Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - II ZB 7/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 BGB, § 51 AO, §§ 51 ff AO

  • Jurion

    Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb; Eintragung des Vereins in das Vereinsregister als Indizwirkung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 21; AO § 51
    Steuerliche Anerkennung eines gemeinnützigen Vereins als Indizwirkung für fehlenden wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb; Eintragung des Vereins in das Vereinsregister als Indizwirkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eintragung eines als gemeinnützig anerkannten Vereins im Vereinsregister trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister aufgehoben

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Entwarnung für Kindergartenverein: Wer "gemeinnützig" ist, betreibt keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vereinsrecht: "Karlsruhe locuta" kontra "Il y des juges à Berlin" kontra RegE

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Löschung eines gemeinnützigen Vereins aus dem Vereinsregister wegen ausschließlich wirtschaftlicher Tätigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Amtslöschung eines Vereins - wegen ausschließlich wirtschaftlicher Tätigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Betätigung von Vereinen: Ein bisschen Wirtschaftlichkeit schadet nicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BGH hebt Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister auf

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)
  • juris.de (Pressemitteilung)

    Eintragungsfähigkeit eines Vereins zum Betrieb einer Kindertagesstätte

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister aufgehoben

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Eintragungsfähigkeit eines Vereins mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

Besprechungen u.ä. (3)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinsregistersache: Keine Amtslöschung eines als gemeinnützig anerkannten Kita-Vereins (jurisPR-SteuerR 34/2017 Anm. 1)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragungsfähigkeit eines Vereins zum Betrieb einer Kindertagesstätte

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Indizwirkung der Gemeinnützigkeitsanerkennung bei Vereinen (jurisPR-BGHZivilR 13/2017 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2017, 1943
  • ZIP 2017, 1021
  • MDR 2017, 709
  • DNotZ 2017, 628
  • NZG 2017, 705



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.06.2017 - V ZB 23/16  

    Kommunale Kindergärten sind keine "wirtschaftlichen Unternehmen“!

    Denn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb ist als notwendiges Hilfsmittel zur Erreichung der nichtwirtschaftlichen Ziele anzusehen und diesen zu- und untergeordnet (vgl. zu einem privaten Betreiber BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16, WM 2017, 1059 Rn. 21 ff., vorgesehen zur Veröffentlichung in BGHZ).
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