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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,13698
BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23 (https://dejure.org/2024,13698)
BVerwG, Entscheidung vom 20.06.2024 - 11 A 3.23 (https://dejure.org/2024,13698)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juni 2024 - 11 A 3.23 (https://dejure.org/2024,13698)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    EnWG § 43 Abs. 3 und 5, § ... 45 Abs. 1 und 2; BNatSchG § 1 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 4 Nr. 1 und Abs. 7, § 30 Abs. 1, 2 und 3, § 44 Abs. 1 und 5, § 67 Abs. 1; LNatSchG NRW § 42 Abs. 2, § 50 Abs. 1; UVPG a. F. (2010) § 9 Abs. 1a, § 16 Abs. 1, § 24; DSchG NRW a. F. (1980) § 9 Abs. 1, 2 und 3, § 43 Abs. 2; KSG § 13 Abs. 1; WHG §§ 27, 47; ROG § 2 Abs. 2 Nr. 5, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1; BGB § 2038
    Teilweise erfolgreiche Klage gegen eine Höchstspannungsfreileitung mit Umspannanlage (u. a. Biotop-, Kulturlandschafts- und Denkmalschutz)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Teilweise erfolgreiche Klage gegen eine Höchstspannungsfreileitung mit Umspannanlage (u. a. Biotop-, Kulturlandschafts- und Denkmalschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 1 BNatSchG 2009, § 30 Abs 2 BNatSchG 2009, § 30 Abs 7 BNatSchG 2009, § 44 Abs 1 BNatSchG 2009, § 44 Abs 5 BNatSchG 2009
    Teilweise erfolgreiche Klage gegen eine Höchstspannungsfreileitung mit Umspannanlage (u. a. Biotop-, Kulturlandschafts- und Denkmalschutz)

  • doev.de PDF

    Planfeststellung einer Höchstspannungsfreileitung und einer Umspannanlage

  • datenbank.nwb.de

    Teilweise erfolgreiche Klage gegen eine Höchstspannungsfreileitung mit Umspannanlage (u. a. Biotop-, Kulturlandschafts- und Denkmalschutz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Höchstspannungsfreileitung in Kreuztal: Klage gegen Umspannanlage Junkernhees erfolgreich, gegen Trassenführung im Heestal erfolglos

Papierfundstellen

  • BVerwGE 183, 42
  • NVwZ 2025, 675
 
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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (66)

  • BVerwG, 27.07.2021 - 4 A 14.19

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung durch Birkenwerder erfolglos

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Das fristgerechte Vorbringen muss den Anforderungen des § 67 Abs. 4 VwGO genügen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 47).

    Der Ausbau des Netzes unter Nutzung vorhandener Trassenräume hat aber grundsätzlich Vorrang vor dem Neubau auf neuen Trassen (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 60 m. w. N.).

    Die von einer Bestandstrasse geprägte Situationsgebundenheit von Grundstücken und Gebieten ist dabei aber grundsätzlich ein Kriterium, das sich in der Abwägung gegen konkurrierende Belange durchsetzen kann (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - a. a. O.).

    Zwar können Masten einer Freileitung, auch lichtdurchlässige Gittermasten, in Extremfällen für Wohngebäude eine erdrückende Wirkung entfalten, wenn das benachbarte Grundstück und die auf ihm errichteten Gebäude ihre Eigenständigkeit und Charakteristik verlieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 69 ff.).

    Rn. 84 (2) Wird die Schwelle einer erdrückenden Wirkung nicht erreicht, können visuelle Wirkungen gleichwohl abwägungserheblich sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 70 m. w. N.).

    Unter Berücksichtigung der Mastliste in Anhang 1 der Ergänzenden Betrachtung im Rahmen der Beteiligung/Umweltverträglichkeitsuntersuchung vom Januar 2020 (Verwaltungsvorgang Bl. 001562 ff.), in der die jeweilige Erhöhung jedes einzelnen Masts gegenüber den Bestandsmasten tabellarisch - noch ohne die Reduktionen durch die sogenannte 2. Planänderung - dargestellt ist (Zuwächse von 24 bis 48 m), folgte aus dieser Darstellung jedenfalls kein nach § 43 Abs. 5 EnWG i. V. m. § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG NRW erheblicher Abwägungsfehler (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 67).

    Rechtlich maßgeblich ist jedoch die Perspektive des aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters, der technische Anlagen nicht von vornherein als verunstaltend empfindet, sondern anerkennt, dass Freileitungen ebenso wie andere Infrastruktureinrichtungen zur Raumausstattung eines Industrielandes gehören (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 71).

