Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 14.08.2012 - 60-IV-12 (HS), 61-IV-12 (e.A.)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21942
VerfGH Sachsen, 14.08.2012 - 60-IV-12 (HS), 61-IV-12 (e.A.) (https://dejure.org/2012,21942)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 14.08.2012 - 60-IV-12 (HS), 61-IV-12 (e.A.) (https://dejure.org/2012,21942)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 14. August 2012 - 60-IV-12 (HS), 61-IV-12 (e.A.) (https://dejure.org/2012,21942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,21942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Haftfortdauer, Verhältnismäßigkeit, Begründung, Haftfortdauerentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Erlass eines Haftbefehls wegen Steuerhinterziehung und die Rechtmäßigkeit der Anordnung der Haftfortdauer wegen Fluchtgefahr

  • VerfGH Sachsen

    Verletzung des Freiheitsgrundrechts durch Haftfortdauerentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • VerfGH Sachsen, 03.08.2016 - 90-IV-16

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; Beschluss vom 21. April.

    SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12.

    Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; vgl. Berkemann in:.

  • VerfGH Sachsen, 21.04.2016 - 16-IV-16

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    Die Beschlüsse des Landgerichts und des Oberlandesgerichts setzen sich im Zusammenhang mit der prognostizierten Straferwartung nicht mit der hier gebotenen Begründungstiefe mit dem hypothetischen Ende und der Ausgestaltung einer möglicherweise zu verhängenden Freiheitsstrafe auseinander (vgl. zur Maßgeblichkeit des tatsächlich zu erwartenden Freiheitsentzugs: SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; BVerfG, Beschluss vom 4. Juni 2012 -2 BvR 644/12 - juris Rn. 35, 37; KG Berlin, Beschluss vom 3. November 2011, StV 2012, 350 [351]; Krauß in BeckOK, StPO, Stand: 1. Juni 2012, § 112 Rn. 17) und unterlassen eine hierauf bezogene Verhältnismäßigkeitsprüfung.

    Denn eine solche Anordnung würde weiter reichen als die nach § 31 Abs. 2 SächsVerfGHG in der Hauptsache mögliche Entscheidung (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; vgl. Berkemann in: Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfGG, 2. Auflage, § 32 Rn. 108 ff.).

  • VerfGH Sachsen, 03.08.2016 - 93-IV-16

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; BVerfG, Beschluss vom 4. Juni 2012 -.

    (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12.

    14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [eA]; Beschluss vom 20. Februar.

  • VerfGH Sachsen, 23.05.2013 - 30-IV-13

    Verletzung des Freiheitsgrundrechts durch Haftfortdauerentscheidung

    Der Verfassungsgerichtshof hob mit Beschluss vom 14. August 2012 auf die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers hin den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. Juni 2012 auf und verwies die Sache an das Oberlandesgericht Dresden zurück (Vf. 60-IV12 [HS]/ Vf. 61-IV-12 [e.A.]).

    Willkür oder die Verkennung von Tragweite und Bedeutung des Freiheitsgrundrechts sind insoweit weder dargetan noch ersichtlich (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/ Vf. 61-IV-12 [e.A.]).

  • OLG Dresden, 23.12.2014 - 2 Ws 542/14

    Haftprüfung - Infinus-Manager bleiben weiter in Untersuchungshaft

    aa) Die Rechtsprechung des Bundes- und des Landesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 19, 342, 347; BVerfGE 20, 45, 49f.; 36, 264, 270; 53, 152, 158f.; BVerfG, Beschluss vom 14. No-vember 2012 - 2 BvR 1164/12; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 - ; BVerfG, JR 2014, 488ff. m.w.N.) ist dahin zu verstehen, dass in der Regel in Fällen, in denen keine Besonderheiten hinsichtlich Umfang oder Schwierigkeit des Verfahrens vorliegen, mit der Hauptverhandlung innerhalb eines Jahres seit der Inhaftierung des Beschuldigten zu beginnen ist.
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 70-IV-18

    Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 84-IV-18

    Fürunwirksamerklären eines Beschlusses der Eigentümerversammlung über die

    Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 87-IV-16

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; vgl. Berkemann in:.
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 80-IV-16

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 [HS]/Vf. 61-IV-12 [e.A.]; vgl. Berkemann in:.
  • VerfGH Sachsen, 25.04.2013 - 24-IV-13

    Verletzung des Freiheitsgrundrechts durch Haftfortdauerentscheidung

    Hat das Oberlandesgericht mit Blick auf die - hier zum Zeitpunkt der Entscheidung bereits 6 Monate andauernde - Untersuchungshaft selbst Anhaltspunkte für Verfahrensverzögerungen gesehen, hätte es die Dauer der Verzögerungen bestimmen und ihre maßgeblichen Ursachen benennen müssen, um ihr Gewicht bewerten und die Abwägung zwischen Freiheitsanspruch und Strafverfolgungsinteresse vornehmen zu können (BVerfG, Beschluss vom 4. April 2006 - 2 BvR 523/06 - juris; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. August 2012 - Vf. 60-IV-12 (HS)/Vf. 61-IV-12 (e.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht