Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Oberlandesgericht Bremen

  StVG § 7 Abs. 1
  Sonstiges Zivilrecht

• RA Kotz

  Inbrandsetzung abgestelltes Fahrzeug: Haftung ungeklärt

• rechtsportal.de

  StVG § 7 Abs. 1
  Keine Haftung des Fahrzeughalters aus § 7 Abs. 1 StVG für Schäden am Eigentum Dritter aufgrund der Inbrandsetzung eines abgestellten Fahrzeugs aus ungeklärter Ursache - Sonstiges Zivilrecht; Haftung des Fahrzeughalters, Betriebsgefahr, Brand aus ungeklärter Ursache, ...

• rechtsportal.de

  StVG § 7 Abs. 1
  Keine Haftung des Fahrzeughalters aus § 7 Abs. 1 StVG für Schäden am Eigentum Dritter aufgrund der Inbrandsetzung eines abgestellten Fahrzeugs aus ungeklärter Ursache - Sonstiges Zivilrecht; Haftung des Fahrzeughalters, Betriebsgefahr, Brand aus ungeklärter Ursache, ...

Kurzfassungen/Presse (5)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Haftung bei Schäden durch Fahrzeugbrände aus § 7 Abs. 1 StVG

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Brennender Roller - Keine Halterhaftung bei ungeklärter Ursache

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Risiko der Nichterweislichkeit der behaupteten Tatsache der Verursachung eines Brandes durch einen technischen Defekt bei Brand eines abgestellten Fahrzeugs

• haufe.de (Kurzinformation)

  Abgestellter Motorroller brennt aus ungeklärter Ursache - haftet der Halter?

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen der Haftung des Fahrzeughalters für Schäden Dritter aufgrund eines Brandes des abgestellten Fahrzeugs; Begriff des Betriebs eines Fahrzeugs im Sinne von § 7 Abs. 1 StVG; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich eines Fahrzeugdefekts

Papierfundstellen

• NJW-RR 2023, 1513

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 21.01.2014 - VI ZR 253/13

  Halterhaftung aus Betriebsgefahr: Schadensersatz bei Beschädigung durch Brand am …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Ein hieraus verursachter Brand eines Fahrzeugs steht der Gefahr der Inbrandsetzung beliebiger anderer im öffentlichen Raum abgestellter Gegenstände gleich (Anschluss an BGH, Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, BGHZ 199, 377; Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19, NJW 2020).

  Ein Schaden ist demgemäß bereits dann "bei dem Betrieb" eines Kraftfahrzeugs entstanden, wenn sich in ihm die von dem Kraftfahrzeug ausgehenden Gefahren ausgewirkt haben, das heißt, wenn bei der insoweit gebotenen wertenden Betrachtung das Schadensgeschehen durch das Kraftfahrzeug (mit)geprägt worden ist, was erfordert, dass es sich bei dem Schaden, für den Ersatz verlangt wird, um eine Auswirkung derjenigen Gefahren handelt, hinsichtlich derer der Verkehr nach dem Sinn der Haftungsvorschrift schadlos gehalten werden soll, das heißt, die Schadensfolge muss in den Bereich der Gefahren fallen, um derentwillen die Rechtsnorm erlassen worden ist (siehe allgemein BGH, Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377;… Urteil vom 20.10.2020 - VI ZR 319/18, juris Rn. 7, VersR 2021, 597;… Urteil vom 20.10.2020 - VI ZR 158/19, juris Rn. 7, NJW 2021, 1157;… Urteil vom 24.01.2023 - VI ZR 1234/20, juris Rn. 8, VersR 2023, 538 m.w.N.).

  Daher hat der Bundesgerichtshof die Verursachung einer Beschädigung "bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs" im Sinne des § 7 Abs. 1 StVG auch in solchen Fällen angenommen, in denen die Entzündung aufgrund eines technischen Defekts, etwa durch einen Kurschluss der Batterie des zu diesem Zeitpunkt abgestellten Fahrzeugs erfolgte (siehe BGH, Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377).