    Diese Wirkungen können räumlich weit reichen und sind abwägungserheblich (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 65).

    Dieser prozessuale Vortrag genügt nicht den Anforderungen des § 67 Abs. 4 VwGO, weil die erforderliche rechtliche Einordnung durch den Prozessbevollmächtigten fehlt (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 47).

    Rn. 168 a) Für die gerichtliche Kontrolle eines Planfeststellungsbeschlusses ist grundsätzlich - und so auch hier - von der Sach- und Rechtslage bei seinem Erlass auszugehen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 52…, vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1.13 - BVerwGE 148, 353 Rn. 25 und vom 27. Juli 2021 - 4 A 14.19 - BVerwGE 173, 132 Rn. 16).

  • BVerwG, 12.11.2020 - 4 A 13.18

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Dies umfasst die Prüfung, ob die klägerischen Einwände die Methodik, Grundannahmen und Schlussfolgerungen der Behörde substantiell in Frage stellen (BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 102 m. w. N.).

    Auch im Fall einer Vorbelastung bleibt damit die Annahme einer hohen Auswirkungsintensität möglich (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 103 ff.).

    Gleichwohl kann ein 200 m-Abstand für die Ermittlung visueller Wirkungen je nach den Verhältnissen im Untersuchungsraum ein sinnvolles Unterscheidungskriterium sein, etwa wenn es um Beeinträchtigungen in einem dicht besiedelten und überwiegend mehrgeschossig bebauten Raum geht (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. April 2024 - 11 A 4.23 -) oder die zu untersuchende Freileitung durch einen strukturreichen und reliefierten Bereich oder bewaldetes Gebiet verläuft (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 107 ff.).

    Der Planfeststellungsbeschluss hat vor visuellen Beeinträchtigungen außerhalb eines 200 m Wirkraums daher nicht die Augen verschlossen, sich aber für deren Hinnahme entschieden (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - a. a. O. Rn. 109).

    Das ist etwa der Fall, wenn ein als verletzt geltend gemachter öffentlicher Belang nur von örtlicher Bedeutung ist und auch die fehlerfreie Beachtung dieses Belangs nicht zu einer Veränderung der Planung im Bereich des klägerischen Grundstücks führte (BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 15 …und vom 13. März 2024 - 11 A 6.23 - juris Rn. 10 m. w. N.).

    Der Planfeststellungsbeschluss hat zwar die Führung eines Erdkabels neben der vorhandenen Freileitung als Variante im Heestal geprüft (PFB S. 154 f.), geht aber zu Recht davon aus, dass es fernliegt, im Verbund mit einer neuen Freileitung eine Leitung als Erdkabel zu errichten, die auf der Freileitung mitgeführt werden kann (PFB S. 175, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. November 2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 127).

  • BVerwG, 31.03.2023 - 4 A 10.21

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Gescher erfolglos

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Damit ist eine vollständige Auflistung aller vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen nicht gefordert; es genügt ein aussagekräftiger Überblick (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - UPR 2023, 495 Rn. 16 m. w. N.).

    Die Methode kann auch für die artenschutzrechtliche Prüfung Verwendung finden (BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - UPR 2023, 495 Rn. 123 ff.).

    Insbesondere wird ausweislich der von dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zum Schwarzstorch angeführten Kartiermethoden der Schwarzstorchbestand in Nordrhein-Westfalen jährlich von ehrenamtlichen Horstbetreuern erfasst (BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - juris Rn. 111).

    (2019), die sich als Ergänzung der Arbeitshilfe von Bernotat/Dierschke (2021) sieht (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - juris Rn. 122).

    Das muss folgerichtig auch für die artenschutzrechtliche Betrachtung gelten (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - juris Rn. 123 ff.).

    Regelmäßig liegt der Ermittlung artenschutzrechtlicher Betroffenheiten neben einer Auswertung bereits vorhandener Erkenntnisse und Fachliteratur eine - unter Zuhilfenahme einschlägiger, im Interesse einer Standardisierung erarbeiteter Leitfäden und Arbeitshilfen vorgenommene - Bestandserfassung an Ort und Stelle zugrunde (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2023 - 4 A 10.21 - UPR 2023, 495 Rn. 79 m. w. N.).

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 15 m. w. N.).

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung ermächtigte Stelle in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Februar 1975 - 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 73).

    Darüber hinaus ist die Abwägungsentscheidung auch dann fehlerhaft, wenn der Planungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung und Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Mai 1998 - 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 82).

    Daran fehlt es, wenn offen ist, welches Gewicht der Planfeststellungsbeschluss den unzureichend ermittelten Belangen im Verhältnis zu den weiteren, für und gegen den Standort streitenden Belangen einräumen wollte (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 105).

    Rn. 251 Einer auf Kostenüberlegungen gestützten Variantenprüfung müssen Kostenschätzungen mit prognostischem Gehalt zugrunde gelegt werden (BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 101 m. w. N.).

  • BVerwG, 05.07.2022 - 4 A 13.20

    Klage gegen die Uckermarkleitung erfolglos

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    (2019) ist anerkannt, dass es sich zwar in ihrer Gesamtheit (noch) nicht um eine Fachkonvention handelt, ihre Verwendung bei Freileitungsvorhaben aber naheliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2022 - 4 A 13.20 - BVerwGE 176, 39 Rn. 30).

    Der Aktionsraum darf nach der gewählten Methode grundsätzlich von den Brutplätzen aus bemessen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2022 - 4 A 13.20 - NuR 2023, 36 Rn. 47 ff. ).

    Dazu zählen z. B. die wichtigsten Nahrungshabitate, Schlafplätze oder bevorzugte Flugwege und -routen bzw. allgemein räumlich-funktionale Beziehungen zwischen verschiedenen Teilhabitaten (Bernotat/Dierschke [2021], Teil I, S. 122; BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2022 - 4 A 13.20 - juris Rn. 67 [insoweit in BVerwGE 176, 39 nicht abgedruckt]).

    (2019) senken können (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2022 - 4 A 13.20 - BVerwGE 176, 39 Rn. 85 ff.).

  • BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 5.08

    Planfeststellung; vereinfachtes Änderungsverfahren; Anhörung; FFH-Gebiet; …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Ein Fehler, der darin liegt, dass trotz objektiver Ausnahmelage versehentlich keine Ausnahme erteilt worden ist, ist entsprechend § 43 Abs. 5 EnWG, § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG NRW unerheblich, wenn in der konkreten Situation - insbesondere unter Berücksichtigung der dem Vorhabenträger erteilten Ausnahmen und der Vergleichbarkeit der Begleitumstände - nach Aktenlage ausgeschlossen werden kann, dass die Planfeststellungsbehörde dem Vorhabenträger gerade die fehlende Ausnahme versagt hätte (BVerwG, Urteile vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 147 …und vom 28. März 2013 - 9 A 22.11 - juris Rn. 143 [insoweit nicht abgedruckt in BVerwGE 146, 145]).

    Es erscheint ausgeschlossen, dass er dem Vorhabenträger eine weitere Befreiung für zwei einzelne kleine Biotope versagt hätte (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 147).

    Rn. 193 Ist trotz objektiver Ausnahmelage versehentlich keine Ausnahme erteilt worden, bleibt dies entsprechend § 43 Abs. 5 EnWG, § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG NRW unerheblich, wenn in der konkreten Situation - insbesondere unter Berücksichtigung der dem Vorhabenträger erteilten Ausnahmen und der Vergleichbarkeit der Begleitumstände - nach Aktenlage ausgeschlossen werden kann, dass die Planfeststellungsbehörde ihm gerade die fehlende Ausnahme versagt hätte (BVerwG, Urteile vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 147 …und vom 28. März 2013 - 9 A 22.11 - juris Rn. 143 [insoweit nicht abgedruckt in BVerwGE 146, 145]).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2012 - 10 A 2037/11

    Erteilung einer Baugenehmigung unter Missachtung der Belange des Denkmalschutzes …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Diese Belange entsprechen den Belangen, die von der Unteren Denkmalschutzbehörde zu prüfen wären, wenn sie gesondert über die Erlaubnisbedürftigkeit und -fähigkeit der Maßnahme nach § 9 Abs. 1 DSchG NRW a. F. zu befinden hätte (OVG Münster, Urteil vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 - BauR 2012, 1781 ).

    Zudem ist zu untersuchen, ob die Beziehung des Denkmals zu seiner Umgebung für den Denkmalwert relevant ist (stRspr, vgl. OVG Münster, Urteil vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 - BauR 2012, 1781 …sowie Beschlüsse vom 12. Februar 2021 - 8 B 905/20 - NVwZ-RR 2021, 343 Rn. 26 ff., vom 30. März 2021 - 10 B 13/21 - juris Rn. 14 f., vom 14. April 2022 - 10 B 368/22 - juris Rn. 6 …und vom 30. August 2022 - 7 B 925/22 - juris Rn. 9).

