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   OLG München, 13.02.2019 - 34 Wx 202/18   

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https://dejure.org/2019,2618
OLG München, 13.02.2019 - 34 Wx 202/18 (https://dejure.org/2019,2618)
OLG München, Entscheidung vom 13.02.2019 - 34 Wx 202/18 (https://dejure.org/2019,2618)
OLG München, Entscheidung vom 13. Februar 2019 - 34 Wx 202/18 (https://dejure.org/2019,2618)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 1023 Abs. 1, § 1090, § 1105, § 1111; BNatSchG § 14, § 15, § 69 Abs. 3 Nr. 1; GBO § 19, § 71 Abs. 1, § 78 Abs. 2; RPflG § 11 Abs. 1; FamFG § 38 Abs. 3 S. 3; GNotKG § 2 Abs. 1 S. 1
    Privatrechtliche Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht durch Eintragung einer Dienstbarkeit sowie einer Reallast

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1090, 1105; BNatSchG §§ 14, 15; GBO § 19
    Naturschutzrecht: privatrechtliche Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Eintragung einer Dienstbarkeit und einer Reallast

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit einer zur Absicherung von Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht dienenden Dienstbarkeit sowie einer Reallast

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsfähigkeit einer zur Absicherung von Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht dienenden Dienstbarkeit sowie...

  • rewis.io

    Privatrechtliche Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht durch Eintragung einer Dienstbarkeit sowie einer Reallast

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintragungsfähigkeit einer zur Absicherung von Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht dienenden Dienstbarkeit sowie einer Reallast

  • rechtsportal.de

    Eintragungsfähigkeit einer zur Absicherung von Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht dienenden Dienstbarkeit sowie einer Reallast

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Naturschutzrechtliche Ersatzmaßnamen: Absicherung möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2019, 111
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.03.2022 - V ZB 60/21

    Erbringen einer wiederkehrenden Leistung im Sinne des § 1105 Abs. 1 BGB

    Es steht deshalb außer Streit, dass etwa die Pflicht zur erstmaligen und einmaligen Herstellung eines Gebäudes, einer Straße oder eines Zauns nicht durch Reallast dinglich gesichert werden kann (vgl. BayObLGZ 1973, 21, 26 f.; OLG München, FGPrax 2019, 111 Rn. 59 f.; MüKoBGB/Mohr, 8. Aufl., § 1105 Rn. 23; Staudinger/Reymann, BGB [2021], § 1105 Rn. 27; BeckOGK/Sikora, BGB [1.2.2022], § 1105 Rn. 38; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 16. Aufl., Rn. 1301; Lange-Parpart, RNotZ 2008, 377, 393).
  • OLG Nürnberg, 30.09.2021 - 15 W 3528/21

    Für nur abstrakt mögliche Fälle übernommene Verpflichtung zur Wiedererrichtung

    Denn die Herstellungspflicht wird dadurch nicht zu einer unselbständigen Nebenkomponente der Instandhaltungspflicht, weshalb sich die Frage nicht stellt, ob dingliche Rechte auch zur Sicherung von - außerhalb des gesetzlichen Anwendungsbereichs liegenden - Nebenleistungen begründet werden können (OLG München, Beschluss vom 13.02.2019 - 34 Wx 202/18 -, juris Rn. 60).
  • OLG Schleswig, 28.05.2021 - 2 Wx 27/20

    Bestimmtheit von Dienstbarkeit, die Grundstücksnutzung Naturschutzzielen

    Unbestimmt sind Inhalt und Umfang des Rechts vielmehr dann, wenn die richterliche Auslegung der Grundbucheintragung ergibt, dass der Inhalt der Dienstbarkeit mehrdeutig oder nicht vollständig geregelt ist (BGH NJW-RR 2015, 208Rn. 19; OLG München FGPrax 2019, 111; BayObLGZ 2004, 103 (106); Mohr, MüKo, BGB, 7. Aufl. § 1018 Rn. 13).
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