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Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 24.05.2017 - 4 Sa 564/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29732
LAG Nürnberg, 24.05.2017 - 4 Sa 564/16 (https://dejure.org/2017,29732)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 24.05.2017 - 4 Sa 564/16 (https://dejure.org/2017,29732)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - 4 Sa 564/16 (https://dejure.org/2017,29732)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer kann bei Nichtzahlung der Entschädigung vom Wettbewerbsverbot zurücktreten

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Wettbewerbsverbot

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • ArbG Würzburg, 31.10.2016 - 6 Ca 498/16

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 24.05.2017 - 4 Sa 564/16
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 31.10.2016, Az.: 6 Ca 498/16, - unter Zurückweisung.

    Das Urteil des Arbeitsgerichts Würzburg - Kammer Aschaffenburg - vom 31.10.2016, Az.: 6 Ca 498/16, wird abgeändert.

  • BAG, 05.10.1982 - 3 AZR 451/80

    Wettbewerbsverbot - Karenzentschädigung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 24.05.2017 - 4 Sa 564/16
    Rn. 28 Die Regeln über Leistungsstörungen im gegenseitigen Vertrag (§§ 320 ff BGB) finden auf nachvertragliche Wettbewerbsverbote grundsätzlich Anwendung (vgl. BAG vom 05.10.1982 - 3 AZR 451/80 - AP Nr. 42 zu § 74 HGB).
  • LAG Hamm, 05.01.1995 - 16 Sa 2094/94

    Unterlassungsverfügung: unterbliebene Vollziehung - neuerliche Verfügung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 24.05.2017 - 4 Sa 564/16
    Soweit sich aus dem Charakter dieser Wettbewerbsverbote als Dauerschuldverhältnis Besonderheiten ergeben, kann dem dadurch Rechnung getragen werden, dass der Rücktritt seine Wirkung nur "ex nunc" entfaltet (so LAG Hamm vom 05.01.1995 - 16 Sa 2094/94 - LAGE Nr. 8 zu § 935 ZPO).
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 392/17

    Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 24. Mai 2017 - 4 Sa 564/16 - wird zurückgewiesen.
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