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Weitere Entscheidung unten: LAG Köln, 19.11.2014

Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,7884
LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2015,7884)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.01.2015 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2015,7884)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2015,7884)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 1 S 2 KSchG, Art 5 Abs 1 GG
    Verhaltensbedingte Kündigung - beleidigende SMS - vertrauliches Gespräch

  • IWW

    §§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ ... 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 1 Abs. 1 Satz 2 KSchG, § 626 Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 S 1 Alt. 2 KSchG, § 241 Abs. 2 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO, § 241 BGB, Art. 5 Abs. 1 GG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 ArbGG

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Kündigung wegen beleidigender SMS

  • rabüro.de

    Zur Kündigung wegen einer privaten SMS, welche beleidigende Äußerungen über den Vorgesetzten enthält

  • ra.de
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen beleidigender SMS - vertrauliches Gespräch

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kündigung wegen beleidigender SMS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2 S. 1 Alt. 2; BGB § 314 Abs. 2
    Unwirksame verhaltensbedingte Kündigung bei Weitergabe beleidigender Äußerungen durch eine Arbeitskollegin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verhaltensbedingte Kündigung bei Weitergabe beleidigender Äußerungen durch Kollegen unwirksam

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Chefbeleidigung per SMS: Kündigung erlaubt?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.05.2015)

    Chef muss sich Beschimpfung gefallen lassen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Chef in SMS autistisches Arschloch nennen: Meinungsfreiheit oder Kündigungsgrund?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Er ist und bleibt ein autistisches krankes Arschl... - Kündigung für unwirksam erklärt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Oberarztes nach beleidigender SMS

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Kündigung wegen Chefbeleidigung in privater SMS

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beleidigende Äußerungen über Vorgesetzte innerhalb von vertraulichen Kollegengesprächen rechtfertigen regelmäßig keine Kündigung - Arbeitnehmer darf auf Vertraulichkeit des Gesprächs vertrauen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unwirksame verhaltensbedingte Kündigung bei Weitergabe beleidigender Äußerungen durch eine Arbeitskollegin

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame verhaltensbedingte Kündigung bei Weitergabe beleidigender Äußerungen durch eine Arbeitskollegin

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (18)

  • BAG, 03.11.2011 - 2 AZR 748/10

    Verhaltensbedingte Kündigung - Vorwerfbarkeit der Pflichtverletzung - …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Ebenso kann eine erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gem. § 241 Abs. 2 BGB treffenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitgebers eine Kündigung rechtfertigen (BAG 24.06.2004 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 65; 09.06.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 37; 03.11.2011 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 79 = NZA 2012, 607;s. a. BAG 12.05.2011 EzA § 123 BGB 2002 Nr. 10).

    Rn. 36 Eine ordentliche verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung ist grds. nur dann sozial gerechtfertigt (vgl. BAG 24.06.2004 EzA § 1 KSchG, Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 65, 09.06.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 37; 03.11.2011 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 79 = NZA 2012, 607; s. a. BAG 12.05.2011 EzA § 123 BGB 2002 Nr. 1;… vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 12. Aufl. 2015, Kap. 4, Rn. 2282 ff.) wenn.

    Rn. 43 Zu den die Kündigung begründen Tatsachen, die der Kündigende vortragen und ggf. beweisen muss, gehören auch diejenigen, die Rechtfertigungs-und Entschuldigungsgründe (z.B. eine vereinbarte Arbeitsbefreiung, die Einwilligung des Arbeitgebers in eine Wettbewerbstätigkeit: eine "Notwehrsituation", vgl. LAG Köln 20.12.2000 ARST 2001, 187) für das Verhalten des gekündigten Arbeitnehmers ausschließen (BAG 06.08.1987 EzA § 626 BGB n.F. Nr. 109; 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06, EzA-SD 8/2009 S. i; Notwehr bei tätlicher Auseinandersetzung; 03.11.2011 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 79 = NZA 2012, 607).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2011 - 2 Sa 232/11

    Außerordentliche Kündigung - grobe Beleidigung des Vorgesetzten

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Rn. 49 Beleidigt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, seinen Vertreter und Repräsentanten, einen Vorgesetzten oder seine Arbeitskollegen grob, d.h. wenn die Beleidigungen nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeutet, stellt dies einen erheblichen Verstoß gegen seine vertragliche Pflicht zur Rücksichtnahme gem. § 241 BGB aus dem Arbeitsverhältnis dar und kann folglich ebenso einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung an sich bilden, wie auch einen solchen für eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung (vgl. BAG 27.09.2012 - 2 AZR 646/11, EzA-SD 9/2013 S. 6 Leitsatz; 17.07.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 38; 10.12.2009 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 29; 10.10.2002 EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 1, 06.11.2003 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 60; LAG R.-P. 18.08.2011 NZA RR 2012, 16;… vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 12. Aufl., 2015, Kapitel 4 Rn. 1313 ff. = S. 1658 ff.).

    Geschah dies im Rahmen einer emotional geprägten Auseinandersetzung, vermögen sie eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht ohne weiteres zu begründen (LAG R.-P. 18.08.2011 a.a.O.).

