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   BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15   

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https://dejure.org/2016,28808
BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15 (https://dejure.org/2016,28808)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2016 - XI ZR 254/15 (https://dejure.org/2016,28808)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - XI ZR 254/15 (https://dejure.org/2016,28808)
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Volltextveröffentlichungen (19)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 346 Abs 1 BGB vom 23.07.2002, § 357 Abs 1 BGB, § 358 Abs 2 BGB vom 23.07.2002
    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens und auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • IWW

    §§ 346, ... 348, 495, 491, 506, 355, 357 Abs. 1 Satz 1, § 358 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 358 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 357 Abs. 1, § 346 BGB, § 46 BörsG, § 346 Abs. 1 BGB, § 346 Abs. 1, § 358 Abs. 2 BGB, § 260 ZPO, § 348 Satz 1 BGB, §§ 320, 322 BGB, § 156 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 561 ZPO, § 421 Satz 1 BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Parallelität des Anspruchs auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens und des Anspruch auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • Betriebs-Berater

    Widerrufener Finanzierungsvertrag - Nebeneinander von Schadensersatzanspruch wegen Aufklärungsverschuldens und Anspruch auf Rückabwicklung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Konkurrenz der Ansprüche auf Schadensersatz wegen (vor-)vertraglichen Aufklärungsverschuldens und auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rückabwicklungsanspruch und Schadensersatzanspruch wegen fehlender Aufklärung können nebeneinanderstehen; § 346 a.F. BGB

  • rewis.io

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens und auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz- und Rückabwicklungsansprüche eines Anlegers nach Widerruf der fremdfinanzierten Beteiligung an einem Filmfonds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280; BGB § 346; BGB § 357
    Parallelität des Anspruchs auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens und des Anspruch auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • datenbank.nwb.de

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens und auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags neben Schadensersatzanspruch wegen (vor-)vertraglichen Aufklärungsverschuldens möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf eines verbundenen Finanzierungsvertrags - und die Freistellung von allen steuerlichen Nachteilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz wegen Aufklärungsverschuldens - und der widerrufene Finanzierungsvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufklärungspflicht des Darlehensgebers

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freistellung von steuerlichen Nachteilen - und die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Schadensersatz wegen (vor-)vertraglichen Aufklärungsverschuldens kann neben Anspruch auf Rückabwicklung bestehen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verhältnis der Ansprüche eines Fondsanlegers zueinander

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 211, 189
  • NJW 2017, 61
  • ZIP 2016, 1825
  • MDR 2016, 1461
  • WM 2016, 1831
  • BB 2016, 2306
  • BB 2016, 2382
  • DB 2016, 2229
  • NZG 2016, 1420
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 25.01.2019 - V ZR 38/18

    Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises für ein Grundstück aufgrund …

    Eines einheitlichen Schuldgrundes bedarf es nicht (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15, BGHZ 2011, 189 Rn. 44).
  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16

    Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der …

    Solange der Rückgewährschuldner keine Gegenansprüche erhebt, kann der Rückgewährgläubiger, da die Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis nicht in einem gegenseitigen Vertragsverhältnis stehen (…Palandt/Grüneberg, BGB, 76. Aufl., § 348 Rn. 1;… Staudinger/Kaiser, BGB, Neubearb. 2012, § 348 Rn. 2;… MünchKommBGB/Gaier, 7. Aufl., § 348 Rn. 2), seine Ansprüche ohne Rücksicht auf etwaige Gegenansprüche durchsetzen (vgl. Senatsurteil vom 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15, WM 2016, 1831 Rn. 27; BGH…, Urteil vom 16. Oktober 2009 - V ZR 203/08, WM 2010, 275 Rn. 20).
  • BGH, 24.04.2023 - VIa ZR 1517/22

    Zur Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die …

    Während im Falle des Rücktritts die sich aus dem Rückgewährschuldverhältnis ergebenden Verpflichtungen der Parteien gemäß § 348 Satz 1 BGB Zug um Zug zu erfüllen sind und der Einwand nach § 348 Satz 2 BGB in Verbindung mit §§ 320, 322 BGB im Prozess nur auf Einrede zu berücksichtigen ist, umfasst der deliktische Schadensersatzanspruch auch weitere Nachteile und hat der Geschädigte erlangte Vorteile nach den Grundsätzen der Vorteilsausgleichung herauszugeben, so dass er Schadensersatz nur Zug um Zug gegen Herausgabe dieses Vorteils verlangen kann, ohne dass es einer entsprechenden Einrede des Schädigers bedarf (vgl. im Einzelnen BGH, Urteil vom 5. Juli 2016 - XI ZR 254/15, BGHZ 211, 189 Rn. 26 f.; zu einer Mehrheit von Streitgegenständen schon bei einem auf mehrere Mängel der Kaufsache gestützten Rücktritt BGH…, Urteil vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 77/15, NJW 2016, 2493 Rn. 14 und 23;… Beschluss vom 5. Juli 2022 - VIII ZR 137/21, NJW 2022, 3010 Rn. 26; zur wirksamen Beschränkung der Revisionszulassung noch BGH…, Beschluss vom 26. Januar 2021 - VIII ZR 357/20, juris Rn. 10 f.).
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