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   EuG, 11.05.2005 - T-390/03   

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https://dejure.org/2005,12764
EuG, 11.05.2005 - T-390/03 (https://dejure.org/2005,12764)
EuG, Entscheidung vom 11.05.2005 - T-390/03 (https://dejure.org/2005,12764)
EuG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - T-390/03 (https://dejure.org/2005,12764)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke, die den Ausdruck 'capital markets CM' umfasst - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Bestandteil 'CM' umfasst - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    CM Capital Markets / OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke, die den Ausdruck "capital markets CM" umfasst - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Bestandteil "CM" umfasst - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b ...

  • EU-Kommission PDF

    CM Capital Markets / OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke, die den Ausdruck "capital markets CM" umfasst - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Bestandteil "CM" umfasst - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b ...

  • EU-Kommission

    CM Capital Markets / OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrige Verwendung von Warenzeichen; Voraussetzungen für das Vorliegen der Verwechslungsgefahr; Schutz von älteren Marken gegenüber konkurrierenden neuen Marken; Zusammengesetzte Marken

  • Judicialis
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    CM Capital Markets / OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke, die den Ausdruck "capital markets CM" umfasst - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Bestandteil "CM" umfasst - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der CM Capital Markets Holding SA gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 24. November 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarke "CAPITAL MARKETS CM" für Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 38 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 244/2003-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 928
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    45 Wie nämlich bereits in Erinnerung gerufen wurde, ist bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zweier Marken auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

    Der Gerichtshof hat außerdem entschieden, dass, da die Verwechslungsgefahr um so größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt (vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben, Randnr. 45, Randnr. 24), Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz genießen als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile Canon, Randnr. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 20).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    62 Nach diesem Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht ist noch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes die Kennzeichnungskraft der älteren Marke, unabhängig davon, ob sich diese aus den Eigenschaften dieser Marke oder ihrer Bekanntheit ergibt, zu berücksichtigen ist, um zu beurteilen, ob die Ähnlichkeit der von den beiden Marken bezeichneten Waren oder Dienstleistungen im gegebenen Fall ausreichend ist, um eine Gefahr der Verwechslung zu begründen (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnrn.

    Der Gerichtshof hat außerdem entschieden, dass, da die Verwechslungsgefahr um so größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt (vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben, Randnr. 45, Randnr. 24), Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz genießen als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile Canon, Randnr. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 20).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    45 Wie nämlich bereits in Erinnerung gerufen wurde, ist bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zweier Marken auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

    Der Gerichtshof hat außerdem entschieden, dass, da die Verwechslungsgefahr um so größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt (vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben, Randnr. 45, Randnr. 24), Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz genießen als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile Canon, Randnr. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 20).

  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    Der Antrag der Klägerin, der Widerspruchsabteilung des HABM aufzugeben, die Anmeldung der streitigen Marke abzulehnen, ist daher unzulässig (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-388/00, Institut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], Slg. 2002, II-4301, Randnr. 19, und vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-34/00, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], Slg. 2002, II-683, Randnr. 12).
  • EuG, 06.07.2004 - T-117/02

    Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT) -

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    48 Außerdem ist daran zu erinnern, dass das angesprochene Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT), Slg. 2004, II-0000, Randnr. 51).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    43 Allgemein gesagt sind zwei Marken ähnlich, wenn sie aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 25. November 2003 in der Rechtssache T-286/02, Oriental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 38).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    32 Wie sich aus ständiger Rechsprechung ergibt, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    29 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr nach der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise umfassend zu beurteilen; dabei sind alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der bezeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 31.01.2001 - T-331/99

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    Der Antrag der Klägerin, der Widerspruchsabteilung des HABM aufzugeben, die Anmeldung der streitigen Marke abzulehnen, ist daher unzulässig (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-388/00, Institut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], Slg. 2002, II-4301, Randnr. 19, und vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-34/00, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], Slg. 2002, II-683, Randnr. 12).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-390/03
    48 Außerdem ist daran zu erinnern, dass das angesprochene Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT), Slg. 2004, II-0000, Randnr. 51).
  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  • EuG, 25.11.2003 - T-286/02

    Oriental Kitchen / OHMI - Mou Dybfrost (KIAP MOU)

  • EuG, 15.03.2006 - T-35/04

    Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia / OHMI - Ferrero (FERRÓ) - Gemeinschaftsmarke -

    Das ist dann der Fall, wenn dieser Bestandteil schon allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 33, und vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-390/03, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia [CM], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 46).
  • EuGH, 29.11.2012 - C-42/12

    Hrbek / HABM

    p. II-2073, point 51, et du 11 mai 2005, CM Capital Markets/OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM), T-390/03, Rec.
  • EuG, 23.01.2008 - T-106/06

