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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.03.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4627
BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
BVerwG, Entscheidung vom 10.03.2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
BVerwG, Entscheidung vom 10. März 2011 - 1 C 7.10 (https://dejure.org/2011,4627)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    AufenthG § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 1 Satz 3, §§ 28, 36 Abs. 2; Haager Adoptionsübereinkommen Art. 2 Abs. 1, Art. 29; AdVermiG §§ 1, 2a, 5, 7, 8; AdÜbAG §§ 2, 6;
    Internationale Adoption; Kafala; Pflegekindschaftsverhältnis; Adoptionsvermittlungsverfahren; Fachvermittlung; Kindeswohl; Elterneignung; Einreisevisum; begründeter Fall; außergewöhnliche Härte

  • openjur.de

    Internationale Adoption; Kafala; Pflegekindschaftsverhältnis; Adoptionsvermittlungsverfahren; Fachvermittlung; Kindeswohl; Elterneignung; Einreisevisum; begründeter Fall; außergewöhnliche Härte.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 6 Abs. 4; § 7 Abs. 1 Satz 3; §§ 28, 36 Abs. 2
    Adoptionsvermittlungsverfahren; Einreisevisum; Elterneignung; Fachvermittlung; Internationale Adoption; Kafala; Kindeswohl; Pflegekindschaftsverhältnis; außergewöhnliche Härte; begründeter Fall

  • rechtsinformationen.bund.de

    Einreisevisum zum Zwecke der Durchführung eines Adoptionsverfahrens; internationale Adoption; Adoptionsvermittlungsverfahren; Nachzug sonstiger Familienangehöriger; außergewöhnliche Härte; Haager Kinderschutzübereinkommen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 2 S 1 AufenthG 2004, Art 33 KiSchÜbk Haag
    Einreisevisum zum Zwecke der Durchführung eines Adoptionsverfahrens; internationale Adoption; Adoptionsvermittlungsverfahren; Nachzug sonstiger Familienangehöriger; außergewöhnliche Härte; Haager Kinderschutzübereinkommen

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit des Angewiesenseins auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe und des zumutbaren Erbringens dieser Hilfe nur in Deutschland für das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte als Voraussetzung für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger; Maßgeblichkeit des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 6 Abs. 4, AufenthG § ... 7 Abs. 1 S. 3, AufenthG § 28, AufenthG § 36 Abs. 2, AufenthG § 7 Abs. 1 S. 3, AdVermiG § 1, AdVermiG § 2a, AdVermiG § 5, AdVermiG § 7, AdVermiG § 8, AdÜbAG § 2, AdÜbAG § 6, KSÜ § 33, GG Art. 6, EMRK Art. 8
    Visumsverfahren, Minderjährigenadoption, Marokko, Kafala, Pflegekindschaftsverhältnis, Kindeswohl, außergewöhnliche Härte, Sonstige Familienangehörige, Familiennachzug

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit des Angewiesenseins auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe und des zumutbaren Erbringens dieser Hilfe nur in Deutschland für das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte als Voraussetzung für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger; Maßgeblichkeit des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kafala - Familiäre Lebenshilfe und der Nachzug des Pflegekindes

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    AdVermiG § 1; AdVermiG § 2a; AdVermiG § 7; AufenthG § 6; AufenthG § 7; AufenthG § 36; BGB § 1741; KSÜ Art. 33; VwGO § 101; VwGO § 125; VwGO § 141
    Kindschaftsrecht --> Adoption

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 1199
  • FamRZ 2011, 888
  • DÖV 2011, 579
 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 16.09

    Internationale Adoption; Kafala; gelebtes Pflegekindschaftsverhältnis; …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Die Erteilung eines Visums zum Zwecke der Adoption eines Kindes aus einem Staat, der dem Haager Adoptionsübereinkommen nicht beigetreten ist, richtet sich nach § 6 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG (wie Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 -).

    Wird zu diesem Zweck ein Einreisevisum beantragt, liegt ein "begründeter Fall" im Sinne des § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG grundsätzlich nur vor, wenn das im Adoptionsvermittlungsgesetz geregelte internationale Adoptionsvermittlungsverfahren vollständig durchgeführt worden ist und mit einer positiven Empfehlung der zuständigen Adoptionsvermittlungsstelle geendet hat (wie Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 -).

    Mit Recht kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass das auf Besuchsaufenthalte der Pflegeeltern in Marokko beschränkte Zusammensein mit dem Kläger und die regelmäßigen Telefonate mit ihm kein derart intensiv gelebtes Pflegekindschaftsverhältnis darstellen, dass es im Lichte von Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK geboten sein könnte, hieraus einen Anspruch auf Nachzug des Klägers abzuleiten (UA S. 8 - vgl. hierzu auch Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen - Rn. 8).

