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Rechtsprechung
   BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,38167
BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
BAG, Entscheidung vom 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
BAG, Entscheidung vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
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Volltextveröffentlichungen (14)

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  • lexetius.com

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • rechtsinformationen.bund.de

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 TzBfG, § 17 S 1 TzBfG, § 15 Abs 2 TzBfG, § 7 Halbs 1 KSchG, § 1 TVG
    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • IWW

    §§ 21, ... 15 Abs. 2 TzBfG, 17 TzBfG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 133 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, 17 Satz 1 TzBfG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, 17 Sätze 1, 3, § 15 Abs. 2 TzBfG, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB, § 222 Abs. 2 ZPO, § 5 Abs. 1 Satz 1 KSchG, § 5 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 1 KSchG, § 5 Abs. 3 Satz 2 KSchG, § 5 Abs. 2 Satz 2 KSchG, § 233 ZPO, 15 Abs. 5 TzBfG, § 22 TzBfG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Forstarbeiters wegen winterlicher Arbeitsunterbrechung

  • bag-urteil.com

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • Betriebs-Berater

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Forstarbeiters wegen winterlicher Arbeitsunterbrechung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Forstarbeiter - und die Winterruhe als auflösende Bedingung des Arbeitsvertrages

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die verspätete Kündigungsschutzklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 173
  • BB 2016, 115
 
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Wird zitiert von ... (58)Zitiert selbst (21)

  • BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 704/09

    Bedingungseintritt und Klagefrist

    Auszug aus BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13
    Wegen des fast untrennbaren Zusammenhangs der Wirksamkeit und des Eintritts der auflösenden Bedingung sind beide Fragen Gegenstand der Bedingungskontrollklage (st. Rspr. seit BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 18 ff., 21, BAGE 137, 292;… 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 23;… 10. Oktober 2012 - 7 AZR 602/11 - Rn. 12 f.;… 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 18, BAGE 148, 357;… 14. Januar 2015 - 7 AZR 880/13 - Rn. 13).

    Deshalb wird gemäß §§ 21, 17 Sätze 1 und 3, § 15 Abs. 2 TzBfG die Klagefrist erst mit dem Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund des Eintritts der auflösenden Bedingung beendet, in Lauf gesetzt, wenn die Bedingung bereits vor Ablauf der Zweiwochenfrist eingetreten ist (grundlegend BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292;… 10. Oktober 2012 - 7 AZR 602/11 - Rn. 14;… 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 19, BAGE 148, 357).

    Diese Rechtsprechung hat der Senat durch Urteil vom 6. April 2011 (- 7 AZR 704/09 - BAGE 137, 292) und damit nach dem hier streitigen Eintritt der auflösenden Bedingung geändert.

    Das Arbeitsverhältnis wird bis dahin fortgesetzt, ohne dass ein Fall von §§ 21, 15 Abs. 5 TzBfG gegeben wäre (vgl. BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292;… 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 67).

  • BAG, 27.07.2011 - 7 AZR 402/10

    Postbeschäftigungsunfähigkeit - Bedingungseintritt - Klagefrist - verlängerte …

    Auszug aus BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13
    Wegen des fast untrennbaren Zusammenhangs der Wirksamkeit und des Eintritts der auflösenden Bedingung sind beide Fragen Gegenstand der Bedingungskontrollklage (…st. Rspr. seit BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 18 ff., 21, BAGE 137, 292; 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 23;… 10. Oktober 2012 - 7 AZR 602/11 - Rn. 12 f.;… 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 18, BAGE 148, 357;… 14. Januar 2015 - 7 AZR 880/13 - Rn. 13).

    Das Arbeitsverhältnis wird bis dahin fortgesetzt, ohne dass ein Fall von §§ 21, 15 Abs. 5 TzBfG gegeben wäre (…vgl. BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292; 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 67).

  • BAG, 23.07.2014 - 7 AZR 771/12

    Auflösende Bedingung in Tarifvertrag - Schriftform

    Auszug aus BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13
    Wegen des fast untrennbaren Zusammenhangs der Wirksamkeit und des Eintritts der auflösenden Bedingung sind beide Fragen Gegenstand der Bedingungskontrollklage (…st. Rspr. seit BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 18 ff., 21, BAGE 137, 292;… 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 23;… 10. Oktober 2012 - 7 AZR 602/11 - Rn. 12 f.; 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 18, BAGE 148, 357;… 14. Januar 2015 - 7 AZR 880/13 - Rn. 13).

    Deshalb wird gemäß §§ 21, 17 Sätze 1 und 3, § 15 Abs. 2 TzBfG die Klagefrist erst mit dem Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund des Eintritts der auflösenden Bedingung beendet, in Lauf gesetzt, wenn die Bedingung bereits vor Ablauf der Zweiwochenfrist eingetreten ist (…grundlegend BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292;… 10. Oktober 2012 - 7 AZR 602/11 - Rn. 14; 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 19, BAGE 148, 357).

  • BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 578/17

    Rundung von bruchteiligen Urlaubstagen

    Soweit die Beklagte für die Auslegung des MTV in erster Linie auf Praktikabilitätserwägungen abstellt, sind diese nicht maßgebend, da sie im Wortlaut der Tarifvorschrift keinen Niederschlag gefunden haben (vgl. zu den für die Auslegung eines Tarifvertrags geltenden Grundsätzen BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 16).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2018 - 7 Sa 143/18

    Befristung - studentische Hilfskraft - wissenschaftliche Hilfstätigkeit - …

    Die Klagefrist beginnt damit nicht vor Zugang der Mitteilung über den Eintritt der Bedingung bzw. der Zweckerreichung (BAG 12.08.2015 - 7 AZR 592/13).
  • BAG, 04.11.2015 - 7 AZR 851/13

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des …

    Für eine Bedingungskontrollklage bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 13).

    Deshalb wird gemäß §§ 21, 17 Sätze 1 und 3, § 15 Abs. 2 TzBfG die Klagefrist erst mit dem Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund des Eintritts der Bedingung beendet, in Lauf gesetzt, wenn die Bedingung bereits vor Ablauf der Zweiwochenfrist eingetreten ist (…grundlegend BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292;… 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 19, BAGE 148, 357; 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 20).

    Die Klagefrist und die Fiktion nach §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 7 Halbs. 1 KSchG gelten nicht für die Einhaltung der Auslauffrist des § 15 Abs. 2 TzBfG (BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 33; 19. Januar 2005 - 7 AZR 113/04 - zu II 2 b bb der Gründe).

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