    Demp / OHMI - Bau How (BAU HOW) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Jedoch genügt die Feststellung einer klanglichen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken allein nicht für die Annahme, dass die beiden Marken, jeweils als Ganzes betrachtet, einander ähnlich sind (Urteile des Gerichts MATRATZEN, oben in Randnr. 35 angeführt, Randnr. 31, und vom 11. Mai 2005, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia [CM], T-390/03, Slg. 2005, II-1699, Randnr. 44).
  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Diese Feststellung allein genügt jedoch nicht für die Annahme, dass auch die beiden fraglichen Marken, die im Verhältnis zueinander jeweils als Ganzes zu betrachten sind, einander ähnlich sind (Urteil MATRATZEN, oben in Randnr. 37 angeführt, Randnr. 31, und Urteil vom 11. Mai 2005, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia [CM], T-390/03, Slg. 2005, II-1699, Randnr. 44).
  • BPatG, 26.08.2010 - 29 W (pat) 98/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMTECON GmbH/TECCON" - zur Kennzeichnungskraft -

    Sie sind regelmäßig in stärkerem Umfang über Marken auf ihrem Fachgebiet unterrichtet und begegnen neuen Kennzeichnungen mit größerer Aufmerksamkeit als das breite Publikum (vgl. EuG GRUR Int 2005, 928, 929, Rdnr. 26 und 27 - CM).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte

    7 - Urteile des Gerichts vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK) (T-32/03, Slg. 2005, II-1, Randnr. 39), vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV (STAR TV) (T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 44), vom 11. Mai 2005, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia (CM) (T-390/03, Slg. 2005, II-1699, Randnr. 46), und Grupo Sada/HABM [GRUPO SADA] (T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49), vom 25. Mai 2005, Creative Technology/HABM - Vila Ortiz (PC WORKS) (T-352/02, Slg. 2005, II-1745, Randnr. 34), vom 7. Juli 2005, Miles International/HABM [BIKER MILES] (T-385/03, Slg. 2005, II-2665, Randnr. 39), vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena) (T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 52), vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS (Online Bus) (T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 59), und Simonds Farsons Cisk/HABM - Spa Monopole (KINJI by SPA) (T-3/04, Slg. 2005, II-4837, Randnr. 46), vom 21. Februar 2006, Royal County of Berkshire Polo Club/HABM-Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF BERKSHIRE POLO CLUB) (T-214/04, Slg. 2006, II-239, Randnr. 39), vom 23. Februar 2006, 11 Ponte Finanziaria/HABM-Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) (T-194/03, Slg. 2006, II-445, Randnr. 94), vom 15. März 2006, Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia/HABM-Ferrero (FERRÓ) (T-35/04, Slg. 2006, II-785, Randnr. 48), und vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM-Wiseman (Kuhhaut) (T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 27).
  • EuG, 21.01.2016 - T-75/15

    Rod Leichtmetallräder / OHMI - Rodi TR (ROD)

    À cet égard, c'est à tort que la requérante affirme, en se fondant sur l'arrêt du 11 mai 2005, CM Capital Markets/OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM), (T-390/03, Rec, EU:T:2005:170) que, dans le cas de mots courts, une différence d'une lettre aurait une incidence plus grande que dans le cas de mots longs.
  • LG Düsseldorf, 17.02.2021 - 2a O 97/20
    Zudem werden Fachkreise, die üblicherweise über die Marken auf ihrem Fachgebiet gut unterrichtet sind, neuen Kennzeichnungen mit größerer Aufmerksamkeit begegnen als das allgemeine Publikum (BeckOK UMV/ Büscher/Kochendörfer , 19. Ed. 15.11.2020, UMV, Art. 8 Rn. 130 EuG GRUR Int. 2004, 1020 Rn. 51, 52 - M+M ; GRUR Int. 2005, 925 Rn. 29 - STAR TV ; GRUR Int. 2005, 928 Rn. 26, 27 - CM ) und auch allgemein eine größere Aufmerksamkeit bei der Erfassung der Zeichen aufwenden und kleinere Unterschiede zwischen den kollidierenden Zeichen besser in Erinnerung behalten als die Endverbraucher (BGH GRUR 2015, 1004 Rn. 29 - IPS/ISP ; vgl. auch EuG BeckRS 2016, 81011, Rn. 25 - ABTRONIC/TRONIC ; EuG BeckEuRS 2015, 447220 Rn. 46, 47 - Petco ; BeckOK UMV/ Büscher/Kochendörfer , a.a.O., Art. 8 Rn. 36).
  • EuG, 30.09.2015 - T-369/14

    Sequoia Capital Operations / OHMI - Sequoia Capital (SEQUOIA CAPITAL)

    Ainsi que le fait valoir à juste titre la requérante, le Tribunal a déjà eu l'occasion de constater que, s'agissant de services financiers mettant généralement en jeu des sommes importantes et nécessitant l'intervention de comptables, d'avocats et de banquiers spécialisés, le public spécialisé concerné aura un degré d'attention élevé [arrêts du 13 avril 2011, Alder Capital/OHMI - Gimv Nederland (ALDER CAPITAL), T-209/09, EU:T:2011:169, point 80, et du 11 mai 2005, CM Capital Markets/OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM), T-390/03, Rec, EU:T:2005:170, point 26].
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