Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 15.03.2005 - 6 U 90/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
ZPO § 256; ; ZPO § 517; ; ZPO § 520; ; AktG § 241 Nr. 1; ; AktG § 242 Abs. 2; ; AktG § 248; ; AktG § 249 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Erhebung einer gesellschaftlichen Nichtigkeitsklage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Abberufung als Gesellschafter durch Beschlüsse der Gesellschafterversammlung; Vorliegen einer kassatorischen Nichtigkeitsklage; Kein Erfordernis eines individuellen Rechtsschutzinteresses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 16.06.2004 - 6 O 111/03
- OLG Brandenburg, 15.03.2005 - 6 U 90/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.02.1993 - II ZR 58/92
Sofortige Wirksamkeit der Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2005 - 6 U 90/04
Da der Kläger zu 2.) in der Gesellschafterversammlung nicht nur abberufen worden ist, sondern dort auch sein Amt niedergelegt hat, hat er jedenfalls durch die Amtsniederlegung seine Organstellung als Geschäftsführer mit sofortiger Wirkung verloren (BGH, Urteil vom 8.2.1993, II ZR 58/92, zitiert nach Juris). - BGH, 22.05.1980 - II ZR 27/79
Haftung des selbst führenden Schiffseigner für einen eigenen nautischen Fehler …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2005 - 6 U 90/04
Die Nichtigkeitsfeststellungsklage kann in entsprechender Anwendung von § 242 Abs. 2 AktG jedenfalls bis zu drei Jahre nach Beschlussfassung noch erhoben werden (BGH, Urteil vom 23.3.1981, II ZR 27/79, zitiert nach Juris).
- OLG Karlsruhe, 27.04.2022 - 1 W 71/21
Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Bestellung eines …
Dennoch gefasste Beschlüsse wären gemäß §§ 241 Nr. 1 i.V.m. 121 Abs. 4 AktG analog nichtig (…MHLS/Römermann, 3. Aufl. 2017, GmbHG § 51 Rn. 101;… Seibt in: Scholz, GmbHG , 12. Aufl. 2018 ff., § 51 GmbHG , Rn. 26; BGH…, Urteil vom 14. Dezember 1961 - II ZR 97/59 -, BGHZ 36, 207 -211, Rn. 9; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15. März 2005 - 6 U 90/04 -, Rn. 54, juris).
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Rechtsprechung
| OLG Rostock, 02.11.2004 - 6 U 90/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de
ZPO § 522 Abs. 2; VVG § 23 § 25 § 25 Abs. 3
Diebstahlversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Gefahrerhöhung? - Wolters Kluwer
Leistungsfreiheit des Versicherers im Falle der willkürlichen Gefahrerhöhung nach Vertragsabschluss durch den Versicherungsnehmer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Tunen kann den Versicherungsschutz kosten!
Verfahrensgang
- LG Rostock, 29.04.2004 - 3 O 46/02
- OLG Rostock, 02.11.2004 - 6 U 90/04
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 03.07.2023 - 11 U 109/22
Nichtigkeit; Kasko-Versicherungsvertrag; Kasko-Versicherung; Betriebserlaubnis; …
Außerdem hat das OLG R. in seinem Urteil vom 2. November 2004 (6 U 90/04, juris Rn. 3 ff.) die Auffassung vertreten, dass ein Versicherungsnehmer eine Gefahrerhöhung vornehme, indem er seinen ohnehin hochwertigen Pkw mit für das Fahrzeug nicht zugelassenen Breitreifen und einem Sportfahrwerk nachrüstet, so dass für potentielle, insbesondere jugendliche und sportiv orientierte, Täter ein erhöhter Verlockungsanreiz entsteht, das Fahrzeug zu entwenden.
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