Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - II ZB 7/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 BGB, § 51 AO, §§ 51ff AO

  • Jurion

    Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb; Eintragung des Vereins in das Vereinsregister als Indizwirkung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 21; AO § 51
    Steuerliche Anerkennung eines gemeinnützigen Vereins als Indizwirkung für fehlenden wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb; Eintragung des Vereins in das Vereinsregister als Indizwirkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eintragung eines als gemeinnützig anerkannten Vereins im Vereinsregister trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Der Bundesgerichtshof hebt Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister auf

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Entwarnung für Kindergartenverein, oder: Wer "gemeinnützig" ist, betreibt keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vereinsrecht: "Karlsruhe locuta" kontra "Il y des juges à Berlin" kontra RegE

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Löschung eines gemeinnützigen Vereins aus dem Vereinsregister wegen ausschliesslich wirtschaftlicher Tätigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Amtslöschung eines Vereins - wegen ausschließlich wirtschaftlicher Tätigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BGH hebt Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister auf

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)
  • juris.de (Pressemitteilung)

    Eintragungsfähigkeit eines Vereins zum Betrieb einer Kindertagesstätte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Betätigung von Vereinen: Ein bisschen Wirtschaftlichkeit schadet nicht

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister aufgehoben

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2017, 1021
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht