Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

   1. Teil - Grundsätze (Art. 1 - 16)   
Gliederung
Alte Fassung
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https://dejure.org/gesetze/EG/15.html
Art. 15 EG (https://dejure.org/gesetze/EG/15.html)
Art. 15 EG
Art. 15 EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/15.html)
Art. 15 EG-Vertrag
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Art. 15
(ex-Art. 7c)

Bei der Formulierung ihrer Vorschläge zur Verwirklichung der Ziele des Artikels 14 berücksichtigt die Kommission den Umfang der Anstrengungen, die einigen Volkswirtschaften mit unterschiedlichem Entwicklungsstand im Zuge der Errichtung des Binnenmarkts abverlangt werden, und kann geeignete Bestimmungen vorschlagen.

Erhalten diese Bestimmungen die Form von Ausnahmeregelungen, so müssen sie vorübergehender Art sein und dürfen das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes so wenig wie möglich stören.

Rechtsprechung zu Art. 15 EG

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Querverweise

Auf Art. 15 EG verweisen folgende Vorschriften:

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