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Rechtsprechung
   EuGH, 07.05.1987 - 193/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,938
EuGH, 07.05.1987 - 193/85 (https://dejure.org/1987,938)
EuGH, Entscheidung vom 07.05.1987 - 193/85 (https://dejure.org/1987,938)
EuGH, Entscheidung vom 07. Mai 1987 - 193/85 (https://dejure.org/1987,938)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 9; ; EWG-Vertrag Art. 12; ; EWG-Vertrag Art. 95

  • EU-Kommission PDF

    Co-Frutta / Amministrazione delle finanze dello Stato

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 9, 12, 95
    1 . STEUERRECHT - INLÄNDISCHE ABGABEN - VERBRAUCHSTEUER AUF EINGEFÜHRTE ERZEUGNISSE BEI QUASI NICHT BESTEHENDER EINHEIMISCHER ERZEUGUNG - QUALIFIZIERUNG ALS ABGABE MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EIN ZOLL - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Co-Frutta / Amministrazione delle finanze dello Stato

  • Wolters Kluwer

    Verbrauchsteuer auf Bananen; Abgrenzung von Abgaben zollgleicher Wirkung gegenüber inländischen Abgaben; Eignung einer Verbrauchsteuer zum Schutz anderer Erzeugungen; Wettbewerb zwischen Bananen und einheimischem Obst; Geltung von Art. 95 Vertrag zur Gründung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. STEUERRECHT - INLÄNDISCHE ABGABEN - VERBRAUCHSTEUER AUF EINGEFÜHRTE ERZEUGNISSE BEI QUASI NICHT BESTEHENDER EINHEIMISCHER ERZEUGUNG - QUALIFIZIERUNG ALS ABGABE MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EIN ZOLL - VORAUSSETZUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 661
 
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Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 01.07.1969 - 2/69

    Sociaal Fonds voor de Diamantarbeiders / Brachfeld u.a.

    Auszug aus EuGH, 07.05.1987 - 193/85
    27 IN SEINEM URTEIL VOM 1.*JULI 1969 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 2 UND 3/69 ( SOCIAAL FONDS VOOR DE DIAMANTARBEIDERS, SLG. 1969, 211 ) HAT DER GERICHTSHOF AUSGEFÜHRT, DASS DEN VERBOTEN DER ARTIKEL 9 UND 12 EWG-VERTRAG EINE SOLCHE ZWINGENDE KRAFT ZUKOMMT, DASS DER VERTRAG ALLE LÜCKEN BEI IHRER ANWENDUNG AUSSCHLIESSEN WOLLTE, UM ZU VERHINDERN, DASS SIE DURCH ALLE MÖGLICHEN ZOLL - ODER STEUERTECHNISCHEN PRAKTIKEN UMGANGEN WERDEN KÖNNEN.
  • EuGH, 15.12.1976 - 41/76

    Donckerwolke u.a. / Procureur de la République u.a.

    Auszug aus EuGH, 07.05.1987 - 193/85
    WIE DER GERICHTSHOF IN SEINEM URTEIL VOM 15. DEZEMBER 1976 IN DER RECHTSSACHE 41/76 ( DONCKERWOLCKE, SLG. 1976, 1921 ) FESTGESTELLT HAT, GELTEN NACH ABSATZ 2 DIESES ARTIKELS DIE ZUR LIBERALISIERUNG DES INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELS VORGESEHENEN MASSNAHMEN IN GLEICHER WEISE FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN MITGLIEDSTAATEN WIE FÜR ERZEUGNISSE, DIE SICH ENTSPRECHEND DEN IN ARTIKEL 10 AUFGESTELLTEN VORAUSSETZUNGEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDEN.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.05.1993 - C-130/92

    OTO SpA gegen Ministero delle finanze. - Nationale Abgabe auf audiovisuelle und …

    (8) - Urteil vom 7. Mai 1987 in der Rechtssache 193/85, Co-Frutta, Slg. 1987, 2085, Rdnr. 10.

    (9) - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache 193/85, Slg. 1987, 2095 ff.

    (10) - Urteil vom 7. Mai 1987 in der Rechtssache 184/85, Kommission/Italien, Slg. 1987, 2013; Urteil vom 7. Mai 1987 in der Rechtßsache 193/85 a.a.O. (Fußnote 8), Randnr. 12-13; Urteil vom 9. Juni 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-228/90, C-229/90, C-230/90, C-231/90, C-232/90, C-233/90, C-234/90, C-339/90 und C-353/90, Simba, Slg. 1992, I-3713, Randnr. 7.

    (11) - Urteil in der Rechtssache 193/85 a.a.O. (Fußnote 8), Randnr. 12.

    (15) - Siehe z.B. das Urteil in der Rechtssache 193/85 a.a.O. (Fußnote 8), Randnr. 25 und 28.

  • EuGH, 29.04.2004 - C-387/01

    Weigel

    Sie hat daher den Charakter einer inländischen Abgabe im Sinne von Artikel 90 EG (Urteile vom 7. Mai 1987 in der Rechtssache 193/85, Cooperativa Co-Frutta, Slg. 1987, 2085, Randnr. 14, und vom 16. Juli 1992 in der Rechtssache C-343/90, Lourenço Dias, Slg. 1992, I-4673, Randnr. 53).
  • EuGH, 09.02.1999 - C-343/96

    Dilexport - Inländische Abgaben, die gegen Artikel 95 des Vertrages verstoßen - …

    In einem weiteren Urteil vom gleichen Tag in der Rechtssache 193/85 (Co-Frutta, Slg. 1987, 2085) hat der Gerichtshof außerdem für Recht erkannt, daß Artikel 95 Absatz 2 des Vertrages einer Verbrauchsteuer auf bestimmte eingeführte Obstsorten entgegensteht, wenn sie geeignet ist, die einheimische Obsterzeugung zu schützen.
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