    Diesem Abkommen ist Marokko nicht beigetreten (vgl. hierzu Urteil vom 26. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 9).

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 26. Oktober 2010 (BVerwG 1 C 16.09 a.a.O. Rn. 11) ausgeführt hat, kann bei einem Aufenthaltszweck, der öffentlich-rechtlichen Vorgaben außerhalb des Aufenthaltsrechts unterfällt, ein begründeter Fall nur und erst angenommen werden, wenn diese Vorgaben erfüllt sind.

    Auch dies ist ein "Zusammenführen" des Kindes mit dem oder den Adoptionsbewerbern und damit Adoptionsvermittlung im Sinne des § 1 AdVermiG (vgl. Urteil vom 26. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 13).

    Rn. 15 Wie der Senat in seinem Urteil vom 26. Oktober 2010 (BVerwG 1 C 16.09 Rn. 14) näher ausgeführt hat, ist es nach dem Adoptionsvermittlungsgesetz ausschließlich Sache der im Gesetz vorgesehenen Adoptionsvermittlungsstellen, die sachdienlichen Ermittlungen bei den Adoptionsbewerbern, bei dem Kind und gegebenenfalls dessen Familie durchzuführen und dabei zu prüfen und zu bewerten, ob die Adoptionsbewerber unter Berücksichtigung der Persönlichkeit des Kindes und dessen individueller Bedürfnisse für die Annahme des Kindes geeignet sind (§ 7 Abs. 1 AdVermiG).

  • BVerwG, 25.06.1997 - 1 B 236.96

    Ausländerrecht - Begriff der außergewöhnlichen Härte in § 22 AuslG

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Juni 2010 - 8 LB 117/08 - DVBl 2010, 1322;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: April 2008, § 36 AufenthG Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 15.06.2010 - 8 LB 117/08

    Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"; Zurechnung von in …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Juni 2010 - 8 LB 117/08 - DVBl 2010, 1322;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: April 2008, § 36 AufenthG Rn. 13).
  • VGH Hessen, 08.04.1992 - 12 TH 611/92

    Aufenthaltserlaubnis: Ermessen bei Berücksichtigung von Unterbrechungen des …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dabei kann nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen davon ausgegangen werden, dass eine Betreuung und Erziehung durch Pflegeeltern in Deutschland zwingend erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim…, Beschluss vom 2. September 1992 - 11 S 1251/92 - juris Rn. 3 und 6; VGH Kassel, Beschluss vom 8. April 1992 - 12 TH 611/92 - juris Rn. 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.09.1992 - 11 S 1251/92

    Zu den Voraussetzungen des Nachzuges sonstiger minderjähriger Familienangehöriger …

    Auszug aus BVerwG, 10.03.2011 - 1 C 7.10
    Dabei kann nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen davon ausgegangen werden, dass eine Betreuung und Erziehung durch Pflegeeltern in Deutschland zwingend erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 2. September 1992 - 11 S 1251/92 - juris Rn. 3 und 6; VGH Kassel…, Beschluss vom 8. April 1992 - 12 TH 611/92 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12

    Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht; …

    Rn. 12 Eine außergewöhnliche Härte in diesem Sinne setzt grundsätzlich voraus, dass der schutzbedürftige Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe dringend angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (Urteil vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 5 Rn. 10; ebenso zur Vorgängervorschrift in § 22 AuslG: Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12

    Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe; …

    Dies setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass der im Ausland lebende Familienangehörige kein eigenständiges Leben mehr führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist und diese Hilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (Urteil vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - NVwZ 2011, 1199 mit Hinweis auf den Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG 1 B 236.96 - Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 22 AuslG 1990).
  • BVerwG, 04.08.2014 - 1 B 8.14

    Priviligierung des über Art. 4 Abs. 2 lit. a FamZRL begünstigten Personenkreises …

    Für eine überschießende Umsetzung in das nationale Recht, nach der bei den in Art. 4 Abs. 2 lit. a Richtlinie 2003/86/EG genannten Personen unabhängig von den in der Richtlinie genannten Voraussetzungen stets eine "außergewöhnliche Härte" im Sinne des § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG auszugehen sei, fehlt jeder Anhalt; sie ist nach den Voraussetzungen, die in der Rechtsprechung des Senats für den Nachzug sonstiger Familienangehöriger in Fällen außergewöhnlicher Härte geklärt sind (Urteile vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 - Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 5 Rn. 10 …und vom 18. April 2013 - BVerwG 10 C 10.12 - BVerwGE 146, 198 = Buchholz 402.242 § 2 AufenthG Nr. 7, jeweils Rn. 37 ff.) auszuschließen.
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   BVerwG, 02.03.2010 - 1 C 7.10   

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