  In Fällen eines vorsätzlichen Inbrandsetzens eines ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeugs hat der Bundesgerichtshof dagegen eine Haftung aus § 7 Abs. 1 StVG verneint, da die Schädigung dann nicht mehr eine spezifische Auswirkung derjenigen Gefahren ist, für die die Haftungsvorschrift den Verkehr schadlos halten will, und auch der Umstand, dass Kraftfahrzeuge wegen der mitgeführten Betriebsstoffe oder der verwendeten Materialien leicht brennen, nicht ausreicht, um eine Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG zu begründen (siehe BGH…, Urteil vom 27.11.2007 - VI ZR 210/06, juris Rn. 12, NJW-RR 2008, 764; Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377;… Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19, juris Rn. 23, NJW 2020, 2116).

• BGH, 24.01.2023 - VI ZR 1234/20

  Haftung des Halters eines Elektrorollers bei Explosion der ausgebauten Batterie …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Ein Schaden ist demgemäß bereits dann "bei dem Betrieb" eines Kraftfahrzeugs entstanden, wenn sich in ihm die von dem Kraftfahrzeug ausgehenden Gefahren ausgewirkt haben, das heißt, wenn bei der insoweit gebotenen wertenden Betrachtung das Schadensgeschehen durch das Kraftfahrzeug (mit)geprägt worden ist, was erfordert, dass es sich bei dem Schaden, für den Ersatz verlangt wird, um eine Auswirkung derjenigen Gefahren handelt, hinsichtlich derer der Verkehr nach dem Sinn der Haftungsvorschrift schadlos gehalten werden soll, das heißt, die Schadensfolge muss in den Bereich der Gefahren fallen, um derentwillen die Rechtsnorm erlassen worden ist (siehe allgemein BGH…, Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377;… Urteil vom 20.10.2020 - VI ZR 319/18, juris Rn. 7, VersR 2021, 597;… Urteil vom 20.10.2020 - VI ZR 158/19, juris Rn. 7, NJW 2021, 1157; Urteil vom 24.01.2023 - VI ZR 1234/20, juris Rn. 8, VersR 2023, 538 m.w.N.).

  Insbesondere bezogen auf durch den Brand eines Fahrzeugs verursachte Schäden hat der Bundesgerichtshof auf dieser Grundlage angenommen, dass es rechtlich keinen Unterschied macht, ob der Brand unabhängig vom Fahrbetrieb selbst vor, während oder nach einer Fahrt eingetreten ist, und dass bei der gebotenen wertenden Betrachtung das Schadensgeschehen auch dann durch das Kraftfahrzeug selbst und die von ihm ausgehenden Gefahren entscheidend (mit)geprägt worden ist, wenn der Brand oder dessen Übergreifen in einem ursächlichen Zusammenhang mit einer Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeuges stand (siehe BGH, Urteil vom 24.01.2023 - VI ZR 1234/20, juris Rn. 9, VersR 2023, 538 m.w.N.).

• BGH, 11.02.2020 - VI ZR 286/19

  Reichweite der Haftung des Halters eines Anhängers nach § 7 Abs. 1 StVG

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Ein hieraus verursachter Brand eines Fahrzeugs steht der Gefahr der Inbrandsetzung beliebiger anderer im öffentlichen Raum abgestellter Gegenstände gleich (Anschluss an BGH, Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, BGHZ 199, 377; Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19, NJW 2020).

  In Fällen eines vorsätzlichen Inbrandsetzens eines ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeugs hat der Bundesgerichtshof dagegen eine Haftung aus § 7 Abs. 1 StVG verneint, da die Schädigung dann nicht mehr eine spezifische Auswirkung derjenigen Gefahren ist, für die die Haftungsvorschrift den Verkehr schadlos halten will, und auch der Umstand, dass Kraftfahrzeuge wegen der mitgeführten Betriebsstoffe oder der verwendeten Materialien leicht brennen, nicht ausreicht, um eine Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG zu begründen (siehe BGH…, Urteil vom 27.11.2007 - VI ZR 210/06, juris Rn. 12, NJW-RR 2008, 764;… Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377; Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19, juris Rn. 23, NJW 2020, 2116).

