Volltextveröffentlichungen (18)

• lexetius.com

  BGB §§ 339, 307 Abs. 1 Satz 1

• IWW

  § 307 BGB, § ... 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 und 3 BGB, §§ 339 ff. BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 345 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2, § 286 Abs. 4 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 91, 344 ZPO

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 339 BGB
  Vertrag zwischen dem Herausgeber eines Gutscheinblocks und Gaststättenbetreibern als Gutscheinanbietern: Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel

• webshoprecht.de

  Pauschale Vertragsstrafe für unterschiedlich schwere Verstöße ist unwirksam

• damm-legal.de

  Hohe Vertragsstrafe für unterschiedlich schwere Vertragsverstöße ist unwirksam / Schlemmerblock

• Jurion

  Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers eines Gutscheinblocks für schuldhaft vorsätzliche Vertragsverstöße in Höhe von 2.500 EUR (hier: "Schlemmerblock")

• online-und-recht.de

  Undifferenzierte Vertragsstrafe ist unwirksam

• Betriebs-Berater

  Unwirksame Vertragsstrafenvereinbarung in AGB des Herausgebers eines Gutscheinblocks (Schlemmerblock)

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Zur Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers eines Gutscheinblocks (hier: "Schlemmerblock"), die für schuldhaft vorsätzliche Vertragsverstöße von unterschiedlichem Gewicht einen pauschalen Betrag von 2.500 EUR vorsieht

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafenvereinbarungen in AGB

• blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

  Pauschale Vertragsstrafe in AGB-Verträgen ohne Gewichtung des Vertragsverstoßes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 339 Abs. 1 S. 1 Ch; BGB § 307 Abs. 1 S. 1 Ch
  Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers eines Gutscheinblocks für schuldhaft vorsätzliche Vertragsverstöße in Höhe von 2.500 EUR (hier: "Schlemmerblock")

• rechtsportal.de

  Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers eines Gutscheinblocks für schuldhaft vorsätzliche Vertragsverstöße in Höhe von 2.500 EUR (hier: "Schlemmerblock")

• datenbank.nwb.de

  Vertrag zwischen dem Herausgeber eines Gutscheinblocks und Gaststättenbetreibern als Gutscheinanbietern: Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Vertragsstrafen rechtssicher gestalten

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Hohe Vertragsstrafe für unterschiedlich schwere Vertragsverstöße ist unwirksam / Schlemmerblock

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Pauschale Vertragsstrafe von 2.500 EURO für Gastwirt in AGB eines Gutscheinheft-Anbieters unzulässig - Schlemmerblock

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Werbegutscheine - und die Vertragsstrafe für teilnehmende Gastwirte

• lto.de (Kurzinformation)

  Vertragsstrafe für Gastwirte: Schlemmerblock-Strafe ist unverhältnismäßig

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Gutscheinheft Schlemmerblock: AGB-Klausel zu Vertragsstrafe von 2.500 EUR für Gastwirt unwirksam

• versr.de (Kurzinformation)

  "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unverhältnismäßig hohe Vertragsstrafe

• commari.de (Kurzinformation)

  Gutscheinheftherausgeber aufgepasst

• Jurion (Kurzinformation)

  "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Rumpsteak gegen Gutschein und die Grenzen von Vertragsstrafen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei Kauf eines Schlemmerblocks, Gastwirte müssen sich nicht daran halten!

• rechtstipp24.de (Kurzinformation)

  Gutscheinheft Schlemmerblock: 2500 Euro Vertragsstrafe für Gastwirt unwirksam

• karief.com (Kurzinformation)

  Vereinbarungen über zu hohe Vertragsstrafen sind regelmäßig unwirksam

• heuking.de (Kurzinformation)

  "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

---

Vor Ergehen der Entscheidung:

---

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt

Besprechungen u.ä. (3)

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Unwirksamkeit überhöhter Vertragsstrafen in AGB ("Schlemmerblock")

• juris.de , S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

  Unwirksame Vertragsstrafenvereinbarung beim "Schlemmerblock"

• hanoverlawreview.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Schlemmerblock - Zur Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafen bei Gutscheinheften

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Unwirksame Vertragsstrafenklausel in Verträgen zu "Schlemmerblock"-Gutscheinheften - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.08.2017" von Dr. Hannes Wais, LL.M., original erschienen in: NJW 2017, 3145 - 3148.

Papierfundstellen

• NJW 2017, 3145
• MDR 2017, 1171
• WM 2018, 1273
• BB 2017, 2254
• ZfBR 2017, 777