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Gemeindeordnung

3. Teil - Gemeindewirtschaft (§§ 77 - 117)

2. Abschnitt - Sondervermögen, Treuhandvermögen (§§ 96 - 101)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/GemO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ GemO (https://dejure.org/gesetze/GemO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ GemO

__paste_bez__ __paste_norm__ Gemeindeordnung (https://dejure.org/gesetze/GemO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Gemeindeordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 96
Sondervermögen

(1) Sondervermögen der Gemeinden sind

	1.	das Gemeindegliedervermögen,
	2.	das Vermögen der rechtlich unselbstständigen örtlichen Stiftungen,
	3.	das Vermögen der Eigenbetriebe,
	4.	rechtlich unselbstständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen für Bedienstete der Gemeinde,
	5.	das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege nach § 18 des Feuerwehrgesetzes.

(2) 1Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 unterliegen den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. 2Sie sind im Haushalt der Gemeinde gesondert nachzuweisen.

(3) 1Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 4 sind besondere Haushaltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen. 2Die Vorschriften über die Haushaltswirtschaft gelten entsprechend mit der Maßgabe, daß an die Stelle der Haushaltssatzung der Beschluß über den Haushaltsplan tritt und von der ortsüblichen Bekanntgabe und Auslegung nach § 95b Absatz 2 abgesehen werden kann. 3An Stelle eines Haushaltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe geltenden Vorschriften entsprechend angewendet werden; in diesem Fall gelten § 77 Abs. 1 und 2, §§ 78, 81 Absatz 2 sowie §§ 85 bis 89, 91 und 92 entsprechend.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften vom 17.12.2015 (GBl. 2016 S. 1), in Kraft getreten am 15.01.2016.

dejure.org Übersicht GemO Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 96 GemO

...

§ 96Sondervermögen § 97Treuhandvermögen § 98Sonderkassen § 99Freistellung von der Finanzplanung § 100Gemeindeglieder-
vermögen § 101Örtliche Stiftungen

...

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