Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Sie sehen hier das Mutterschutzgesetz in der bis 31.12.2017 geltenden Fassung.
Zur neuen Fassung von § 16 MuSchG.

Mutterschutzgesetz

4. Abschnitt - Leistungen (§§ 11 - 17)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/MuSchG_a.F./__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ MuSchG a.F. (https://dejure.org/gesetze/MuSchG_a.F./__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ MuSchG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Mutterschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/MuSchG_a.F./__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Mutterschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 16
Freistellung für Untersuchungen

1Der Arbeitgeber hat die Frau für die Zeit freizustellen, die zur Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. 2Entsprechendes gilt zugunsten der Frau, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist. 3Ein Entgeltausfall darf hierdurch nicht eintreten.

Fassung aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Mutterschutzrechts vom 16.06.2002 (BGBl. I S. 1812), in Kraft getreten am 20.06.2002 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
20.06.2002	Zweites Gesetz zur Änderung des Mutterschutzrechts	16.06.2002	BGBl. I S. 1812

dejure.org Übersicht MuSchG a.F.Rechtsprechung zu § 16 MuSchG a.F.

...

§ 11Arbeitsentgelt bei Beschäftigungs-
verboten § 12(weggefallen) § 13Mutterschaftsgeld § 14Zuschuss zum Mutterschaftsgeld § 15Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft § 16Freistellung für Untersuchungen § 17Erholungsurlaub

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 16 MuSchG a.F.

8 Entscheidungen zu § 16 MuSchG a.F. in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 186/14
Insolvenzanfechtung - unentgeltliche Leistung
LAG Baden-Württemberg, 30.11.1967 - 4 Sa 100/67
BSG, 25.08.1960 - 3 RK 50/57
Anspruch auf Wochengeld - Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit - ...
BSG, 09.09.1971 - 3 RK 30/71
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Klage auf Mutterschaftsgeld aus § 13 Abs. 2 ...
LAG Niedersachsen, 12.09.2005 - 5 Sa 396/05
Elternzeitverlangen bei Adoption eines Kindes; Voraussetzungen für die ...
BSG, 29.08.1962 - 3 RK 37/58
Charakter einer Rechtsverordnung - Berechnung des Wochengeldes - Ermittlung des ...
LAG Düsseldorf, 01.04.1999 - 5 Sa 1598/98
Mutterschutz: Beschäftigungsverbot - Beweislast
LSG Niedersachsen, 19.11.1963 - L 4 KR 47/61

Querverweise

Auf § 16 MuSchG a.F. verweisen folgende Vorschriften:

(MuSchG a.F.)

(Straftaten und Ordnungswidrigkeiten)

(In Heimarbeit Beschäftigte)