Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Judicialis

  BGB § 249 n.F.; ; BGB § ... 280; ; BGB § 281; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; BGB § 631; ; BGB § 633 Abs. 2 a.F.; ; BGB § 633 Abs. 2 Satz 3 a.F.; ; BGB § 634 Nr. 4; ; BGB § 635 Abs. 3 n.F.; ; BGB § 636; ; BGB § 640 Abs. 2; ; BGB § 641 Abs. 4; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; ZPO § 533 Nr. 2; ; BauO § 76 Abs. 3

• IWW

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Mängelgewährleistung im Zusammenhang mit einem Bauvertrag; Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages; Abgrenzung zwischen Mängeln im Sinne des Werkvertragsrechts und nicht vollständig erbrachten vertraglichen Leistungen; Voraussetzungen einer ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abrechnung eines Pauschalvertrags nach Kündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Geringfügige Restleistungen: Einfache Abrechnung des gekündigten Pauschalvertrages! (IBR 2006, 384)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes trotz fehlender behördlicher Schlussabnahme? (IBR 2006, 557)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99

  Beschwer bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet; Ansprüche des …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05

  Zu einer derartigen Abrechnung, die in der Regel eine nachträgliche Aufgliederung der Gesamtleistung in Einzelleistungen und kalkulierte Preise erfordert, ist der Unternehmer - auch nach der Rechtsprechung des Senats - indes dann nicht verpflichtet, wenn - wie hier - lediglich geringfügige Leistungen noch ausstehen (vgl. BGH ZIP 2000, 1535).
• BGH, 14.01.1971 - VII ZR 3/69

  Rechtsfolgen der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts

  Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05

  Wegen dieses Leistungsverweigerungsrechtes können der Klägerin weder Verzugszinsen gemäß den §§ 286, 288 BGB noch Fälligkeitszinsen gemäß § 641 Abs. 4 BGB zugesprochen werden (vgl. BGH BauR 1971, 124).

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• OLG Brandenburg, 25.01.2012 - 4 U 7/10

  VOB/B-Bauvertrag: Fälligkeit der Werklohnforderung bei Fehlen einer wirksamen …

  Denn es sind sämtliche 10 Wohnungen von den Restarbeiten betroffen, was einer Anerkennung des Gesamtwerks als im Wesentlichen vertragsgerecht entgegen steht (zu derartigen Konstellationen auch OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1392; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 10.05.2006, 4 U 207/05; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.03.2008, 21 U 25/06).