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   VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4359
VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025 (https://dejure.org/2007,4359)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.10.2007 - 8 A 06.40025 (https://dejure.org/2007,4359)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 8 A 06.40025 (https://dejure.org/2007,4359)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Existenzgefährdung eines Betriebs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-, Bergbahn- und Wasserstraßenrecht) einschließlich Sondernutzungsgebühren nach den Straßengesetzen und Straßenmaut: Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau eigentumsbetroffenen Klägern; Planrechtfertigung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern; Trennungsgrundsatz; abschnittsweise Planung; Nachmeldung von FFH-Gebieten im weiteren Trassenverlauf; Habitatschutz nach der FFH-Richtlinie; Habitatschutz in der Vorausschau; prioritäre Lebensraumtypen; Artenschutz; Vogelschutz; Befreiungen von artenschutzrechtlichen Verboten; Artenschutz in der Vorausschau; persönliche Betroffenheiten in der Vorausschau; Existenzgefährdung eines Betriebs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Enteignungsrechtliche Vorwirkung bei nicht im Planfeststellungsabschnitt liegender Flächen aufgrund deren Inanspruchnahme durch Folgeabschnitt einer Autobahn; Zulässigkeit der Autobahn A 94 (Planfeststellungsabschnitt Forstinning - Pastetten) im Korridor über Dorfen; Heilung von Mängeln in demselben Planfeststellungsverfahren ohne erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Erhalt der Planung in seiner konkreten Gestalt; Eigenständige Verkehrsfunktion einer Trasse bei Anbindung an das Staatsstraßennetz und prognostischer Entlastung einer Bundesstraße; Umfang einer verkehrstechnisch ausreichenden Erschließung als Kernbereich des gerichtlich nicht nachprüfbaren Planungsspielraums der Planfeststellungsverfahren; Schaffung neuer Verkehrskorridore und eine ausgewogene räumliche Verkehrserschließung als rechtlich zulässige und nachvollziehbare Zielsetzung; Vorrang des Lärmschutzes bei Menschen gegenüber dem Schutz von Tieren bei dem Bau einer Autobahntrasse; Verpflichtung zur Berücksichtigung eines sogenannten offenporigen Straßenbelags für Fälle außerordentlicher Lärmbelastung bei Beurteilung der Lärmsituation; Berücksichtigung der kostengünstigeren Herstellung einer Trasse aufgrund der teilweisen Nutzung von Fernstraßen in dem Bereich der neuen Trasse bei Entscheidung über die zu bauende Trasse; Zu den Planfeststellungsunternahmen genommene als FFH (Flora-Fauna-Habitat)-Verträglichkeitsprüfungen bezeichnete Tests bezüglich der in den Folgeabschnitten berührten FFH-Gebieten ohne gesicherte Planfeststellung als konkrete FFH-Verträglichkeitsprüfung; Vermeidung der Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der und der erheblichen Störungen von für diese Gebiete ausgewiesenen Arten als geeignete Schutzmaßnahmen i.S.d. Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL); Vereinbarkeit des Verlaufs der Folgeabschnitte der Trasse durch die FFH-Gebiete "Isental mit Nebenbächen" und "Mausohrkolonien im Unterbayerischen Hügelland" mit der FFH-RL; Ausnahme vom Verbotstatbestand der FFH-RL aus überwiegenden Gründen der Volksgesundheit, der öffentlichen Sicherheit und aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen bei Verpflanzung und Pflege des aus dem Verlauf der Trasse herausgenommen beziehungsweise danebenliegenden Kriechenden Scheiberichs; Artenschutz als unüberwindliches Hindernis für die Trasse Dorfen; Beeinträchtigung der Existenzfähigkeit eines gesunden Betriebes bei Abtretung von weniger als fünf Prozent der Betriebsfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Isental-Autobahn A94 darf gebaut werden

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 27.06.2008 - 8 B 06.2314

    Freistaat muss Planfeststellung für die Staustufe Pielweichs an der Isar bei

    Aber auch eine Schutzwirkung direkt aus Art. 6 FFH-RL (vgl. hierzu BayVGH vom 30.10.2007 Az. 8 A 06.40025 RdNr. 108) scheidet hier aus, denn die strittigen Planungen stammen aus der Zeit vor dem Inkrafttreten der FFH-Richtlinie.

    Es ist deshalb davon auszugehen, dass dieses Projekt bereits in der Nachmeldung berücksichtigt und bewertet wurde (vgl. hierzu BayVGH vom 30.10.2007, a.a.O., RdNr. 160).

    Es ist deshalb davon auszugehen, dass dieses Projekt bereits in der Meldung berücksichtigt und bewertet wurde (vgl. zu einem FFH-Gebiet BayVGH vom 30.10.2007, a.a.O., RdNr. 160).

    Es spricht jedoch bereits viel dafür, dass die vom Kläger erwähnten flussbaulichen Lösungen deshalb ausscheiden, weil sich mit ihnen ein Detailziel der Planung nicht erreichen lässt (vgl. BayVGH vom 30.10.2007, a.a.O., RdNrn. 53 ff.).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (Az. 8 A 06.40024) und weiterer Personen (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40025 und 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (8 A 06.40023) und anderer Kläger (Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025, 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
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