• EuGH, 20.06.2019 - C-100/18

  Ein Sachverhalt, in dem ein seit mehr als 24 Stunden in einer Privatgarage eines …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Ein weitergehendes Verständnis des Begriffs des Betriebs eines Fahrzeugs ergebe sich auch nicht aus der Entscheidung des EuGH im Urteil vom 20.06.2019 - C-100/18, juris Rn. 48, VersR 2019, 1008.

  Diese Auslegung des § 7 Abs. 1 StVG steht im Übrigen auch im Einklang mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Reichweite der Kfz-Haftpflichtversicherungspflicht, wonach auch der Brand eines abgestellten Fahrzeugs aufgrund einer technischen Ursache unter den dort maßgeblichen Begriff der Verwendung des Fahrzeugs falle (siehe EuGH, Urteil vom 20.06.2019 - C-100/18, juris Rn. 48, VersR 2019, 1008).

• BGH, 07.02.2023 - VI ZR 87/22

  Reichweite der Haftung des Halters eines Anhängers

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Dies sei ebenso wie bei der Beschädigung eines Gebäudes durch das Anprallen eines abgestellten Anhängers, der durch den Anstoß eines Drittfahrzeugs ins Rollen und in unkontrollierte Bewegung gebracht worden sei (siehe BGH, Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22, juris Rn. 12, MDR 2023, 625), vom Schutzzweck des § 7 Abs. 1 StVG erfasst.

  Entgegen der Auffassung der Klägerin steht dem auch nicht die jüngere Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 07.02.2023 entgegen, in der eine Haftung des Halters des Anhängers auch bei einem Anstoßen und Inbewegungsetzen des Anhängers durch einen Dritten bejaht wurde (siehe BGH, Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22, juris Rn. 12, VersR 2023, 802), da dort angenommen wurde, dass einem Anhänger konstruktionsbedingt die Gefahr einer unkontrollierten Bewegung durch Einwirkung von Fremdkraft innewohne und diese Gefahr durch sein Belassen im Verkehrsraum aufrechterhalten werde, so dass dann, wenn ein im Verkehrsraum abgestellter Anhänger infolge eines Anstoßes durch ein Drittfahrzeug in Bewegung versetzt werde und er dann im Rollvorgang ein Gebäude beschädige, sich bei wertender Betrachtung in dem hierdurch verursachten Schaden eine typische Gefahrenquelle des Straßenverkehrs verwirklicht habe.

• BGH, 04.05.1976 - VI ZR 193/74

  Kfz - Unfall - Unabwendbares Ereignis

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Bei der Geltendmachung eines Anspruchs aufgrund der Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG hat der Geschädigte als anspruchsbegründende Tatsache darzulegen und zu beweisen, dass der Schaden bei dem Betrieb eines Fahrzeugs entstanden ist (Anschluss an BGH, Urteil vom 21.11.1967 - VI ZR 108/66, VersR 1968, 176; Urteil vom 04.05.1976 - VI ZR 193/74, MDR 1977, 43).

  Es entspricht vielmehr der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass der Geschädigte bei Geltendmachung eines Anspruchs aufgrund der Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG als anspruchsbegründende Tatsache darzulegen und zu beweisen hat, dass der Schaden bei dem Betrieb eines Fahrzeugs entstanden ist (siehe BGH…, Urteil vom 21.11.1967 - VI ZR 108/66, juris Rn. 9, VersR 1968, 176; Urteil vom 04.05.1976 - VI ZR 193/74, juris Rn. 12, MDR 1977, 43).

• BGH, 21.11.1967 - VI ZR 108/66

  Entstehung eines Schadens "bei dem Betrieb" eines Fahrzeugs - Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Bei der Geltendmachung eines Anspruchs aufgrund der Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG hat der Geschädigte als anspruchsbegründende Tatsache darzulegen und zu beweisen, dass der Schaden bei dem Betrieb eines Fahrzeugs entstanden ist (Anschluss an BGH, Urteil vom 21.11.1967 - VI ZR 108/66, VersR 1968, 176; Urteil vom 04.05.1976 - VI ZR 193/74, MDR 1977, 43).

  Es entspricht vielmehr der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass der Geschädigte bei Geltendmachung eines Anspruchs aufgrund der Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG als anspruchsbegründende Tatsache darzulegen und zu beweisen hat, dass der Schaden bei dem Betrieb eines Fahrzeugs entstanden ist (siehe BGH, Urteil vom 21.11.1967 - VI ZR 108/66, juris Rn. 9, VersR 1968, 176;… Urteil vom 04.05.1976 - VI ZR 193/74, juris Rn. 12, MDR 1977, 43).

• BGH, 27.11.2007 - VI ZR 210/06

  Haftung des Halters eines Kfz für Schäden durch vorsätzliches Inbrandsetzen …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  In Fällen eines vorsätzlichen Inbrandsetzens eines ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeugs hat der Bundesgerichtshof dagegen eine Haftung aus § 7 Abs. 1 StVG verneint, da die Schädigung dann nicht mehr eine spezifische Auswirkung derjenigen Gefahren ist, für die die Haftungsvorschrift den Verkehr schadlos halten will, und auch der Umstand, dass Kraftfahrzeuge wegen der mitgeführten Betriebsstoffe oder der verwendeten Materialien leicht brennen, nicht ausreicht, um eine Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG zu begründen (siehe BGH, Urteil vom 27.11.2007 - VI ZR 210/06, juris Rn. 12, NJW-RR 2008, 764;… Urteil vom 21.01.2014 - VI ZR 253/13, juris Rn. 6, BGHZ 199, 377;… Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19, juris Rn. 23, NJW 2020, 2116).
• BGH, 29.06.2016 - VIII ZR 191/15

  Kein Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Solche Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im Sinne von § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO können sich grundsätzlich auch aus der Möglichkeit unterschiedlicher Bewertungen der erstinstanzlichen Beweisaufnahme ergeben (vgl. BGH…, Urteil vom 09.03.2005 - VIII ZR 266/03, juris Rn. 7, BGHZ 162, 313; Urteil vom 29.06.2016 - VIII ZR 191/15, juris Rn. 26, NJW 2016, 3015).
• BGH, 11.10.2016 - VIII ZR 300/15

  Berufung im Schadensersatzprozess des gekündigten Wohnraummieters wegen …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.07.2023 - 1 U 12/23

  Hält es das Berufungsgericht es für denkbar, dass die von der Berufung aufgeworfenen Fragen zu einer anderen Würdigung führen können, besteht Anlass für die Überlegung, ob für die andere Würdigung zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht und deshalb Anlass zu einer Wiederholung der Beweisaufnahme besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 11.10.2016 - VIII ZR 300/15, juris Rn. 24, NJW-RR 2017, 75).
• BGH, 21.06.2016 - VI ZR 403/14

  Haftung wegen des Einsperrens von Schiffen: Pflicht des Berufungsgerichts zur …
• BGH, 11.06.2015 - I ZR 226/13

  Deltamethrin - Wettbewerbsverstoß durch Parallelimport eines nicht …
• BGH, 20.10.2020 - VI ZR 158/19

  Reichweite der Haftung des Halters eines in einer Werkstatthalle in Brand …
• BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 266/03

  Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen
• BGH, 20.10.2020 - VI ZR 319/18

  Reichweite der Haftung des Halters eines abgeschleppten und in einer Lagerhalle …

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