    Rn. 110 Zur Ermittlung des geschützten Denkmalwerts im Einzelfall ist in erster Linie auf die Eintragung in der Denkmalliste und die ihr beigefügte Begründung abzustellen, denn nach nordrhein-westfälischem Recht ist die Eintragung für die Denkmaleigenschaft grundsätzlich konstitutiv (§ 3 Abs. 1 Satz 2 DSchG NRW a. F., vgl. OVG Münster, Urteile vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 - BauR 2012, 1781 , vom 28. September 2021 - 2 A 560/20 - juris Rn. 60 …und vom 10. Juni 2022 - 10 A 4789/19 - juris Rn. 55).

  • BVerwG, 22.03.2023 - 4 VR 4.22

    Eilrechtsschutz gegen eine Höchstspannungsfreileitung (insb. Denkmalschutz, …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Rn. 9 Mit Beschluss vom 22. März 2023 (- 4 VR 4.22 -) hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts Eilanträge des Klägers zu 1 und der während des gerichtlichen Verfahrens verstorbenen vormaligen Klägerin zu 2 sowie der Klägerin zu 3 abgelehnt.

    Soweit die Dokumentation mangelhaft sein sollte, führt dies nicht ohne Weiteres zur Unverwertbarkeit der Ergebnisse der Bestandsaufnahme (vgl. bereits BVerwG, Beschluss vom 22. März 2023 - 4 VR 4.22 - juris Rn. 22).

    So liegt es hier (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. März 2023 - 4 VR 4.22 - juris Rn. 25).

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    Elbvertiefung: Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Abweichendes gilt dagegen dann, wenn die Planfeststellungsbehörde ihre Entscheidung im ergänzenden Verfahren auf veränderte tatsächliche oder rechtliche Verhältnisse stützt und auf der Grundlage einer Aktualisierung der Beurteilungsgrundlagen eine Neubewertung etwa der Verträglichkeitsuntersuchung vornimmt; dann ist insoweit der Zeitpunkt der Aktualisierung maßgeblich (…vgl. BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 63 und vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - BVerwGE 158, 1 Rn. 21).

    Als Leitlinie für die Praxis mag es im Ansatz sinnvoll sein, die Tauglichkeit der Datengrundlage an einer zeitlichen - in der Regel fünfjährigen - Grenze auszurichten (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - BVerwGE 158, 1 Rn. 149 f., vom 4. Juni 2020 - 7 A 1.18 - DVBl 2021, 451 Rn. 38 …und vom 3. November 2020 - 9 A 7.19 - BVerwGE 170, 138 Rn. 319).

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2024 - 11 A 3.23
    Abweichendes gilt dagegen dann, wenn die Planfeststellungsbehörde ihre Entscheidung im ergänzenden Verfahren auf veränderte tatsächliche oder rechtliche Verhältnisse stützt und auf der Grundlage einer Aktualisierung der Beurteilungsgrundlagen eine Neubewertung etwa der Verträglichkeitsuntersuchung vornimmt; dann ist insoweit der Zeitpunkt der Aktualisierung maßgeblich (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 63 …und vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - BVerwGE 158, 1 Rn. 21).

    Bloß potentielle Lebensstätten fallen dagegen nicht unter den Verbotstatbestand, weil es insoweit an dem in der Bestimmung vorausgesetzten Individuenbezug fehlt (so zu § 42 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BNatSchG a. F. BVerwG, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 222;… Heugel, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 44 Rn. 17;… Lau, in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 44 Rn. 35).

  • BVerwG, 04.05.2022 - 9 A 7.21

    Klage gegen die Nordverlängerung der A 14 erfolglos

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; …

  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 12.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  • BVerwG, 28.03.2013 - 9 A 22.11

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Dimensionierung; Sonderquerschnitt; …

  • BVerwG, 31.03.2023 - 4 A 11.21

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Gescher erfolglos

  • BVerwG, 22.06.2023 - 7 VR 3.23

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau und …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2021 - 8 B 905/20

    Was ist ein Verfahrensfehler i.S. des UVP-Gesetzes?

