Sechstes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Rentenversicherung -
| Zweites Kapitel - Leistungen (§§ 9 - 124) |
| Erster Abschnitt - Leistungen zur Teilhabe (§§ 9 - 32) |
| Zweiter Unterabschnitt - Umfang der Leistungen (§§ 13 - 32) |
| Erster Titel - Allgemeines (§ 13) |
(1) 1Der Träger der Rentenversicherung bestimmt im Einzelfall unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung dieser Leistungen sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen. 2Die Leistungen werden auf Antrag durch ein Persönliches Budget erbracht; § 29 des Neunten Buches gilt entsprechend.
(2) Der Träger der Rentenversicherung erbringt nicht
(3) 1Der Träger der Rentenversicherung erbringt nach Absatz 2 Nr. 1 im Benehmen mit dem Träger der Krankenversicherung für diesen Krankenbehandlung und Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft. 2Der Träger der Rentenversicherung kann von dem Träger der Krankenversicherung Erstattung der hierauf entfallenden Aufwendungen verlangen.
(4) Die Träger der Rentenversicherung vereinbaren mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen gemeinsam und einheitlich im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Näheres zur Durchführung von Absatz 2 Nr. 1 und 2.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2018 | Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) | 23.12.2016 | |
| 08.11.2006 | Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung | 31.10.2006 |
Rechtsprechung zu § 13 SGB VI
257 Entscheidungen zu § 13 SGB VI in unserer Datenbank:
- LSG Baden-Württemberg, 15.10.2015 - L 7 R 911/15
Anspruch auf Bewilligung einer stationären Leistung zur medizinischen ...
- LSG Hessen, 24.06.2015 - L 5 R 418/14
Kostenübernahme für selbstbeschaffte medizinische Rehabilitationsmaßnahme
- SG Kassel, 12.02.2014 - S 6 R 265/13
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensentscheidung des ...
- LSG Hessen, 09.06.2011 - L 5 R 170/11
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - stationäre Drogentherapie - ...
Zum selben Verfahren:
- SG Fulda, 30.03.2011 - S 3 R 85/11
Einstweiliger Rechtsschutz - Leistung zur Teilhabe - stationäre Drogentherapie - ...
- SG Fulda, 30.03.2011 - S 3 R 85/11
- BSG, 13.01.1999 - B 13 RJ 33/98 R
Übernahme der Krankenhausbehandlungskosten durch den Rentenversicherungsträger ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Hessen, 24.03.1998 - L 2 RJ 463/97
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei interkurrenter Erkrankung während ...
- LSG Hessen, 24.03.1998 - L 2 RJ 463/97
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2014 - L 2/12 R 122/12
Rehabilitationszuständigkeitsklärung - gesetzliche Rentenversicherung - ...
- SG Kassel, 20.07.2010 - S 6 R 369/07
Sonstige Leistungen zur Teilhabe - Nach- und Festigungskuren wegen ...
- SG Hannover, 22.02.2017 - S 14 R 275/15
1. Mit der Gewährung des Festbetrages durch die gesetzliche Krankenversicherung ...
Querverweise
Auf § 13 SGB VI verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 63 (Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen)