Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuG, 18.02.1993 - T-45/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6133
EuG, 18.02.1993 - T-45/91 (https://dejure.org/1993,6133)
EuG, Entscheidung vom 18.02.1993 - T-45/91 (https://dejure.org/1993,6133)
EuG, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - T-45/91 (https://dejure.org/1993,6133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,6133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    EWG/EAG BeamtStat Art. 45; ; EWG/EAG BeamtStat Art. 24

  • EU-Kommission

    Helen Mc Avoy gegen Europäisches Parlament.

    Beamte - Aufhebung einer Ernennung - Offensichtlicher Fehler - Diskriminerung - Berechtigtes Vertrauen.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschreibung zur Besetzung der Planstelle eines Hauptverwaltungsrats in der Generaldirektion Wissenschaft, Dienststelle "Bibliothek" im Wege der Beförderung oder Versetzung; Wirkung eines Organisationsplans; Überschreitung der Grenzen bezüglich der Auswahlmöglichkeiten ...

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 30.10.1974 - 188/73

    Grassi / Rat

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    In diesem Fall hätte die Verwaltung die Möglichkeit gehabt, zur Besetzung der betreffenden Stelle eine neue Stellenausschreibung bekanntzugeben, deren Erfordernisse von denen der ursprünglichen Ausschreibung hätten abweichen können (Urteil des Gerichtshofes vom 30. Oktober 1974 in der Rechtssache 188/73, Grassi/Rat, Slg. 1974, 1099).

    Die Ausübung dieser Ermessensbefugnis der Anstellungsbehörde verlangt eine sorgfältige Prüfung der Personalakten und eine gewissenhafte Beachtung der in der Stellenausschreibung genannten Anforderungen (Urteil des Gerichtshofes vom 30. Oktober 1974 in der Rechtssache 188/73, Grassi/Rat, Slg. 1974, 1099), weil das Gegenstück dieses Ermessens die Verpflichtung der Verwaltung ist, die Situation aufgrund zutreffender Tatsachen eingehend zu prüfen (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell/Kommission, Slg. 1987, 339).

  • EuGH, 07.02.1990 - 343/87

    Culin / Kommission

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    Stellt sie erst im nachhinein fest, daß die in der Stellenausschreibung aufgestellten Voraussetzungen über das hinausgehen, was das dienstliche Interesse erfordert, so steht es ihr frei, das Beförderungsverfahren zu wiederholen, indem sie die ursprüngliche Ausschreibung aufhebt und durch eine berichtigte Ausschreibung ersetzt (…Urteile Grassi, a. a. O., und vom 7. Februar 1990 in der Rechtssache C-343/87, Culin/Kommission, Slg. 1990, I-225).
  • EuGH, 21.01.1987 - 204/85

    Stroghili / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    25 Wie der Gerichtshof mehrfach entschieden hat, ist "die Anfechtungsklage eines Teilnehmers an einem Auswahlverfahren gegen die Entscheidung, einen anderen Bewerber auf der zu besetzenden Planstelle zu ernennen, zulässig" (Urteil vom 16. Oktober 1984 in der Rechtssache 257/83, Williams/Rechnungshof, Slg. 1984, 3547, Randnr. 11), doch ist ein Beamter "nicht befugt..., im Interesse des Gesetzes oder der Organe tätig zu werden", und er kann zur Stützung der Klage auf Anfechtung einer Rechtshandlung nur "ihn persönlich betreffende Beschwerdepunkte" geltend machen (Urteile vom 30. Juni 1983 in der Rechtssache 83/82, Schloh/Rat, Slg. 1983, 2105, und vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 204/85, Stroghili/Rechnungshof, Slg. 1987, 389, Randnr. 9).
  • EuGH, 30.06.1983 - 85/82

    Schloh / Rat

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    25 Wie der Gerichtshof mehrfach entschieden hat, ist "die Anfechtungsklage eines Teilnehmers an einem Auswahlverfahren gegen die Entscheidung, einen anderen Bewerber auf der zu besetzenden Planstelle zu ernennen, zulässig" (Urteil vom 16. Oktober 1984 in der Rechtssache 257/83, Williams/Rechnungshof, Slg. 1984, 3547, Randnr. 11), doch ist ein Beamter "nicht befugt..., im Interesse des Gesetzes oder der Organe tätig zu werden", und er kann zur Stützung der Klage auf Anfechtung einer Rechtshandlung nur "ihn persönlich betreffende Beschwerdepunkte" geltend machen (Urteile vom 30. Juni 1983 in der Rechtssache 83/82, Schloh/Rat, Slg. 1983, 2105, und vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 204/85, Stroghili/Rechnungshof, Slg. 1987, 389, Randnr. 9).
  • EuGH, 23.10.1986 - 26/85

