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Abgabenordnung

Fünfter Teil - Erhebungsverfahren (§§ 218 - 248)

Dritter Abschnitt - Sicherheitsleistung (§§ 241 - 248)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ AO (https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ AO

__paste_bez__ __paste_norm__ Abgabenordnung (https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Abgabenordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 246
Annahmewerte

1Die Finanzbehörde bestimmt nach ihrem Ermessen, zu welchen Werten Gegenstände als Sicherheit anzunehmen sind. 2Der Annahmewert darf jedoch den bei einer Verwertung zu erwartenden Erlös abzüglich der Kosten der Verwertung nicht übersteigen. 3Er darf bei den in § 241 Abs. 1 Nr. 2 und 4 aufgeführten Gegenständen und bei beweglichen Sachen, die nach § 245 als Sicherheit angenommen werden, nicht unter den in § 234 Abs. 3, § 236 und § 237 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Werten liegen.

dejure.org Übersicht AO Rechtsprechung zu § 246 AO

...

§ 241Art der Sicherheitsleistung § 242Wirkung der Hinterlegung von Zahlungsmitteln § 243Verpfändung von Wertpapieren § 244Taugliche Steuerbürgen § 245Sicherheitsleistung durch andere Werte § 246Annahmewerte § 247Austausch von Sicherheiten § 248Nachschusspflicht

...

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Rechtsprechung zu § 246 AO

10 Entscheidungen zu § 246 AO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

FG Münster, 21.06.2021 - 10 V 473/21
Steuerpflichtige Einkünfte aus Grundstücksveräußerungen
FG Hessen, 20.02.2014 - 4 K 2542/12
Verzögerungsgeld wegen der unbewilligten Verlagerung der elektronischen ...
BFH, 06.07.1983 - I R 177/80
Frist - Außergerichtlicher Rechtsbehelf - Fristbeginn
BFH, 03.08.1978 - VI R 171/75
Zustellung - Einspruchsentscheidung - Dienstsiegel des FA - Formbedürfnis einer ...
BFH, 06.12.1978 - VII R 98/77
Mündliche Verhandlung - Konkurseröffnung - Außergerichtliches ...
FG Niedersachsen, 11.02.2015 - 3 K 57/14
Erlass der aus der Änderung diverser Einkommensteuerbescheide entstandenden ...
OLG Dresden, 22.03.2018 - 6 W 117/18
BFH, 24.10.1979 - VII R 7/77
Haftungsbescheid - Haftungsbetrag - Einspruchsentscheidung
BFH, 29.04.1987 - X R 22/82
Anforderungen an die Erlasswürdigkeit des Klägers - Voraussetzungen für die ...
BFH, 23.08.2012 - VI B 53/12
Haftungsschuld nicht Gegenstand des § 236 AO

Querverweise

Auf § 246 AO verweisen folgende Vorschriften:

Wassergesetz (WasserG)

113

(Anwendung der Abgabenordnung und des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes)

123

(Festsetzungs-, Erhebungs- und Vollstreckungsverfahren)

Kommunalabgabengesetz (KAG)

(Anwendung von Bundesrecht)