Europäische Menschenrechtskonvention

Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/MRK/__paste_norm__.html

__paste_bez____paste_norm__ MRK (https://dejure.org/gesetze/MRK/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ MRK

__paste_bez____paste_norm__ Europäische Menschenrechtskonvention (https://dejure.org/gesetze/MRK/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ Europäische Menschenrechtskonvention

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Textdarstellung

Art. 4
Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1) Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3) Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt

	a)	eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des Artikels 5 die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist;
	b)	eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen anerkannt ist;
	c)	eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das Wohl der Gemeinschaft bedrohen;
	d)	eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört.

dejure.org Übersicht MRK Rechtsprechung zu Art. 4 MRK

...

Art. 2Recht auf Leben Art. 3Verbot der Folter Art. 4Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit Art. 5Recht auf Freiheit und Sicherheit Art. 6Recht auf ein faires Verfahren Art. 7Keine Strafe ohne Gesetz Art. 8Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Art. 9Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit Art. 10Freiheit der Meinungsäußerung Art. 11Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit Art. 12Recht auf Eheschließung Art. 13Recht auf wirksame Beschwerde Art. 14Diskriminierungs-
verbot Art. 15Abweichen im Notstandsfall Art. 16Beschränkungen der politischen Tätigkeit ausländischer Personen Art. 17Verbot des Mißbrauchs der Rechte Art. 18Begrenzung der Rechts-
einschränkungen

...

Neu Gesamtansicht

Rechtsprechung zu Art. 4 MRK

480 Entscheidungen zu Art. 4 MRK in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

EGMR, 19.07.2018 - 60561/14
Erfasst Art. 4 EMRK auch die Zwangsprostitution?
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.08.2023 - 4 LB 145/20
Asyl Eritrea; Ableistung des Nationaldienstes; Abgabe einer Reueerklärung
OVG Hamburg, 27.10.2021 - 4 Bf 106/20
Rückkehr von erwachsenen Eritreern
VG Gießen, 12.06.2020 - 6 K 8852/17
Nationaldienst in Eritrea
BVerfG, 20.06.2023 - 2 BvR 166/16
Verfassungswidrigkeit der Vorschriften über die Vergütung von Gefangenenarbeit in ...
EGMR, 21.01.2016 - 71545/12
L.E. c. GRÈCE
EGMR, 02.03.2021 - 36037/17
R.R. AND OTHERS v. HUNGARY
EGMR, 07.01.2010 - 25965/04
RANTSEV v. CYPRUS AND RUSSIA
BSG, 13.04.2022 - B 5 R 291/21 B
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - ...
VG Saarlouis, 25.01.2016 - 6 K 525/15
Zur Vereinbarkeit der Rundfunkbeitragserhebung mit der Glaubens- und ...

Alle 480 Entscheidungen

Querverweise

Auf Art. 4 MRK verweisen folgende Vorschriften:

Europäische Menschenrechtskonvention (MRK)

(Abweichen im Notstandsfall)

Redaktionelle Querverweise zu Art. 4 MRK:

Gemeindeordnung (GemO)

(Rechtsstellung des Einwohners) (zu Art. 4 III d)

Grundgesetz (GG)

12a