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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 02.03.2010 | VG Osnabrück, 27.10.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10   

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https://dejure.org/2011,4627
BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
BVerwG, Entscheidung vom 10.03.2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
BVerwG, Entscheidung vom 10. März 2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    AufenthG § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 1 Satz 3, §§ 28, 36 Abs. 2; Haager Adoptionsübereinkommen Art. 2 Abs. 1, Art. 29; AdVermiG §§ 1, 2a, 5, 7, 8; AdÜbAG §§ 2, 6;
    Internationale Adoption; Kafala; Pflegekindschaftsverhältnis; Adoptionsvermittlungsverfahren; Fachvermittlung; Kindeswohl; Elterneignung; Einreisevisum; begründeter Fall; außergewöhnliche Härte

  • openjur.de

    Internationale Adoption; Kafala; Pflegekindschaftsverhältnis; Adoptionsvermittlungsverfahren; Fachvermittlung; Kindeswohl; Elterneignung; Einreisevisum; begründeter Fall; außergewöhnliche Härte.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 6 Abs. 4; § 7 Abs. 1 Satz 3; §§ 28, 36 Abs. 2
    Adoptionsvermittlungsverfahren; Einreisevisum; Elterneignung; Fachvermittlung; Internationale Adoption; Kafala; Kindeswohl; Pflegekindschaftsverhältnis; außergewöhnliche Härte; begründeter Fall

  • rechtsinformationen.bund.de

    Einreisevisum zum Zwecke der Durchführung eines Adoptionsverfahrens; internationale Adoption; Adoptionsvermittlungsverfahren; Nachzug sonstiger Familienangehöriger; außergewöhnliche Härte; Haager Kinderschutzübereinkommen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 2 S 1 AufenthG 2004, Art 33 KiSchÜbk Haag
    Einreisevisum zum Zwecke der Durchführung eines Adoptionsverfahrens; internationale Adoption; Adoptionsvermittlungsverfahren; Nachzug sonstiger Familienangehöriger; außergewöhnliche Härte; Haager Kinderschutzübereinkommen

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit des Angewiesenseins auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe und des zumutbaren Erbringens dieser Hilfe nur in Deutschland für das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte als Voraussetzung für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger; Maßgeblichkeit des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 6 Abs. 4, AufenthG § ... 7 Abs. 1 S. 3, AufenthG § 28, AufenthG § 36 Abs. 2, AufenthG § 7 Abs. 1 S. 3, AdVermiG § 1, AdVermiG § 2a, AdVermiG § 5, AdVermiG § 7, AdVermiG § 8, AdÜbAG § 2, AdÜbAG § 6, KSÜ § 33, GG Art. 6, EMRK Art. 8
    Visumsverfahren, Minderjährigenadoption, Marokko, Kafala, Pflegekindschaftsverhältnis, Kindeswohl, außergewöhnliche Härte, Sonstige Familienangehörige, Familiennachzug

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit des Angewiesenseins auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe und des zumutbaren Erbringens dieser Hilfe nur in Deutschland für das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte als Voraussetzung für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger; Maßgeblichkeit des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kafala - Familiäre Lebenshilfe und der Nachzug des Pflegekindes

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    AdVermiG § 1; AdVermiG § 2a; AdVermiG § 7; AufenthG § 6; AufenthG § 7; AufenthG § 36; BGB § 1741; KSÜ Art. 33; VwGO § 101; VwGO § 125; VwGO § 141
    Kindschaftsrecht --> Adoption

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 1199
  • FamRZ 2011, 888
  • DÖV 2011, 579
 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 16.09

    Internationale Adoption; Kafala; gelebtes Pflegekindschaftsverhältnis; …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Die Erteilung eines Visums zum Zwecke der Adoption eines Kindes aus einem Staat, der dem Haager Adoptionsübereinkommen nicht beigetreten ist, richtet sich nach § 6 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG (wie Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 -).