  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Rn. 43 Zu den die Kündigung begründen Tatsachen, die der Kündigende vortragen und ggf. beweisen muss, gehören auch diejenigen, die Rechtfertigungs-und Entschuldigungsgründe (z.B. eine vereinbarte Arbeitsbefreiung, die Einwilligung des Arbeitgebers in eine Wettbewerbstätigkeit: eine "Notwehrsituation", vgl. LAG Köln 20.12.2000 ARST 2001, 187) für das Verhalten des gekündigten Arbeitnehmers ausschließen (BAG 06.08.1987 EzA § 626 BGB n.F. Nr. 109; 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06, EzA-SD 8/2009 S. i; Notwehr bei tätlicher Auseinandersetzung; 03.11.2011 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 79 = NZA 2012, 607).

    Gleiches gilt dann, wenn sich der Gekündigte anders als an sich vorgesehen verhalten hat (s. BAG 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06, FA 2009, 221 LS).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.02.2010 - 6 Sa 682/09

    Kündigung wegen privater Internetnutzung - Abmahnung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Eine negative Prognose liegt vor, wenn aus der konkreten Vertragspflichtverletzung und der daraus resultierenden Vertragsstörung geschlossen werden kann, der Arbeitnehmer werde den Arbeitsvertrag auch nach einer Kündigungsandrohung erneut in gleicher oder ähnlicher Weise verletzen (BAG 19.04.2007 NZA-RR 2007, 571; LAG RhPf 26.02.2010 NZA-RR 2010, 297 ).

    Nur besonders schwere Vorwürfe bedürfen keiner Abmahnung, wenn und weil der Arbeitnehmer dann von vornherein nicht mit einer Billigung seines Verhaltens rechnen kann (LAG RhPf 26.02.2010 - 6 Sa 682/09 , NZA-RR 2010, 297 ; LAG Nds. 12.02.2010 - 10 Sa 1977/08, EzA-SD 8/2010 S. 6 LS).

  • BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11

    Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Rn. 49 Beleidigt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, seinen Vertreter und Repräsentanten, einen Vorgesetzten oder seine Arbeitskollegen grob, d.h. wenn die Beleidigungen nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeutet, stellt dies einen erheblichen Verstoß gegen seine vertragliche Pflicht zur Rücksichtnahme gem. § 241 BGB aus dem Arbeitsverhältnis dar und kann folglich ebenso einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung an sich bilden, wie auch einen solchen für eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung (vgl. BAG 27.09.2012 - 2 AZR 646/11, EzA-SD 9/2013 S. 6 Leitsatz; 17.07.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 38; 10.12.2009 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 29; 10.10.2002 EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 1, 06.11.2003 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 60; LAG R.-P. 18.08.2011 NZA RR 2012, 16;… vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 12. Aufl., 2015, Kapitel 4 Rn. 1313 ff. = S. 1658 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.09.2009 - 1 Sa 230/09

    Außerordentliche Kündigung - Beleidigung - Arbeitsverweigerung - Vortäuschen …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Diesen Grundsätzen folgt auch das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG R.-P. 19.02.2004 - 6 Sa 1120/03; 08.09.2009 NZA RR 2010, 212; 24.07.2014 - 5 Sa 25/14 ).
  • LAG Köln, 26.06.2006 - 14 Sa 21/06

    Beweislast für eine behauptete Unterschlagung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Wenn der Arbeitnehmer nachvollziehbar darlegt, wann und wenn er die Beträge abgeliefert hat, kann sich der Arbeitgeber nicht mit Erfolg auf den Standpunkt stellen, der Arbeitnehmer müsse die Ablieferung der Beträge beweisen (LAG Köln 26.06.2006 - 14 Sa 21/06, EzA-SD 19/06, S. 10 LS).
  • BAG, 07.10.1954 - 2 AZR 6/54

    Arbeitsverhältnis: Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, Ordentliche …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Rn. 56 Insoweit ist das Arbeitsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass dem ein entsprechender "Erfahrungssatz" des Inhalts zugrunde liegt, "das anfechtbare Äußerungen über Vorgesetzte, sofern sie im Kollegenkreis folgen, in der sicheren Erwartung geschehen, dass sie nicht über den Kreis der Gesprächsteilnehmer hinaus dringen werden" (BAG 21.10.1965 AP Nr. 5 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung; 30.11.1972 AP Nr. 66 zu § 626 BGB;… 10.12.2009 a.a.O.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2014 - 5 Sa 25/14

    Branchenzuschläge in der Textil- und Bekleidungsindustrie

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Diesen Grundsätzen folgt auch das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG R.-P. 19.02.2004 - 6 Sa 1120/03; 08.09.2009 NZA RR 2010, 212; 24.07.2014 - 5 Sa 25/14 ).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.08.2012 - 5 Sa 171/11

    Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen einer Beschwerde über den Arbeitgeber …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 Sa 571/14
    Hat der Arbeitgeber Beleidigungen ausgesprochen, so kann auch eine Reaktion des Arbeitnehmers zulässig und nicht zu beanstanden sein; auch in einer zugespitzten innerbetrieblichen Situation ist es dem Arbeitnehmer erlaubt, für den eigenen Sachstandpunkt mit scharfer Polemik zu werben, soweit dabei nicht andere Personen beleidigt oder in vergleichbar schwerer Weise unsachlich angegriffen werden (LAG Mecklenburg-Vorpommern 14.08.2012 NZA-RR 2013, 20).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.02.2004 - 6 Sa 1120/03

    Ehrverletzende Äußerung über den Vorgesetzten unter Kollegen ist kein …

  • BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 258/11

    Außerordentliche Kündigung - Erfordernis einer Abmahnung - Rüge- und Warnfunktion …

  • BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 282/10

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 180/06

    Außerordentliche Kündigung - Personalrat

  • LAG Hessen, 27.02.2012 - 16 Sa 1357/11

    Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung - Unzumutbarkeit einer …

  • LAG Niedersachsen, 12.02.2010 - 10 Sa 1977/08

    Außerordentliche Kündigung einer Kassiererin bei Erwerb eigenmächtig verbilligten …

  • LAG Köln, 20.12.2000 - 7 Sa 658/00

    Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses; …

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Rechtsprechung
   LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,48977
LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2014,48977)
LAG Köln, Entscheidung vom 19.11.2014 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2014,48977)
LAG Köln, Entscheidung vom 19. November 2014 - 3 Sa 571/14 (https://dejure.org/2014,48977)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rettungssanitäter, Nachtschichtzuschlag

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes - AVR
    Rettungssanitäter, Nachtschichtzuschlag

  • IWW

    Art. 3 Abs. 2 GG, § 1 AGG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, Art. 3 Abs. 1 GG, §§ 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 und 2 ArbGG

  • rechtsportal.de

    Anspruch von Rettungssanitätern im Rettungsdienst und Krankentransport beim Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland auf Zahlung von Nachtarbeits- und Nachtschichtzuschlägen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Nachtschichtzuschläge für Rettungskräfte aufgrund einer AVR-Auslegung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch von Rettungssanitätern im Rettungsdienst und Krankentransport beim Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland auf Zahlung von Nachtarbeitszuschlägen und Nachtschichtzuschlägen

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BAG, 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94

    Arbeitszeitverlängerung für Rettungssanitäter

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Die Ausnahme wird damit zur Regel (vgl. BAG, Urteil vom 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94 -, NZA 1996, 1164).
  • LAG Hessen, 15.07.2011 - 3 Sa 207/11

    Eingruppierung - Rettungssanitäter - Diakonisches Werk

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Diese deutlich unterschiedliche Tätigkeit spiegelt sich auch in der gleichermaßen unterschiedlichen Eingruppierung nach Anlage 1 der AVR wider (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 18.08.2010 - 18 Sa 471/10, BeckRS 2011, 69457; LAG Hessen, Urteil vom 15.07.2011 - 3 Sa 207/11, BeckRS 2011, 78189).
  • LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten in kirchlicher Einrichtung; unbegründete …

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Diese deutlich unterschiedliche Tätigkeit spiegelt sich auch in der gleichermaßen unterschiedlichen Eingruppierung nach Anlage 1 der AVR wider (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 18.08.2010 - 18 Sa 471/10, BeckRS 2011, 69457; LAG Hessen, Urteil vom 15.07.2011 - 3 Sa 207/11, BeckRS 2011, 78189).
  • BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 867/08

    Freizeitausgleich für nächtlichen Bereitschaftsdienst

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Für alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbleibt es bei dem Rechtszustand nach dem Urteil des BAG vom 15.07.2009,5 AZR 867/08, das zu der § 28 d AVR textgleichen Vorschrift des BAT-KF entschieden hat, dass die Nichtberücksichtigung der Nachtarbeitsstunden im Bereitschaftsdienst bei der Berechnung des Zusatzurlaubes nach § 28 b AVR gegen das Arbeitszeitgesetz verstoße.
  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Rn. 47 Das Arbeitsgericht wendet in dieser Entscheidung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Auslegung der AVR-Regelungen die Grundsätze der Tarifauslegung an (vgl. etwa BAG, Urteil vom 11.07.2012 - 10 AZR 287/11, AP Nr. 3 zu AVR Caritasverband Anlage 2; BAG, Urteil vom 20.06.2012 - 4 AZR 438/10, AP Nr. 10 zu § 12 AVR D Werk jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 287/11

    Psychiatriezulage - halbgeschlossene Station

    Auszug aus LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14
    Rn. 47 Das Arbeitsgericht wendet in dieser Entscheidung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Auslegung der AVR-Regelungen die Grundsätze der Tarifauslegung an (vgl. etwa BAG, Urteil vom 11.07.2012 - 10 AZR 287/11, AP Nr. 3 zu AVR Caritasverband Anlage 2; BAG, Urteil vom 20.06.2012 - 4 AZR 438/10, AP Nr. 10 zu § 12 AVR D Werk jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 130/15

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR …

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2014 - 3 Sa 571/14 - teilweise aufgehoben.
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