Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Dritter Teil - Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Art. 26 - 197) |
Titel VI - Der Verkehr (Art. 90 - 100) |
Zitiervorschläge
Art. 90 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (https://dejure.org/gesetze/AEUV/90.html)
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Rechtsprechung zu Art. 90 AEUV
52 Entscheidungen zu Art. 90 AEUV in unserer Datenbank:
- VG Köln, 01.12.2015 - 14 K 7974/13
Polnische Fuhrunternehmerin kann keine Erstattung für gezahlte Maut verlangen
Zum selben Verfahren:
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2021 - 9 A 118/16
Lkw-Maut; Wegekostengutachten 2007; Gewogene durchschnittliche Mautgebühr; ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2021 - 9 A 118/16
- OLG Brandenburg, 02.06.2020 - 19 Verg 1/20
Zurückweisung nach § 55 Abs. 1 SektVO ist noch im Nachprüfungsverfahren möglich!
Zum selben Verfahren:
- VK Brandenburg, 21.01.2020 - VK 18/19
Zurückweisungsrecht kann auch erst im Nachprüfungsverfahren ausgeübt werden!
- VK Brandenburg, 21.01.2020 - VK 18/19
- OLG Brandenburg, 02.06.2020 - 19 Ver 1/20
- EuGH, 13.02.2014 - C-162/12
Airport Shuttle Express - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 49 AEUV, 101 AEUV und ...
- VG Köln, 30.09.2014 - 14 K 8449/09
LKW-Maut ist rechtmäßig
- VG Köln, 14.11.2014 - 18 L 1929/14
Verpflichtung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zur Aufstellung von ...
- OVG Schleswig-Holstein, 27.09.2016 - 4 LA 78/16
Feststellungsinteresse für vorbeugende Feststellungsklage bei drohendem Straf- ...
- VG Darmstadt, 19.09.2017 - 7 K 479/14
Luftverkehrsrecht, An- und Abfluggebühren
Querverweise
Auf Art. 90 AEUV verweisen folgende Vorschriften:
- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
- Die internen Politiken und Maßnahmen der Union
- Der Verkehr
- Art. 91 (ex-Artikel 71 EGV)