    Wird zu diesem Zweck ein Einreisevisum beantragt, liegt ein "begründeter Fall" im Sinne des § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG grundsätzlich nur vor, wenn das im Adoptionsvermittlungsgesetz geregelte internationale Adoptionsvermittlungsverfahren vollständig durchgeführt worden ist und mit einer positiven Empfehlung der zuständigen Adoptionsvermittlungsstelle geendet hat (wie Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 -).

    Mit Recht kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass das auf Besuchsaufenthalte der Pflegeeltern in Marokko beschränkte Zusammensein mit dem Kläger und die regelmäßigen Telefonate mit ihm kein derart intensiv gelebtes Pflegekindschaftsverhältnis darstellen, dass es im Lichte von Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK geboten sein könnte, hieraus einen Anspruch auf Nachzug des Klägers abzuleiten (UA S. 8 - vgl. hierzu auch Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen - Rn. 8).

    Diesem Abkommen ist Marokko nicht beigetreten (vgl. hierzu Urteil vom 26. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 9).

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 26. Oktober 2010 (BVerwG 1 C 16.09 a.a.O. Rn. 11) ausgeführt hat, kann bei einem Aufenthaltszweck, der öffentlich-rechtlichen Vorgaben außerhalb des Aufenthaltsrechts unterfällt, ein begründeter Fall nur und erst angenommen werden, wenn diese Vorgaben erfüllt sind.

    Auch dies ist ein "Zusammenführen" des Kindes mit dem oder den Adoptionsbewerbern und damit Adoptionsvermittlung im Sinne des § 1 AdVermiG (vgl. Urteil vom 26. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 13).

    Rn. 15 Wie der Senat in seinem Urteil vom 26. Oktober 2010 (BVerwG 1 C 16.09 Rn. 14) näher ausgeführt hat, ist es nach dem Adoptionsvermittlungsgesetz ausschließlich Sache der im Gesetz vorgesehenen Adoptionsvermittlungsstellen, die sachdienlichen Ermittlungen bei den Adoptionsbewerbern, bei dem Kind und gegebenenfalls dessen Familie durchzuführen und dabei zu prüfen und zu bewerten, ob die Adoptionsbewerber unter Berücksichtigung der Persönlichkeit des Kindes und dessen individueller Bedürfnisse für die Annahme des Kindes geeignet sind (§ 7 Abs. 1 AdVermiG).

  • BVerwG, 25.06.1997 - 1 B 236.96

    Ausländerrecht - Begriff der außergewöhnlichen Härte in § 22 AuslG

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Juni 2010 - 8 LB 117/08 - DVBl 2010, 1322;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: April 2008, § 36 AufenthG Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 15.06.2010 - 8 LB 117/08

    Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"; Zurechnung von in …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Juni 2010 - 8 LB 117/08 - DVBl 2010, 1322;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: April 2008, § 36 AufenthG Rn. 13).
  • VGH Hessen, 08.04.1992 - 12 TH 611/92

    Aufenthaltserlaubnis: Ermessen bei Berücksichtigung von Unterbrechungen des …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dabei kann nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen davon ausgegangen werden, dass eine Betreuung und Erziehung durch Pflegeeltern in Deutschland zwingend erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim…, Beschluss vom 2. September 1992 - 11 S 1251/92 - juris Rn. 3 und 6; VGH Kassel, Beschluss vom 8. April 1992 - 12 TH 611/92 - juris Rn. 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.09.1992 - 11 S 1251/92

    Zu den Voraussetzungen des Nachzuges sonstiger minderjähriger Familienangehöriger …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dabei kann nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen davon ausgegangen werden, dass eine Betreuung und Erziehung durch Pflegeeltern in Deutschland zwingend erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 2. September 1992 - 11 S 1251/92 - juris Rn. 3 und 6; VGH Kassel…, Beschluss vom 8. April 1992 - 12 TH 611/92 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12

    Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht; …

    Rn. 12 Eine außergewöhnliche Härte in diesem Sinne setzt grundsätzlich voraus, dass der schutzbedürftige Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe dringend angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (Urteil vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 5 Rn. 10; ebenso zur Vorgängervorschrift in § 22 AuslG: Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12

    Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe; …

    Dies setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige kein eigenständiges Leben mehr führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist und diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (Urteil vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - NVwZ 2011, 1199 mit Hinweis auf den Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG 1990).
  • BVerwG, 04.08.2014 - 1 B 8.14

    Priviligierung des über Art. 4 Abs. 2 lit. a FamZRL begünstigten Personenkreises …

    Für eine überschießende Umsetzung in das nationale Recht, nach der bei den in Art. 4 Abs. 2 lit. a Richtlinie 2003/86/EG genannten Personen unabhängig von den in der Richtlinie genannten Voraussetzungen stets eine "außergewöhnliche Härte" im Sinne des § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG auszugehen sei, fehlt jeder Anhalt; sie ist nach den Voraussetzungen, die in der Rechtsprechung des Senats für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger in Fällen außergewöhnlicher Härte geklärt sind (Urteile vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 5 Rn. 10 …und vom 18. April 2013 - BVerwG 10 C 10.12 - BVerwGE 146, 198 = Buchholz 402.242 § 2 AufenthG Nr. 7, jeweils Rn. 37 ff.) auszuschließen.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.03.2010 - 1 C 7.10   

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https://dejure.org/2010,32870
BVerwG, 02.03.2010 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2010,32870)
BVerwG, Entscheidung vom 02.03.2010 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2010,32870)
BVerwG, Entscheidung vom 02. März 2010 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2010,32870)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18631
VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10 (https://dejure.org/2010,18631)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 27.10.2010 - 1 C 7/10 (https://dejure.org/2010,18631)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 27. Oktober 2010 - 1 C 7/10 (https://dejure.org/2010,18631)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Außerkapazitäre Zulassung zum Studiengang Psychologie (Bachelor) im Wintersemester 2010/2011

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 KapVO ND; § 10 KapVO ND; § 8 KapVO ND
    Deputatsreduzierung; Hochschulpakt 2020; Kapazität; Lehrangebot; Lehrauftrag; Psychologie; Schwund; Schwundfaktor; Stellenkürzung; Stellenumwandlung; Studienplatz; Zulassung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (20)

  • VG Osnabrück, 06.11.2009 - 1 C 13/09

    Darlegungslast; Glaubhaftmachung; Hochschulpakt 2020; Kapazität; Lehrauftrag; …

    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Gesamtaufnahmekapazität der Lehreinheit Psychologie liege bei 94, 9029 Studienplätzen, woraus bei einer Anteilsquote von 0, 8927 eine Aufnahmekapazität des Studiengangs "Psychologie" (Bachelor) von 84, 7198 Studienplätzen vor Schwund und unter Berücksichtigung des vom Verwaltungsgericht im Beschluss vom 06.11.2009 (1 C 13/09 u.a.) errechneten Schwundfaktors 89, 8453 (aufgerundet 90) Studienplätze folgten.

    Vor dem Hintergrund der in diesen Verfahren von der Antragsgegnerin gegebenen Erläuterung hält die Kammer nicht mehr an ihrer im Beschluss vom 06.11.2009 (1 C 13/09 u.a., B.2.f) geäußerten Auffassung fest, dass aus Mitteln des Hochschulpaktes 2020 geschaffene Stellen in jedem Fall und in allen Studienjahren, in denen sie zur Verfügung stehen, in die Kapazitätsberechnung einzubeziehen seien.

    Ihre durchgehende Einbeziehung würde eine die Regelstudienzeit übersteigende Berücksichtigungsdauer nach sich ziehen (ausführlich dazu: Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.5.a).

    In den Verfahren 1 C 13/09 u.a. (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, B.3.f) hat die Antragsgegnerin dies damit begründet, dass im früheren Studiengang "Lehramt am Gymnasium" insgesamt ein bildungswissenschaftlicher Curricularanteil von 0, 65 enthalten gewesen sei, der sich aus Anlage 3 KapVO (in der bis zum 20.04.2010 gültigen Fassung; Erziehungs- und Gesellschaftswissenschaften, Erste Staatsprüfung für das Lehramt an Gymnasien; vgl. VG Göttingen, B. v. 15.11.2001, 4 C 43183/01 u.a.) ergebe.