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2021 - 2 A 560/20

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen eine Baugenehmigung zur "Errichtung einer …

  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf …

  • BVerwG, 13.03.2024 - 11 A 6.23

    Konflikt zwischen Kiesabbau und Standort eines Leitungsmasts

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2023 - 5 K 171/22

    Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage

  • BVerwG, 11.07.2007 - 9 C 5.06

    Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; Verfahrensmangel; Aufklärungspflicht; …

  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

  • EuGH, 28.10.2021 - C-357/20

    Magistrat der Stadt Wien (Grand hamster - II) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des …

  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 7.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  • BVerwG, 18.02.1983 - 4 C 18.81

    Gebot des Einfügens - Gebot der Rücksichtnahme - Private Windenergieanlage - …

  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle; …

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und …

  • BVerwG, 10.11.2016 - 9 A 18.15

    Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Elbtunnels der A 20 ohne Erfolg

  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 16.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg …

  • BVerwG, 30.11.2020 - 9 A 5.20

    Straßenrechtliche Planfeststellung (Ortsumgehung Ummeln)

  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck …

  • BVerfG, 16.12.2015 - 1 BvR 685/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen

  • BVerwG, 04.06.2020 - 7 A 1.18

    Umweltschützer unterliegen: Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

  • BVerwG, 27.07.2020 - 4 VR 7.19

    Abwägungsgebot; Aufschiebende Wirkung; Auszulegende Unterlagen; Bekanntmachung; …

  • BVerwG, 28.10.1998 - 11 A 3.98

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; wesentliche …

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1001.04

    Gemeindeklagen gegen luftrechtliche Planfeststellung; Ziel der Raumordnung; …

  • BVerwG, 13.10.2011 - 4 A 4001.10

    Luftrechtliche Planfeststellung; Planergänzungsbeschluss; ergänzendes Verfahren; …

  • BVerwG, 25.05.2023 - 7 A 7.22

    Klage gegen den Neubau der Staustufe Obernau (Main) erfolglos

  • BVerwG, 19.09.1969 - IV C 18.67

    Nachbarklage gegen ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich; Rechtsänderungen zu …

  • BVerwG, 22.06.2023 - 7 A 9.22

    Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen …

  • BVerwG, 12.09.2023 - 7 VR 4.23

    Erster Abschnitt der Ostsee-Anbindungsleitung-Leitung darf weiter gebaut werden

  • BVerwG, 22.03.2012 - 7 C 1.11

    Kernbrennstoffe; Aufbewahrung; Zwischenlager; Kernkraftwerk; Auslegungsstörfälle; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2018 - 10 A 1404/16

    Erteilung einer Genehmigung für den Abbruch des als Baudenkmal in die …

  • BVerwG, 10.11.2022 - 4 A 15.20

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen …

  • BVerwG, 16.03.2021 - 4 A 10.19

    Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine …

  • BVerwG, 22.01.1997 - 11 C 7.95

    Klagen gegen das Kernkraftwerk Obrigheim erfolglos

  • BVerwG, 18.02.2021 - 4 B 25.20

    Reichweite der UVP beim Bau einer Erdgasfernleitung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2013 - 8 A 96/12

    Beurteilung der Schädlichkeit von Geräuschimmissionen einer Anlage i. S. v. § 5 …

  • BVerwG, 12.07.2022 - 4 A 10.20

    Klagen gegen eine Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl erfolglos

  • BVerwG, 15.07.2022 - 4 B 32.21

    Irrevisibilität denkmalschutzrechtlicher Regelungen

  • BVerwG, 15.09.2023 - 7 VR 6.23

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage einer Umweltvereinigung gegen den …

  • BVerwG, 10.04.2024 - 11 A 4.23

    Klage der Stadt Moers gegen eine Höchstspannungsfreileitung erfolglos

  • BVerwG, 10.11.2022 - 4 A 17.20

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2020 - 20 A 4333/18

    Feststellung, Ursächlichkeit, Fehler, Planfeststellung, Verfahren, …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2022 - 10 A 4789/19

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des unter Denkmalschutz gestellten …

  • BVerwG, 17.03.2022 - 4 B 2.22

    Erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalwürdigkeit eines …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2022 - 7 B 925/22

    Gebietsverträglichkeit des Feuerwehrgerätehauses im allgemeinen Wohngebiet; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2021 - 10 B 13/21

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für die "Nutzungsänderung …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2022 - 10 B 368/22

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des als Baudenkmal in die Denkmalliste …

  • EuGH, 28.05.2020 - C-535/18

    Land Nordrhein-Westfalen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Übereinkommen …

  • BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 11.12

    Hafenausbau: trimodaler Umschlagshafen; Klagefrist; Zustellungswille; Klage- und …

