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Hier: Bundesdatenschutzgesetz in der bis zum 24. Mai 2018 geltenden Fassung

Bundesdatenschutzgesetz a.F.

Zweiter Abschnitt - Datenverarbeitung der öffentlichen Stellen (§§ 12 - 26)

Zweiter Unterabschnitt - Rechte des Betroffenen (§§ 19 - 21)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BDSG_a.F./__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BDSG a.F. (https://dejure.org/gesetze/BDSG_a.F./__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BDSG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundesdatenschutzgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/BDSG_a.F./__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundesdatenschutzgesetz a.F.

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 19a
Benachrichtigung

(1) 1Werden Daten ohne Kenntnis des Betroffenen erhoben, so ist er von der Speicherung, der Identität der verantwortlichen Stelle sowie über die Zweckbestimmungen der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung zu unterrichten. 2Der Betroffene ist auch über die Empfänger oder Kategorien von Empfängern von Daten zu unterrichten, soweit er nicht mit der Übermittlung an diese rechnen muss. 3Sofern eine Übermittlung vorgesehen ist, hat die Unterrichtung spätestens bei der ersten Übermittlung zu erfolgen.

(2) 1Eine Pflicht zur Benachrichtigung besteht nicht, wenn

	1.	der Betroffene auf andere Weise Kenntnis von der Speicherung oder der Übermittlung erlangt hat,
	2.	die Unterrichtung des Betroffenen einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert oder
	3.	die Speicherung oder Übermittlung der personenbezogenen Daten durch Gesetz ausdrücklich vorgesehen ist.

2Die verantwortliche Stelle legt schriftlich fest, unter welchen Voraussetzungen von einer Benachrichtigung nach Nummer 2 oder 3 abgesehen wird.

(3) § 19 Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.

dejure.org Übersicht BDSG a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 19a BDSG a.F.

...

§ 19Auskunft an den Betroffenen § 19aBenachrichtigung § 20Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht § 21Anrufung der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

...

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