    Für die Verteilung des bildungswissenschaftlichen Curricularanteils auf den Bachelor- und Masterstudiengang hat die Antragsgegnerin bereits in den Verfahren 1 C 13/09 u.a. keine nachvollziehbare Begründung abgegeben.

    Bei der Festlegung eines Curricularanteils sind diese Faktoren aber gerade Teil der maßgeblichen Berechnungsgrundlagen (vgl. in Hinblick auf den Bachelor-Studiengang "Bildung, Erziehung und Unterricht": Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.3.g).

    Die von der Antragsgegnerin vorgetragene Addition (0,5) verträgt sich im Übrigen auch nicht mit ihrem Vorbringen in den Verfahren 1 C 13/09 u.a., dass der auf den Studiengang "Zwei-Fächer-Bachelor entfallende Curricularanteil des früheren bildungswissenschaftlichen Curricularanteils (0,65) im ausgelaufenen Studiengang "Lehramt am Gymnasium" 0,25 betrage.

    Die Antragsgegnerin hat trotz der Ausführungen im Beschluss der Kammer vom 06.11.2009 (1 C 13/09 u.a. , B.3.f) hierzu auch in diesem Jahr keine mit Zahlen untermauerte Prognose vorgelegt.

    Die Antragsgegnerin hat im Schriftsatz vom 10.09.2010 einen Schwundfaktor ohne Berücksichtigung von beurlaubten Studierenden und auf der Grundlage der tatsächlichen Studienanfängerzahlen (vgl. dazu ausführlich: Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a. , B.5) in Höhe von 0, 9430 in die Kapazitätsberechnung eingestellt (Bl. 64 VV-Psy).

  • OVG Sachsen, 20.03.2012 - 1 C 21/10

    Wirksamkeit des Bebauungsplans "Seepromenade Markkleeberg-Ost, 1. Änderung"

    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

    Die Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Verfahren 1 C 21/10 ist auf § 166 VwGO, § 114 Satz 1 ZPO gestützt.

  • AG Landau/Pfalz, 31.08.2010 - 1 C 27/10
    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

    Hilfsweise beantragen die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 27/10, 1 C 41/10 und 1 C 42/10 jeweils,.

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2007/2008 an …

    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Schon auf Grund der normativen Festsetzung der Lehrverpflichtungen ist dabei kein Raum für die Berücksichtigung längerer Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst (Nds. OVG, B. v. 27.02.2009, 2 NB 154/08, juris Rn. 32).

    Die Grenzen des Stellendispositionsermessens der Verwaltung sind danach so gezogen, dass die Verwaltung von einer planerischen Abwägung nicht absehen darf, dass willkürfrei auf der Grundlage eines vollständigen Sachverhalts abzuwägen ist und dass die Belange der Studienbewerber nicht in einer Weise gewichtet werden dürfen, die den erforderlichen Interessenausgleich zum Nachteil der Studienbewerber verfehlt ( Nds. OVG, B. v. 27.02.2009, 2 NB 154/08, juris Rn. 24).

    Die Berücksichtigung von Übergangsquoten, die den Wert "1" übersteigen, ist im Gegensatz zu einem "positiven Schwund" nicht zu beanstanden (Nds. OVG, B. v. 27.02.2009, 2 NB 154/08, juris Rn. 12).

  • AG Neustadt/Aisch, 28.04.2010 - 1 C 67/10
    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 17/10, 1 C 48/10 und 1 C 67/10 beantragen jeweils,.

  • BVerwG, 16.08.2011 - 1 C 12.10

    Niederlassungserlaubnis; Sicherung des Lebensunterhalts; Erteilungsvoraussetzung; …

    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

  • BVerwG, 16.02.2011 - 1 C 20.10
    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

  • AG Bremen, 23.08.2010 - 1 C 52/10
    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

