:2019:234, Rn. 187), das seinerseits auf den vom Gericht im Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), gewählten Ansatz Bezug nimmt.

• EuG, 14.09.2022 - T-744/19

  Methanol Holdings (Trinidad)/ Kommission - Dumping - Einfuhren von Mischungen von …

  Die Klägerin bezieht sich insoweit auf die Urteile vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 62 und 63), und vom 10. April 2019, Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission (…T-301/16, EU:T:2019:234, Rn. 187).

  Rn. 87 Sodann ist, soweit die Klägerin einen Widerspruch dieser Berechnung zu den Rn. 62 und 63 des Urteils vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), geltend macht, festzustellen, dass das Gericht in Rn. 63 dieses Urteils klargestellt hat, dass die Abnehmer die Transportkosten vom Verzollungshafen bis zu ihren Werken kannten und daher ausgehend von den mit ihnen am Verzollungshafen ausgehandelten CIF-Preisen den Endpreis leicht berechnen konnten.

  Rn. 88 Außerdem ist festzustellen, dass das Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), keine Situation wie die vorliegende betraf, in der die Kommission die VVG-Kosten und den Gewinn der von den ausführenden Herstellern über verbundene Unternehmen erzielten Verkaufspreise abgezogen hat.

  Rn. 89 Schließlich folgt aus dem Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), unter demselben Blickwinkel wie oben in Rn. 85 der vorliegenden Rechtssache nicht, dass das Gericht allgemein ausgeschlossen hat, dass bei der Berechnung der Preisunterbietung die CIF-Preise bei der Anlandung in den Verzollungshäfen der ausführenden Hersteller berücksichtigt werden können.

• EuGH, 12.05.2022 - C-260/20

  Kommission/ Hansol Paper - Rechtsmittel - Dumping - Durchführungsverordnung (EU) …

  Außerdem widersprächen diese Praxis und die Urteile vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 63), und vom 10. April 2019, Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission (…T-301/16, EU:T:2019:234, Rn. 187), dem Argument, dass die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise an der Grenze der Union zu beurteilen seien.

  Rn. 97 In Rn. 199 des angefochtenen Urteils hat das Gericht aus dem Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), gefolgert, dass im Rahmen der Feststellung der Schädigung und des Bezugspunkts, anhand dessen die Preise der mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union zu vergleichenden Waren von Hansol zu berechnen seien, die zwischen einem Unternehmen und seinen Abnehmern ausgehandelten Preise und nicht die Preise in einem Zwischenstadium für die Entscheidung dieser Abnehmer, die Ware dieses Unternehmens und nicht die des Wirtschaftszweigs der Union zu erwerben, ausschlaggebend sein könnten.

• EuG, 07.12.2017 - T-401/11

  Missir Mamachi di Lusignano u.a./ Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst …

  Die Kommission macht in diesem Sinne das Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 80), geltend.

  Auf derselben Linie hat das Gericht entschieden, dass der bloße Umstand, dass das rechtswidrige Verhalten eine notwendige Bedingung für die Entstehung des Schadens darstellte, dass dieser also nicht entstanden wäre, wenn das Verhalten nicht vorgelegen hätte, zum Nachweis eines Kausalzusammenhangs nicht ausreichte (Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission, T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 80).

• Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2025 - C-679/23

  Generalanwältin Capeta: Rückkehraktionen - Das Gericht habe im Rahmen einer …

  {FN:45} Im angefochtenen Urteil hat das Gericht auf das Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 80), verwiesen (Hervorhebung nur hier).
• EuG, 19.05.2021 - T-254/18

  China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic …

  Rn. 363 Sodann ist anzumerken, dass eine Beziehung besteht zwischen einerseits der Ermittlung der Preisunterbietung und - allgemeiner betrachtet - der Wirkung der gedumpten Einfuhren auf den Preis der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union nach Art. 3 Abs. 2 und 3 der Grundverordnung und andererseits dem Nachweis eines Kausalzusammenhangs nach Art. 3 Abs. 6 der Grundverordnung (…vgl. Urteil vom 24. September 2019, Hubei Xinyegang Special Tube/Kommission, T-500/17, nicht veröffentlicht, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2019:691, Rn. 32; vgl. auch Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission, T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 59).
• Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2021 - C-666/19

  Changmao Biochemical Engineering/ Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhren …

  {FN:82} Vgl. auch Urteil vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 50 bis 71).
• EuG, 09.11.2022 - T-246/19

  Kambodscha und CRF/ Kommission - Schutzmaßnahmen - Reismarkt - Einfuhren von …

  Rn. 129 Was erstens die Berichtigung der Preise der Union zur Berücksichtigung der Kosten der für den Transport von Südeuropa nach Nordeuropa mit einem einheitlichen Betrag von 49 Euro je Tonne angeht, ist darauf hinzuweisen, dass die Praxis, die die Preise "ab Werk", ohne Transportkosten, der Waren des Wirtschaftszweigs der Union mit den CIF-Preisen der Einfuhren an der Grenze der Union zu vergleichen, in der Rechtsprechung wiederholt anerkannt worden ist (vgl. entsprechend Urteile vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission, T-107/08, EU:T:2011:704, Rn. 55 …und vom 10. April 2019, Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission, T-300/16, EU:T:2019:235, Rn. 243 bis 249; Schlussanträge des Generalanwalts Slynn in der Rechtssache Frankreich/Kommission, 181/85, EU:C:1986:491, S. 708 und 709).
• EuGH, 08.06.2023 - C-747/21

  Severstal/ Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Durchführungsverordnung (EU) …

  Rn. 87 Zur Stützung ihres Vorbringens berufen sich die Rechtsmittelführerinnen auf die Urteile des Gerichts vom 30. November 2011, Transnational Company "Kazchrome" und ENRC Marketing/Rat und Kommission (T-107/08, EU:T:2011:704), vom 10. April 2019, Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission (T-301/16, EU:T:2019:234), sowie vom 2. April 2020, Hansol Paper/Kommission (T-383/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:139), und auf die Schlussanträge des Generalanwalts Pikamäe in der Rechtssache Kommission/Hansol Paper (C-260/20 P, EU:C:2022:13).
• EuG, 14.12.2022 - T-111/20

  PT Wilmar Bioenergi Indonesia u. a./ Kommission - Subventionen - Einfuhren von …
• EuG, 10.04.2019 - T-300/16

  Jindal Saw und Jindal Saw Italia/ Kommission - Subventionen - Einfuhren von …
• EuG, 10.04.2019 - T-301/16

  Jindal Saw und Jindal Saw Italia/ Kommission - Dumping - Einfuhren von Rohren aus …