    Vaysse / Kommission

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    47 Zum zweiten Teil des Klagegrundes, mit dem ein offensichtlicher Fehler gerügt wird, weist das Gericht erstens darauf hin, daß nach einer umfangreichen Rechtsprechung die Anstellungsbehörde bei der Bewertung des dienstlichen Interesses und der im Rahmen einer Beförderungsentscheidung nach Artikel 45 des Statuts zu berücksichtigenden Verdienste über einen weiten Ermessensspielraum verfügt und daß sich die Nachprüfung durch den Gemeinschaftsrichter auf diesem Gebiet auf die Frage zu beschränken hat, ob die Verwaltung, nach der Art und Weise zu urteilen, wie sie zu ihrer Entscheidung gelangt ist, die Grenzen des Zulässigen überschritten hat und bei der Ausübung ihres Ermessens einen offensichtlichen Fehler begangen hat (Urteil des Gerichtshofes vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85, Vaysse/Kommission, Slg. 8631, S. 31).
  • EuGH, 19.05.1983 - 289/81

    Mavridis / Parlament

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    56 Das Gericht weist darauf hin, daß das Recht auf Vertrauensschutz jedem zusteht, bei dem die Verwaltung begründete Erwartungen geweckt hat (Urteil des Gerichtshofes vom 19. Mai 1983 in der Rechtssache 289/91, Mavridis/Parlament, Slg. 1983, 1731).
  • EuGH, 09.12.1982 - 191/81

    Plug / Kommission

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    60 Nach ständiger Rechtsprechung ist Gegenstand der Beistandspflicht nach Artikel 24 des Statuts die Verteidigung des Beamten durch das Gemeinschaftsorgan gegen Angriffe Dritter, nicht aber gegen Handlungen des Organs selbst, für deren Überprüfung andere Bestimmungen des Statuts gelten (Urteile des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1981 in der Rechtssache 178/80, Bellardi-Ricci/Kommission, Slg. 1981, 3187; vom 25. März 1982 in der Rechtssache 98/81, Munk/Kommission, Slg. 1982, 1155, und vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229).
  • EuGH, 25.03.1982 - 98/81

    Munk / Kommission

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    60 Nach ständiger Rechtsprechung ist Gegenstand der Beistandspflicht nach Artikel 24 des Statuts die Verteidigung des Beamten durch das Gemeinschaftsorgan gegen Angriffe Dritter, nicht aber gegen Handlungen des Organs selbst, für deren Überprüfung andere Bestimmungen des Statuts gelten (Urteile des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1981 in der Rechtssache 178/80, Bellardi-Ricci/Kommission, Slg. 1981, 3187; vom 25. März 1982 in der Rechtssache 98/81, Munk/Kommission, Slg. 1982, 1155, und vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229).
  • EuGH, 17.12.1981 - 178/80

    Bellardi-Ricci / Kommission

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    60 Nach ständiger Rechtsprechung ist Gegenstand der Beistandspflicht nach Artikel 24 des Statuts die Verteidigung des Beamten durch das Gemeinschaftsorgan gegen Angriffe Dritter, nicht aber gegen Handlungen des Organs selbst, für deren Überprüfung andere Bestimmungen des Statuts gelten (Urteile des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1981 in der Rechtssache 178/80, Bellardi-Ricci/Kommission, Slg. 1981, 3187; vom 25. März 1982 in der Rechtssache 98/81, Munk/Kommission, Slg. 1982, 1155, und vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229).
  • EuGH, 16.10.1984 - 257/83

    Williams / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 18.02.1993 - T-45/91
    25 Wie der Gerichtshof mehrfach entschieden hat, ist "die Anfechtungsklage eines Teilnehmers an einem Auswahlverfahren gegen die Entscheidung, einen anderen Bewerber auf der zu besetzenden Planstelle zu ernennen, zulässig" (Urteil vom 16. Oktober 1984 in der Rechtssache 257/83, Williams/Rechnungshof, Slg. 1984, 3547, Randnr. 11), doch ist ein Beamter "nicht befugt..., im Interesse des Gesetzes oder der Organe tätig zu werden", und er kann zur Stützung der Klage auf Anfechtung einer Rechtshandlung nur "ihn persönlich betreffende Beschwerdepunkte" geltend machen (Urteile vom 30. Juni 1983 in der Rechtssache 83/82, Schloh/Rat, Slg. 1983, 2105, und vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 204/85, Stroghili/Rechnungshof, Slg. 1987, 389, Randnr. 9).
  • EuGH, 14.12.1982 - 83/82
  • EuGH, 17.03.1983 - 280/81