  • AG Ettlingen, 01.06.2010 - 1 C 58/10
    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 17.08.2010 (1 C 7/10), 16.08.2010 (1 C 11/10), 07.07.2010 (1 C 12/10), 09.08.2010 (1 C 17/10), 06.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 03.09.2010 (1 C 24/10), 13.09.2010 (1 C 27/10), 08.09.2010 (1 C 30/10), 06.07.2010 (1 C 32/10), 31.08.2010 (1 C 38/10), 17.09.2010 (1 C 39/10), 06.09.2010 (1 C 40/10), 27.09.2010 (1 C 41/10), 27.09.2010 (1 C 42/10), 26.08.2010 (1 C 44/10), 23.09.2010 (1 C 47/10), 29.09.2010 (1 C 48/10), 29.09.2010 (1 C 49/10), 29.09.2010 (1 C 50/10), 17.09.2010 (1 C 51/10), 14.09.2010 (1 C 52/10), 30.09.2010 (1 C 54/10), 11.10.2010 (1 C 58/10), 19.08.2010 (1 C 61/10), 30.09.2010 (1 C 64/10), 01.10.2010 (1 C 65/10), 05.10.2010 (1 C 67/10), 13.10.2010 (1 C 69/10) und 28.09.2010 (1 C 70/10) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.

    Die Antragsteller haben am 20.08.2010 (1 C 7/10), 27.08.2010 (1 C 11/10), 27.08.2010 (1 C 12/10), 10.09.2010 (1 C 17/10), 13.09.2010 (1 C 20/10), 13.09.2010 (1 C 21/10), 15.09.2010 (1 C 24/10), 16.09.2010 (1 C 27/10), 20.09.2010 (1 C 30/10), 20.09.2010 (1 C 31/10), 20.09.2010 (1 C 32/10), 27.09.2010 (1 C 38/10), 27.09.2010 (1 C 39/10), 27.09.2010 (1 C 40/10), 29.09.2010 (1 C 41/10), 29.09.2010 (1 C 42/10), 30.09.2010 (1 C 44/10), 06.10.2010 (1 C 47/10), 06.10.2010 (1 C 48/10), 08.10.2010 (1 C 49/10), 08.10.2010 (1 C 50/10), 11.10.2010 (1 C 51/10), 11.10.2010 (1 C 52/10), 13.10.2010 (1 C 54/10), 13.10.2010 (1 C 58/10), 13.10.2010 (1 C 61/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 64/10), 19.10.2010 (1 C 65/10), 19.10.2010 (1 C 67/10), 25.10.2010 (1 C 69/10) und 26.10.2010 (1 C 70/10) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Studiengang "Psychologie" (Bachelor) nicht ausgeschöpft habe.

    Die Antragsteller zu 1 C 7/10, 1 C 11/10, 1 C 12/10, 1 C 20/10, 1 C 21/10, 1 C 24/10, 1 C 27/10, 1 C 30/10, 1 C 31/10, 1 C 32/10, 1C 38/10, 1 C 39/10, 1 C 40/10, 1 C 41/10, 1 C 42/10, 1 C 44/10, 1 C 47/10, 1 C 49/10, 1 C 50/10, 1 C 51/10, 1 C 52/10, 1 C 54/10, 1 C 58/10, 1 C 61/10, 1 C 64/10, 1 C 65/10, 1 C 69/10 und 1 C 70/10 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.

  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

    Auszug aus VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
    Des Weiteren sind für die Lehreinheit Psychologie zwei W1-Stellen (Juniorprofessur) ausgewiesen, für die nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 LVVO eine Regellehrverpflichtung von 4 LVS (vgl. Nds. OVG, B. v. 03.09.2010, 2 NB 394/09, Rechtsprechungsdatenbank: www.dbovg.niedersachsen.de) gilt ( insgesamt 8 LVS ).

    Daraus folgt zweifelsfrei, dass Studienbeiträge gerade nicht der Schaffung zusätzlicher Kapazität dienen sollen (vgl. Nds. OVG, B. v. 03.09.2010, 2 NB 394/09 U.A., Rechtsprechungsdatenbank: www.dbovg .niedersachsen.de ).

  • BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

    Zulassung zum Studium

  • BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

    Hochschule Hannover

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2009 - 13 C 1/09

    Verpflichtung zur Durchführung eines Losverfahrens nach Abschluss des …

  • BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 74.87

    Ermittlung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen

  • OVG Bremen, 16.03.2010 - 2 B 428/09

    Bestimmungen der Gruppengröße für Vorlesungen durch Bezugnahme auf die normativ …

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09

    Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen …

  • OVG Niedersachsen, 29.06.2004 - 2 NB 859/04

    (Vorläufige) Zulassung zum Studium der Humanmedizin nach den Rechtsverhältnissen …

  • OVG Niedersachsen, 27.04.2007 - 2 NB 887/06

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten …

  • OVG Bremen, 28.04.1992 - 1 B 16/92

    Lehrauftragsstunden; Lehrdeputat ; Unbesetzte Hochschullehrerstellen; …

  • BVerwG, 25.02.2010 - 8 C 3.10
  • VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11

    Anteilquote; beurlaubte Studierende; Beurlaubung; Deputatsreduzierung; …

    Hinsichtlich der im letzten Jahr von der Antragsgegnerin vorgetragenen Nichtberücksichtigung der W2-Professur "Sozialpsychologie", die das Gericht nicht anerkannt hat (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.f.cc), hat sie ihr Vorbringen im Schriftsatz vom 12.09.2011 dahingehend korrigiert, dass diese Professur in der Gruppe der neun C4/W3- und C3/W2-Professuren tatsächlich enthalten gewesen sei.

    Aus ihrem Schriftsatz vom 26.09.2011 ergibt sich, dass die Kürzung der W2-Professuren von 5 Stellen im Haushaltsjahr 2009 auf 3 Stellen im Haushaltsjahr 2010 auf die Umwandlung der W2-Professur "Psychologische Diagnostik" in eine Nachwuchsförderstelle (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.f.aa) sowie der W2-Professur "Methoden und Evaluation" in eine W3-Professur zurückzuführen sei.

    Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach den zugrunde liegenden Studien- und Prüfungsordnungen dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich eines Studiengangs zuzurechnen ist (Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.g;… Bahro / Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rn. 167).

    Auch ist unerheblich, ob es sich um parallele Lehrveranstaltungen, die unter Berücksichtigung der Gruppengrößen zur Bedarfsdeckung nicht notwendig gewesen sind, gehandelt hat (noch offen gelassen im Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.g.aa).

    Die ferner von der Antragsgegnerin einbezogenen virtuellen Lehraufträge (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.e) in Höhe von 2, 25 LVS (4,5 SWS) aus Mitteln für die Kompensation erhöhter Dienstleistungen auf Grund des Hochschulpakts 2020 sind nicht zu beanstanden.

    Der vom Präsidium der Antragsgegnerin (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.i) am 11.08.2011 beschlossenen und durch Schreiben vom 24.08.2011 mitgeteilten Deputatsreduzierung des Professors BO.

    Die Antragsgegnerin hat in diesem Jahr statt einer Schätzung (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.3.b.aa) erstmals eine vollständige Berechnung des Curricularanteils der Lehreinheit Psychologie an dem Zwei-Fächer-Bachelorstudiengang vorgelegt (Bl. 621 VV).

    Diesen Faktor hat die Antragsgegnerin auf die in Vollzeitstudienplatzäquivalenten ausgedrückten Studienanfängerzahlen A q angewendet und dadurch die in den beiden vergangenen Jahren beanstandete ungerechtfertigte Verdopplung des Curricularanteils im Studienfach Latein statt der Halbierung der Studienanfängerzahlen in den übrigen Studienfächern (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.3.f; Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.3.b.bb-cc ) nicht wiederholt.

    Insbesondere stimmt die für das Wintersemester 2010/2011 eingestellte Anzahl der Studienanfänger von 105 mit den im Schriftsatz vom 23.11.2010 in den Verfahren 1 C 7/10 u.a. mitgeteilten Immatrikulationen überein.

  • VG Osnabrück, 26.10.2012 - 1 C 10/12

    Deputatsreduzierung; fiktives Lehrangebot; Hochschulpakt 2020; Schwundausgleich; …

    Grund für den vom Gericht hinterfragten Anstieg der Studierenden im zweiten Fachsemester des Sommersemester 2011 auf 112 sei die Vergabe zusätzlicher Studienplätze nach Maßgabe der im Beschluss der Kammer vom 27.10.2010 (1 C 7/10 u.a.) errechneten Kapazität von 114 Studienplätzen.