  • BVerwG, 26.01.2022 - 6 A 7.19

    Vereinsrechtliches Verbot von Teilorganisationen der PKK bestätigt

  • BVerwG, 25.01.2024 - 7 A 4.23

    Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  • BVerwG, 26.03.2025 - 11 A 12.24

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses durch private Grundstückseigentümer …

    Rn. 29 Ob und inwieweit der Blick vom Denkmal heraus - den die Planunterlagen zugunsten der Kläger an mehreren Standorten einbezogen haben - nach Maßgabe des niedersächsischen Denkmalrechts überhaupt relevant sein kann, mag dabei offenbleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 11 A 3.23 - UPR 2025, 108 Rn. 109 m. w. N.; vgl. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 8. April 2024 - 1 MN 29/24 - NVwZ-RR 2024, 754 Rn. 11).

    Entscheidend ist aber, dass der Planfeststellungsbeschluss - im Sinne eines weiteren Standbeins - darauf abstellt, dass alle drei Greifvögel-Arten nach der Methode von Bernotat/Dierschke (vgl. PFB S. 85 f., vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 11 A 3.23 - UPR 2025, 108 Rn. 29 m. w. N.) ein sehr geringes artspezifisches Kollisionsrisiko aufweisen (PFB S. 392).

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass technische Belange mit einigem Gewicht in die Abwägung eingestellt werden dürfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 226 ).

    Die Visualisierungen der kleinräumigen Sichtbeziehungen zwischen der Freileitung und dem Gut X sind nicht geeignet, die großräumigere und sachlich weiter gefasste Betrachtung der vorhabenbedingten Auswirkungen auf das Schutzgut Landschaft durch die Beklagte in Frage zu stellen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 11 A 3.23 - UPR 2025, 108 Rn. 99 ff.).

  • VGH Bayern, 10.02.2026 - 15 N 22.2160

    Normenkontrollantrag anerkannter Umweltvereinigung, Bebauungsplan, Sondergebiet …

    Ausreichend ist jeweils eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Untersuchung (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 179;… OVG NW, B.v. 6.2.2025 - 10 B 601/24.NE - juris Rn. 42 m.w.N.;… BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).

    Ein lückenloses Arteninventar ist daher weder tatsächlich möglich noch rechtlich geboten (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 179;… OVG NW, U.v. 10.9.2025 - 10 D 228/24.NE - juris Rn. 59).

    Zwar mag die Artenschutzkartierung als Datenbasis einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung alleine nicht genügen, weil maßgeblich das tatsächliche Vorhandensein eines Biotops ist (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 183) und nicht dessen fehlender amtlicher Datensatz.

    Die Untersuchungstiefe hängt vielmehr maßgeblich von den naturräumlichen Gegebenheiten im Einzelfall ab (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 179).

  • VGH Bayern, 04.03.2026 - 8 A 22.40051

    Straßenrechtliche Planfeststellung für den Ausbau der B 469 bei St., …

    Da die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten damit nicht entscheidungserheblich waren, war auch keine detaillierte Kostenschätzung vorzulegen (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - BVerwGE 183, 42 - juris Rn. 251).

    Dafür ist mit einem - bezogen auf die konkrete Planungssituation - vertretbaren Aufwand zu ermitteln, welche CO2-relevanten Auswirkungen das Vorhaben hat und welche Folgen sich daraus für die Klimaziele des Bundes-Klimaschutzgesetzes ergeben (…vgl. BVerwG, U.v. 4.5.2022 - 9 A 7.21 - BVerwGE 175, 312 - juris Rn. 82; U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - BVerwGE 183, 42 - juris Rn. 245).

    Rn. 77 Die Erstellung einer neuen Verkehrsprognose lediglich zur Beurteilung der Klimaauswirkungen wäre mit einem Aufwand verbunden, der hier unverhältnismäßig wäre und daher nicht geboten ist (…vgl. BVerwG, U.v. 4.5.2022 - 9 A 7.21 - BVerwGE 175, 312 - juris Rn. 92; U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - BVerwGE 183, 42 - juris Rn. 245).

    Als Beschädigung und Vernichtung ist jede, auch unabsichtliche Einwirkung auf eine Fortpflanzungs- oder Ruhestätte zu verstehen, die zu einer schrittweisen Verringerung der ökologischen Funktionalität einer Fortpflanzungs- oder Ruhestätte einer geschützten Tierart bzw. zum vollständigen Verlust ihrer Funktionalität führt (vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - BVerwGE 183, 42 - juris Rn. 219;… EuGH, U.v. 28.10.2021 - C 357/20 - NuR 2021, 831 - juris Rn. 54).

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