    Hoffmann / Kommission

  • EuGH, 21.01.1987 - 219/84

    Powell / Kommission

  • EuGH, 12.12.1967 - 15/67

    Bauer / Kommission

  • EuG, 28.09.2004 - T-310/00

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ÜBER DAS VERBOT DES …

    3 Z 88/86">108/86, D. M./Rat und WSA, Slg. 1987, 3933, sowie Urteil des Gerichts vom 18. Februar 1993 in der Rechtssache T-45/91, Mc Avoy/Parlament, Slg. 1993, II-83, Randnr. 22), kann der Gemeinschaftsrichter sie von Amts wegen berücksichtigen (Urteil des Gerichtshofes vom 19. Oktober 1995 in der Rechtssache C-19/93 P, Rendo u. a./Kommission, Slg. 1995, I-3319).
  • EuG, 03.02.2005 - T-137/03

    Mancini / Kommission

    p. I-225, point 19 ; Tribunal 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec.

    107 Toutefois, si l'AIPN constate que les conditions requises par l'avis sont plus sévères que ne l'exigent les besoins du service, il lui est loisible de recommencer la procédure de promotion en retirant l'avis de vacance original et en le remplaçant par un avis corrigé (arrêt de la Cour du 30 octobre 1974, Grassi/Conseil, 188/73, Rec. p. 1099, point 43 ; arrêts du Tribunal du 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec. p. II-83, point 48, et du 2 octobre 1996, Vecchi/Commission, T-356/94, RecFP p. I-A-437 et II-1251, point 56).

  • EuG, 22.11.2006 - T-434/04

    Milbert u.a. / Kommission

    p. 2179, point 15 ; Tribunal 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec.

    Le défaut d'intérêt à agir relève des fins de non-recevoir d'ordre public que le Tribunal peut examiner d'office (ordonnance de la Cour du 7 octobre 1987, D.M./Conseil et CES, 108/86, Rec. p. 3933, point 10 ; arrêts du Tribunal du 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec. p. II-83, point 22, et du 20 septembre 2000, 0rthmann/Commission, T-261/97, RecFP p. I-A-181 et II-829, point 31).

  • EuGöD, 13.01.2010 - F-124/05

    A und G / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Anfechtungsklage - …

    Rn. 380 Als Zweites ist festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung Gegenstand der Beistandspflicht nach Art. 24 des Statuts die Verteidigung des Beamten durch das Organ gegen Angriffe Dritter und von Kollegen oder Vorgesetzten als Personen ist, nicht aber gegen Handlungen des Organs selbst, für deren Überprüfung andere Bestimmungen des Statuts gelten (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 18. Februar 1993, Mc Avoy/Parlament, T-45/91, Slg. 1993, II-83, Randnr. 60, und vom 13. Juli 1995, Saby/Kommission, T-44/93, Slg. ÖD 1995, I-A-175 und II-541, Randnr. 54).
  • EuG, 21.09.2011 - T-141/05

    Internationaler Hilfsfonds / Kommission - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) …

    Das Klageinteresse gehört zu den unverzichtbaren Prozessvoraussetzungen, deren Fehlen das Gericht von Amts wegen prüfen kann (Beschluss des Gerichtshofs vom 7. Oktober 1987, G.D.M./Rat und WSA, 108/86, Slg. 1987, 3933, Randnr. 10; Urteile des Gerichts vom 18. Februar 1993, Mc Avoy/Parlament, T-45/91, Slg. 1993, II-83, Randnr. 22, und vom 20. September 2000, 0rthmann/Kommission, T-261/97, Slg. ÖD 2000, I-A-181 und II-829, Randnr. 31).
  • EuG, 06.07.1999 - T-112/96

    Beamte - Ablehnung der Beförderung - Abwägung der Verdienste - Begründung - …

    S'agissant de l'argument tiré du fait que, selon l'organigramme de la Commission, des emplois de niveau A 2 resteraient vacants au service juridique, il suffit de rappeler que le Tribunal a jugé qu'un organigramme est un document interne qui ne réunit pas les caractéristiques d'un acte administratif, qui ne produit pas d'effets juridiques et qui a une finalité strictement informative (arrêt du Tribunal du 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec. p. II-83, point 45).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.04.2008 - C-71/07

    Campoli / Kommission - Rechtsmittel - Dienstbezüge - Ruhegehalt - Anwendung des …