    Gegen diesen Vorgehensweise ist grundsätzlich nichts einzuwenden (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.e).

    Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach den zugrunde liegenden Studien- und Prüfungsordnungen dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich eines Studiengangs zuzurechnen ist (Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.g;… Bahro / Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rn. 167).

    Gegen diese Aufgabenzuweisung innerhalb des Präsidiums ist - im Gegensatz zu der zuvor vom Präsidium der Antragsgegnerin beschlossenen Übertragung auf die Sachbearbeiterebene (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.i.aa) - rechtlich nichts einzuwenden, weil zum einen die Ermessensausübung letztlich innerhalb des Präsidiums verbleibt.

  • VG Oldenburg, 27.12.2010 - 5 C 2361/10

    Antrag auf Zulassung zum Studium außerhalb der festgesetzen Aufnahmekapazität; …

    Rn. 45 Selbst wenn anknüpfend an die Bund-Länder-Vereinbarungen - wie hier - konkrete Mittelzuweisungen für bestimmte Studiengänge einer Hochschule vorgesehen sind, lässt sich daraus ein Anspruch auf eine bestimmte Strukturierung der Kapazitätsberechnung nicht ableiten (vgl. auch VG Osnabrück, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - 1 C 7/10 - unter II 2 e und f bb).

    Wie die Hochschule die ihr global zugewiesenen Mittel einsetzt, steht aber grundsätzlich in ihrem Organisationsermessen (vgl. auch VG Osnabrück, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - 1 C 7/10 - unter II 2 e und f bb).

  • VG Berlin, 09.01.2012 - 35 K 249.10

    Nachzug zu volljährigen Kindern wegen Pflegebedürftigkeit

    Das setzt grundsätzlich voraus, dass das betreffende Familienmitglied kein eigenständiges Leben mehr führen und die von ihm benötigte, tatsächlich und regelmäßig zu erbringende wesentliche familiäre Lebenshilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2010 - BVerwG 1 C 7/10 -, Rn. 10; BayVGH…, Beschluss vom 29. November 2010 - VGH 19 CS 10.2209 -, Rn. 4; VG Berlin…, Urteil vom 16. November 2009 - 10 V 7.08 -, Rn. 17;… alle zit. nach juris, Rn. 4; ferner OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. März 2007, a.a.O.; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 19. Mai 2010, a.a.O.).
  • VG Braunschweig, 22.12.2014 - 6 C 255/14

    Hochschulpakt 2020; Professorinnenprogramm; Überbuchung

    Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach der zugrunde liegenden Prüfungsordnung dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich des Studiengangs zuzurechnen ist (ebenso VG Osnabrück, B. v. 27.10.2010 - 1 C 7/10 -, www.rechtsprechung.niedersachsen.de;… Bahro/Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 406).

    Dies ist angesichts des Einschätzungs- und Gestaltungsspielraums der Antragsgegnerin (s. o., vgl. VG Osnabrück, B. v. 27.10.2010, a. a. O.) nicht zu beanstanden.

  • VG Braunschweig, 22.12.2016 - 6 C 297/16

    Außerkapazitäre Zulassung; Psychologie; TU Braunschweig

    Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach der zugrunde liegenden Prüfungsordnung dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich des Studiengangs zuzurechnen ist (ebenso VG Osnabrück, B. v. 27.10.2010 - 1 C 7/10 -, www.rechtsprechung.niedersachsen.de;… Bahro/Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 406).
  • VG Braunschweig, 24.11.2015 - 6 C 518/15

    Annahmeverhalten; Besetzungsrüge; dialogorientiertes Serviceverfahren; …

    Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach der zugrunde liegenden Prüfungsordnung dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich des Studiengangs zuzurechnen ist (ebenso VG Osnabrück, B. v. 27.10.2010 - 1 C 7/10 -, www.rechtsprechung.niedersachsen.de;… Bahro/Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 406).
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