    {FN:24}- Beschluss des Gerichtshofs vom 7. Oktober 1987, Di Muro/Rat und Wirtschafts- und Sozialausschuss (108/86, Slg. 1987, 3933, Randnr. 10); vgl. auch Urteile des Gerichts vom 14. April 2005, Sniace (T-141/03, Slg. 2005, II-1197, Randnr. 22), vom 18. Februar 1993, McAvoy/Parlament (T-45/91, Slg. 1993, II-83, Randnr. 22), und vom 28. März 2001, 1nstitut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter/Kommission (T-144/99, Slg. 2001, II-1087, Randnrn.
  • EuGH, 19.11.1998 - C-252/96

    Parlament / Gutiérrez de Quijano y Lloréns - "Rechtsmittel Verfahren vor dem …

    Wenn die Anstellungsbehörde im vorliegenden Fall festgestellt habe, daß die in der internen Stellenausschreibung und der Ausschreibung der im Wege der Übernahme zu besetzenden Stelle sowie in der Ausschreibung des allgemeinen Auswahlverfahrens geforderten Voraussetzungen entweder strenger oder weniger streng gewesen seien, als die Erfordernisse des Dienstes dies verlangten, so hätte es ihr freigestanden, das Stellenbesetzungsverfahren durch Aufhebung der ursprünglichen Ausschreibung und durch deren Ersetzung durch eine in dem einen oder anderen Sinne berichtigte Ausschreibung zu wiederholen (vgl. Urteil des Gerichts vom 18. Februar 1993 in der Rechtssache T-45/91, Mc Avoy/Parlament, Slg. 1993, II-83, Randnr. 48), um auf der Grundlage dieser Ausschreibung die späteren Abschnitte des Einstellungsverfahrens, wie sie in Artikel 29 Absatz 1 des Statuts vorgesehen seien, ordnungsgemäß absolvieren zu können.
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1996 - C-329/93

    Bundesrepublik Deutschland, Hanseatische Industrie-Beteiligungen GmbH und Bremer …

    18 f. Vgl. im Hinblick auf Beamtensachen die Urteile vom 5. Dezember 1963 in den Rechtssachen 35/62 und 16/93 (Leroy, Slg. 1963, 425) und vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85 (Vaysse, Slg. 1986, 3131) sowie die Entscheidung des Gerichts erster Instanz vom 18. Februar 1993 in der Rechtssache T-45/91 (Mc Avoy, Slg. 1993, II-83).
  • EuG, 29.02.1996 - T-280/94

    Beamte - Ablehnung von Bewerbungen um Beförderung - Flexible Arbeitszeit - …

    p. I-991, et arrêt du Tribunal du 18 février 1993, Mc Avoy/Parlement, T-45/91, Rec.
  • EuGöD, 14.04.2011 - F-113/07

    Šimonis / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Interinstitutionelle …

  • EuG, 15.09.1998 - T-23/96

    Beamte - Wiedereinweisung - Antrag auf Übergang von der Sonderlaufbahn LA in die …

  • EuG, 13.07.1993 - T-20/92

    Andrew Macrae Moat gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1993 - C-242/90

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Alessandro Albani und andere. - …

  • EuG, 27.03.2003 - T-398/02

    Linea GIG / Kommission - "Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Wettbewerb - …

  • EuG, 18.04.1996 - T-13/95
  • EuG, 11.03.1999 - T-257/97

    Herold / Kommission

  • EuG, 20.09.2001 - T-95/01

    Öffentlicher Dienst

  • EuG, 09.07.1997 - T-156/95

    Beamte - Entscheidungen der Kommission, mit denen Sonderurlaub für Wahlen und …

  • EuG, 29.05.1997 - T-6/96

    Beamte - Ablehnung einer Bewerbung - Artikel 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des …

  • EuG, 22.05.1996 - T-140/94

    Beamte - Nichtigkeitsklage - Schadensersatzklage - Wechsel zwischen den Organen - …

  • EuG, 22.11.2006 - T-436/04

    Sanchez Ferriz / Kommission

  • EuG, 16.04.2002 - T-51/01

    Fronia / Kommission

  • EuG, 02.10.1996 - T-356/94

    Beamte - Stellenausschreibung - Offensichtlicher Fehler - Ermessensmißbrauch - …

  • EuG, 15.07.1993 - T-115/92

    Anne Hogan gegen Europäisches Parlament. - Unzulässigkeit.

  • EuG, 24.01.2000 - T-179/98

    Öffentlicher Dienst

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht